Laura Wahl Laura Wahl
Abgeordnete im Thüringer Landtag | Erfurter Stadträtin

Liebe Freund*innen,

 

ein aufregender aber auch kräftezehrender Wahlkampf liegt hinter uns. Für uns Bündnisgrüne in Thüringen bedeutet er unser bisher bestes Landesergebnis, dennoch hat viele von uns das Ergebnis nicht zufrieden gestellt. Auch ich hatte mir mehr erhofft.

 

Viel wichtiger ist jedoch das, was vor uns liegt: das baldige Zusammenfinden in einer progressiven Regierung, welche endlich die großen Herausforderungen Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Digitalisierung erfolgreich angeht.

 

Ich freue mich sehr, dass wir mit Sarah-Lee Heinrich und Timon Dzienus nun zwei starke Bundessprecher*innen der GRÜNEN JUGEND haben, welche die Bundesregierung in den nächsten Jahren sicher regelmäßig daran erinnern werden, was sich ändern muss für echte Chancengleichheit und Klimagerechtigkeit.

 

Auch in Thüringen hat die Arbeit nach der Sommerpause mit dem ersten Plenum sowie einer richtungsweisenden Fraktionsklausur begonnen und ich freue mich auf die anstehende Parlamentsarbeit sowie den Austausch mit euch vor Ort in meinen Wahlkreisen.

Mitte-Deutschland-Verbindung

Zweigleisigen Ausbau sicherstellen

Für den zweigleisigen Ausbau setzen wir uns als grüne Landtagsfraktion schon seit Jahren ein. In der Sommerpause kam dann unerwartet die Verkündung des Thüringer Infrastrukturministeriums, dass der Bund die Finanzierung nicht übernehme und das Land sich außer Stande sähe, die Kosten zu tragen. Seitdem machen wir Druck, dass die Landesregierung mit Vehemenz beim Bund nachverhandeln, gleichzeitig aber prüfen muss, ob z.B. auch eine Förderung mit Landesmitteln über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz möglich ist.

 

Klar ist, wenn der zweigleisige Ausbau nicht zeitgleich mit der Elektrifizierung – die bis Ende 2028 abgeschlossen sein soll – durchgeführt wird, ist das Projekt auf Jahre tot. Für die Anbindung Ostthüringens, aber auch ein attraktives Nah- und Fernverkehrsangebot auf Thüringens wichtigster Bahntrasse wäre dies fatal.

Pressemitteilung: Zweigleisigen Ausbau der MDV sicherstellen
Zum heute im Infrastrukturausschuss des Landtags verabschiedeten Antrag „Zukunftsfähigkeit der…
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Rede: Vollständigen zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung des Thüringer Teils der Mitte-Deutschland-Verbindung aktiv vorantreiben
Die Mitte-Deutschland-Verbindung wird gemeinhin auch als Hauptschlagader des Thüringer…
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Grüne Spitzenpolitiker*innen fordern zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung
Für Mensch, Klima und Wirtschaft! Am Dienstag, den 21. September…
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Antrag: Zukunftsfähigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung herstellen - Flaschenhälse für Güterzüge, Schienenpersonenfern- und -nahverkehr beseitigen
Antrag: Zukunftsfähigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung herstellen - Flaschenhälse für Güterzüge, Schienenpersonenfern- und -nahverkehr beseitigen
Zum Antrag
Aktuelles
Wir sind Politik | Interview mit Wir sind der Osten
Mit #wirsindpolitik zeigt die Initiative Wir sind der Osten Politiker und Politikerinnen, die die Zukunft positiv gestalten. Sie berichten über ihre Beziehung zu Ostdeutschland, ihren persönlichen Einstieg in die Politik und…
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Informationen zum Schwangerschaftsabbruch
§ 219a StGB verbietet Frauenärzt*innen, über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren, anderen Personen ist dies jedoch weiterhin erlaubt. Deshalb möchte ich meine Website dafür nutzen, Informationen und weiterführende Links zum Schwangerschaftsabbruch bereitzustellen.…
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Aus dem Landtag
Regelungen der Thüringer Bauordnung bezüglich kommunaler Stellplatzsatzungen
Als Landtagsfraktion haben wir eine gutachterliche Stellungnahme beim wissenschaftlichen Dienst in Auftrag gegeben, um prüfen zu lassen, ob die Thüringer Bauordnung die Kommunen…
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Bahn, Bus, Rad & Fuß auf die Überholspur!

„Die Europäische Woche der #Mobilität ist wichtig, um aufzuzeigen was möglich wäre, wenn wir uns trauen, Verkehr anders zu organisieren. Weniger Parkplätze, weniger mehrspurige Autostraßen ermöglichen mehr Platz für Radwege, Stadtgrün oder Spielmöglichkeiten für Kinder. Deshalb muss Verkehrsraum wieder fairteilt und für Flächengerechtigkeit gesorgt werden."

Zur Rede auf YouTube
Anhörung im Landtag zur Umsetzung einer Mobilitätsgarantie im ländlichen Raum zeigt: Ein flächendeckendes ÖPNV-Angebot ist möglich
Heute fand im Verkehrs- und Infrastrukturausschuss eine öffentliche Anhörung zur…
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Aus dem Stadtrat
Thüringer Förderprogramm Klima Invest - Richtlinie des Landes Thüringen zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Förderprogramm Klima Invest des Landes Thüringen wird den Thüringer Kommunen und kommunalen Unternehmen die Förderung von vielfältigsten Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung angeboten. Das Förderprogramm kann…
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Antrag zur Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid – Prioritätenliste
Der Antrag zur Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid – Prioritätenliste wurde in der Stadtratssitzung vom 06.10.2021 beschlossen. Zum Antrag …
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Antrag zur Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB)
Der Antrag zur Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB) wurde in der Stadtratssitzung vom 06.10.2021 mit Ergänzungen beschlossen. Zum Antrag … Zur Ergänzung …
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Grüne legen 5 Punkte-Plan für Radverkehr in Erfurt vor
Am 3. September hat Andreas Kowol, Verkehrsdezernent von Wiesbaden, auf Einladung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Cafe Nerly vorgestellt, wie die Landeshauptstadt Wiesbaden in den letzten Jahren ihre Radinfrastruktur entschieden…
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Eine detaillierte Auflistung unserer Anträge als Erfurter Stadtratsfraktion, findet ihr hier.

Presse

Land in Erklärungsnot in Sachen zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung - OTZ-Artikel vom 07.10.2021

Antrag zu Mitte-Deutschland-Schiene: Parlament macht der Landesregierung Dampf. - OTZ-Artikel vom 07.10.2021

Beratung für Prostituierte und Sexarbeiter*innen in Thüringen ab November - TA-Artikel vom 04.10.2021

Resonanz auf 5-Punkte-Radweg-Plan der Erfurter Grünen - TLZ-Artikel vom 04.10.2021

Grüne legen 5-Punkte-Plan für “guten Radverkehr” in Erfurt vor - TA-Artikel vom 28.09.2021

Land soll sich bei Mitte-Deutschland-Verbindung beteiligen - welt-Artikel vom 22.09.2021

Pressemitteilungen

Anhörung im Landtag zur Umsetzung einer Mobilitätsgarantie im ländlichen Raum zeigt: Ein flächendeckendes ÖPNV-Angebot ist möglich - 09.09.2021

Jetzt die Weichen für den zweigleisigen Ausbau der Mitte Deutschland Verbindung stellen - 01.09.2021

Prostituiertenberatungsstelle endlich ausgeschrieben - 30.08.2021

Termine
  • Plenum | 20./21./22.10.2021 | Thüringer Landtag
  • Feministischer Stadtspaziergang | 28.10.2021 ab 17.30 Uhr | Grünes Büro Erfurt
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr | 09.11.2021 ab 17 Uhr | Thüringenhalle Erfurt
  • Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz | 10.11.2021 ab 14 Uhr | Thüringer Landtag
  • Stadtrat | 10./11.11.2021 ab 17 Uhr | Thüringenhalle Erfurt
  • Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung | 11.11.2021 ab 14 Uhr | Thüringer Landtag
  • Mahnwache anlässlich EIKE Konferenz | 12.11.2021 ab 9 Uhr | Gera
  • Klausur Stadtratsfraktion | 13.11.2021 ab 10 Uhr
  • Büroeröffnungsbrunch | 14.11.2021 ab 11 Uhr | Grünes Büro Gera
  • Büroeröffnung von Aids-Hilfe und Queerweg | 15.11.2021 ab 13 Uhr | Jena
  • Plenum | 17./18./19.11.2021 | Thüringer Landtag
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr | 30.11.2021 ab 17 Uhr | Thüringenhalle Erfurt

PS: Landtag Live bietet die Möglichkeit, die aktuellen Plenarsitzungen sowie Gedenkveranstaltungen und Festakte live mitzuverfolgen. Zum Stream ...

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