Der Medieninformation des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft vom 22. November 2022 unter dem Titel “Straße am Sportkomplex “Oberaue” in Jena wird zur Fahrradstraße ausgebaut” ist zu entnehmen, dass die Straße am Sportkomplex “Oberaue” zur Fahrradstraße um- und ausgebaut wird. Das Bauvorhaben wird mit knapp 1,7 Millionen Euro aus Mitteln des Sonderprogramms “Stadt und Land” gefördert.
Ich frage die Landesregierung:
- Welche Einzelmaßnahmen umfasst der Um- und Ausbau (bitte um detaillierte Auflistung samt Kostenpunkt und Zeitpunkt der jeweiligen Einzelmaßnahme)?
- Wie hoch sind jeweils die Planungs-, Bauneben- und Baukosten für den oben beschriebenen Ausbau zur Fahrradstraße?
- Soll die Fahrradstraße für anderen Fahrzeugverkehr freigegeben werden? Wenn ja, für welchen?
- Wie begründen sich die erforderlichen Platzverhältnisse der Gesamtfahrbahnbreite von fünf Metern?
- Wurden insbesondere vor dem Hintergrund, dass ein Auswahlkriterium für die Förderung im Rahmen des Sonderprogramms “Stadt und Land” die wirtschaftliche Sparsamkeit ist, alternative Ausführungen für den Ausbau zur Fahrradstraße geprüft? Wenn ja, welcher Mehrwert soll durch die vorliegende Variante für den Radverkehr gegenüber wirtschaftlich sparsameren Varianten generiert werden?
- Wurden bei der Planung des Ausbaus der Straße am Sportkomplex “Oberaue” zur Fahrradstraße auch den Belangen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Rahmen des Sicherheitskonzepts des Ernst-Abbe-Stadions Rechnung getragen? Wenn ja, inwieweit wurden diese berücksichtigt?
- Welche Maßnahmen werden im Zusammenhang mit dem Ausbau der Straße ergriffen, um die Sicherheit der zu Fuß Gehenden zu gewährleisten?
[Zum Vorgang | Antwort der Landesregierung]
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