Mit der Ansiedlung eines chinesischen Batterieherstellers im Industriegebiet “Erfurter Kreuz” hat die DB Cargo AG Planungen für das sogenannte Rail Logistic Center Arnstadt (RLC Arnstadt) aufgenommen. Zur Abwicklung eines Großteils des Güterverkehrs der Batteriefabrik war die Errichtung von Umschlaganlagen auf dem Gelände des früheren Güterbahnhofs Arnstadt vorgesehen. Dazu war bisher unter anderem geplant, zwei Portalkräne, ein Containerdepot sowie ein Lagergebäude zu installieren. Einem Pressebericht des “Freien Wortes” vom 17. Januar 2023 war zu entnehmen, dass sich der Batteriehersteller und DB Cargo AG nicht einigen konnten und damit das RLC Arnstadt zunächst nicht gebaut wird. Vonseiten der DB Cargo AG wurden nicht ausreichende beziehungsweise nicht garantierte Umschlagmengen des Batterieherstellers als Grund für den Rückzug angeführt. Ob der Bau des Umschlagterminals zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt, ist derzeit unklar. Wie berichtet wird, werden derzeit Alternativen ausgelotet, die aber bei Abwicklung über das DUSS-Terminal in Erfurt-Vieselbach einen deutlich längeren Lkw-Vorlauf hätten. Auch das potenzielle Transportvolumen anderer im Industriegebiet “Erfurter Kreuz” ansässiger Unternehmen bleibt für den Kombinierten Verkehr zwischen Schiene und Straße vorerst unerschlossen.
Ich frage die Landesregierung:
- Welche Transportmengen werden nach Kenntnis der Landesregierung derzeit jährlich über den bestehenden Gleisanschluss beziehungsweise das Industriestammgleis im Industriegebiet “Erfurter Kreuz” abgewickelt und wie regelmäßig erfolgt derzeit eine Bedienung?
- Zu welchem Ergebnis kam nach Kenntnis der Landesregierung das Verkehrsgutachten der Stadt Arnstadt, insbesondere hinsichtlich der Rolle des Schienengüterverkehrs und des RLC Arnstadt?
- Hat die Landesregierung eine Potenzialstudie zur möglichen Nutzung des Schienengüterverkehrs beziehungsweise des Kombinierten Verkehrs durch weitere Unternehmen des Industriegebiets “Erfurter Kreuz” beauftragt? Wenn ja, welche Ergebnisse hat diese Untersuchung zu Tage gefördert und welche Chancen würden sich für weitere Unternehmen eröffnen?
- Von welchen Instrumenten zur Förderung des Schienengüterverkehrs beziehungsweise der Verkehrsverlagerung auf die Schiene hat die Landesregierung im Falle des Industriegebiets “Erfurter Kreuz” und dem RLC Arnstadt bisher Gebrauch gemacht und wie will die Landesregierung die infrastrukturellen Rahmenbedingungen weiter verbessern?
- Welche Punkte der im Oktober 2021 abgeschlossen Rahmenvereinbarung zur Entwicklung des RLC Arnstadt beziehungsweise seines Umfelds werden vereinbarungsgemäß umgesetzt?
- Wie ist der Sachstand bei der Umsetzung des “Innovativen Mobilitätsknotens Arnstadt” und bis wann sollen die Revitalisierung des Umfelds des Arnstädter Bahnhofs abgeschlossen werden und die Mobilitätsschnittstelle baulich umgesetzt sein?
Wahl
[Antwort der Landesregierung | Zum Vorgang]
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