Am 01.01.2023 stellten Jasper Robeck und ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit der Drucksache 0062/23 legten Sie einen Änderungsantrag zum 1. Nachtragshaushalt 2023 vor. Darin werden u.a. auch die zusätzlichen Landesmittel aus dem Sonderlastenausgleich für Klimaschutz aufgeführt, die sich für Erfurt für die Jahre 2022, 2023 und 2024 auf insgesamt 5 Mio. EUR belaufen. Da aus der Aufteilung auf die drei Jahre nicht hervorgeht, welche Projekte bzw. Maßnahmen über die neuen Haushaltsstellen (VMH: HHSt.12600.36100 & HHSt.12600.96100) daraus finanziert werden sollen, stellen wir folgende Fragen:
- Für welche Klimaschutzmaßnahmen sollen die zusätzlichen Mittel eingesetzt werden?
(Bitte möglichst detailliert bereits geplante Projekte/Maßnahmen und ungefähre Höhe der geplanten Ausgaben angeben, wenn bereits bekannt.) - Wofür werden die rückwirkend erhaltenen Mittel für 2022 eingeplant?
- Wie sieht die Zeitleiste für die geplanten Projekte und Maßnahmen aus?
[Zur Antwort der Stadtverwaltung]
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