Regelungen der Thüringer Bauordnung bezüglich kommunaler Stellplatzsatzungen

Als Landtagsfraktion haben wir eine gutachterliche Stellungnahme beim wissenschaftlichen Dienst in Auftrag gegeben, um prüfen zu lassen, ob die Thüringer Bauordnung die Kommunen zum Erlass von Stellplatzsatzungen ermächtigt. Behandelt wird die grundsätzliche Zulässigkeit des Erlasses von Stellplatzsatzungen nach der ThürBO, Bedingungen für die Regelung von Stellplätzen durch kommunale Satzung, der Begriff des Stellplatzes, Möglichkeiten der …