Liebe Freund*innen,

auf diesem Wege möchte auch ich euch noch im Jahr 2022 willkommen heißen und alles Gute wünschen.

Für mich persönlich kann ich festhalten, dass ich erholt und motiviert in das neue Jahr gestartet bin, welches direkt mit richtungsweisenden Klausuren im Landtag, der Erfurter Stadtratsfraktion aber auch mit meinem Team begonnen hat. Ein besonderes Anliegen ist mir in diesem Jahr, dass wir uns in meinen Wahlkreisen endlich wieder öfter persönlich treffen und austauschen können. Ab dem Frühjahr planen wir daher über das gesamte Jahr hinweg interessante Events. 

Dieses neue, hoffnungsvoll stimmende Jahr 2022 wurde außerdem bereits in 2021 zum Europäischen Jahr der Jugend erklärt. Die EU will im Rahmen dessen junge Menschen mehr in den Fokus rücken und unter anderem Freiwilligenprogramme stärken. Man möchte hiermit die Generation würdigen und unterstützen, die unter Corona am meisten gelitten hat. In der neuen Podcast-Episode von "Lass uns mal machen" haben Ricarda Budke, Lucie Hammecke und ich das Europäische Jahr der Jugend thematisiert.

Hört unbedingt rein und übermittelt mir gern euer Feedback!

Weiterhin möchte ich euch auf nachfolgende Petition hinweisen, welche Michael Bloss (Abgeordneter im Europäischen Parlament) ins Leben gerufen hat: Rettet Europas Energiewende – Stoppt das Greenwashing von Atomkraft und Gas!

Unterzeichnet die Forderung an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Kommissar Frans Timmermans bitte heute noch, denn bereits morgen möchte die EU-Kommission offiziell vorschlagen, Strom aus Atomkraft und Gas als nachhaltig zu deklarieren.

Zeit für Feedback

Was gefällt euch am Podcast? Was eher weniger? Welche Themen wünscht ihr euch? Welche Gäste dürfen wir eurer Meinung nach einladen?

Am 15. Januar haben wir uns als Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem Vorstand des Erfurter Kreisverbands sowie der GRÜNEN JUGEND Erfurt zur Fraktionsklausur in der Zentralheize zusammengefunden. Alle Teilnehmenden sind natürlich geboostert & haben die aktuellen Abstands-& Hygieneregeln eingehalten. Themen waren zum einen der Rückblick auf das Jahr 2021 und die gemeinsamen Aktivitäten sowie Erfolge, zum anderen aber natürlich auch der Ausblick auf Anstehendes sowie den Doppelhaushalt 2022/23.

Die letzte Stadtratssitzung fand am 26./27.01.2022 in der Thüringenhalle in Erfurt statt. Inhaltliche Schwerpunkte aus meinen Fachbereichen sind die nachfolgenden Tagesordnungspunkte gewesen:

• 6.2 Bebauungsplan SCH741 "Schmira Nord", Vorlage 1564/20: Nachdem von uns als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein Änderungsantrag zu sozialen Vergabemodellen und ökologischen Bauweisen ausgearbeitet wurde, haben wir diesen letztlich zurückgezogen und gegen die Bebauung in Schmira Nord gestimmt. Denn die Umwelt würde an dieser Stelle zu stark beeinträchtigt: Es ist eine Fläche, die eine hohe Schutzbedürftigkeit aus klimatologischer Sicht hat und im Gebiet wurden Rote-Liste-Arten nachgewiesen, deren Habitat durch eine Bebauung verschwinden würde. Das Problem der Versiegelung von Ackerland und Flächenfraß werden wir außerdem nicht lösen, wenn wir immer neue Ausreden finden, warum gerade hier eine Ausnahme gemacht werden soll.
• 6.5 Berücksichtigung Photovoltaikanlage bei Rahmenplanung Wohngebiet Volkenrodaer Weg, Vorlage 0778/21: Der CDU-Fraktion möchte ich an dieser Stelle für die gute Zusammenarbeit danken. Ziel des Änderungsantrages war es, die Erzeugungskapazität der dort vorhandenen Photovoltaikanlage zu erhalten und in das Energieversorgungskonzept des neu zu bauenden Wohngebietes "Volkenroder Weg" zu integrieren sowie die Begrünung rund um die PV-Anlage zu erhalten. Denn dort hat sich im Laufe der Jahre ein wunderbares Biotop für viele seltene Arten entwickeln können. Der Änderungsantrag wurde angenommen.
• 6.12 Städtebaulicher Rahmenplan BIN713 "Volkenroder Weg" - Billigung der Entwicklungsszenarien, Vorlage 1370/21: Der Rahmenplan kündigt eigentlich ein tolles Projekt an und die direkte Anbindung an die Straßenbahn ist prädestiniert für eine Entwicklung. Jedoch ist die Bebauung dieses Bereiches mit Blick auf die Frischluftzufuhr der Stadt Erfurt nicht unproblematisch. Wir hatten deshalb als Fraktion einen Änderungsantrag gestellt, der sicherstellen sollte, dass in der weiteren Planung des Projektes (es befindet sich noch ganz am Anfang) die wichtige Klimaschutzzone 1 vor Bebauung geschützt bleibt und das Projekt Klimaschutzvorgaben ernst nimmt. Weil der Stadtrat sich nicht zu dieser Planungsvorgabe durchringen konnte, haben wir das gesamte Bauprojekt in der Konsequenz abgelehnt. Im Jahr 2022 und bei zunehmenden Hitzesommern muss bei Neubauprojekten der Klimaschutz eine bedeutende Rolle spielen!
• 6.16 Weiterentwicklung des Arbeitskreises "Radverkehr in Erfurt" zum Beirat "Radverkehr in Erfurt", Vorlage 1678/21: Dass der Arbeitskreis Radverkehr sich in einen Beirat weiterentwickelt und somit künftig eine feste Institution ist, ist sehr erfreulich, denn hier kommen Expertise und Engagement der Erfurter Radbegeisterten zusammen. Der Beirat versteht sich explizit als Gremium, das die Interessen des gesamten Umweltverbunds, also auch der Fußgänger*innen und des ÖPNVs im Blick hat. Eine entsprechende Satzung wurde einstimmig beschlossen und wir dürfen gespannt sein, inwieweit sich Arbeit und Input des Beirates weiter positiv entwickeln.

Eine detaillierte Auflistung unserer Anträge als Erfurter Stadtratsfraktion, findet ihr hier.

Erfurter Stadtrat entscheidet zu Schmira Nord | TA-Artikel - 27.01.2022

Zukunft der Bahn - Bahn der Zukunft | Positionspapier der Grünen EVGler:innen - 18.01.2022

Auswertung des Fahrrad-Monitors 2021 | Interview mit Radio Lotte - 17.01.2022

"Mehr Radwege bauen!" | Interview mit Radio F.R.E.I - 12.01.2022

Fahrrad-Monitor 2021 mit klarem Auftrag an die Politik - 01.01.2022

• Plenum | 02./03./04.02.2022 | Thüringer Landtag
• Menschenkette für Zusammenhalt und Solidarität in der Pandemie | 07.02.2022 ab 19 Uhr | Gera
• Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz, Verkehr | 08.02.2022 ab 17 Uhr | Thüringenhalle Erfurt
• Besuch Naturkundemuseum Gera | 09.02.2022 ab 15 Uhr 
• Fraktionssitzung | 23.02.2022 ab 9 Uhr | Thüringer Landtag
• Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten | 24.02.2022 ab 10 Uhr | Thüringer Landtag
• Hass im Netz - Ausmaß erkennen, Taten verfolgen, Prävention stärken | 24.02.2022 ab 14 Uhr | hybrid
• Fraktionssitzung | 28.02.2022 ab 18 Uhr | Rathaus Erfurt

PS: Landtag Live bietet die Möglichkeit, die aktuellen Plenarsitzungen sowie Gedenkveranstaltungen und Festakte live mitzuverfolgen. Zum Stream ...