Pressemitteilung

Grüne wollen Radfahren auf Anger prüfen

Laura Wahl: Verkehrssicherheit durch weniger Falschfahrer*innen erhöhen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte im Rahmen der Planung eines Verkehrssicherheitstages prüfen lassen, ob Radfahren auf dem Anger teilweise erlaubt werden kann. Dies sieht ein Änderungsantrag zum Stadtrat vor. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Laura Wahl: „Um Konflikte zwischen Fußgänger*innen und Radfahrenden auf dem Anger …


Presseartikel

Grüne wollen Radfahren auf dem Erfurter Anger legalisieren

Die Grünen-Fraktion im Erfurter Stadtrat stellt das Radfahr-Verbot auf dem Anger infrage. Sie kündigt für die Stadtratssitzung am Mittwoch (13. Dezember) einen Prüfauftrag an die Stadtverwaltung an, um den Radlern zumindest auf den Fahrstraßen die Durchfahrt zu erlauben. Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern würden so reduziert, meint Stadträtin Laura Wahl. ➡️ Zum TA-Artikel vom 12.12.2023 …


Publikation

Konzept für ein Mobilitätsgesetz in Thüringen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hat RegioConsult beauftragt, ein Konzept für ein Thüringer Mobilitätsgesetz zu erstellen und in einem ersten Schritt einen Rahmen und Regelungsinhalte vorzuschlagen. Mit einem Mobilitätsgesetz für Thüringen wollen wir gesellschaftlich breit geteilte Positionen zusammenführen, die ebenfalls im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag verankert sind: Dazu gehören die Vision Zero, aber auch …


Kleine Anfrage

Baumschäden nach dem Sturm vom 15.08.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  der extreme Sturm vom 15.08 dieses Jahres führte uns schlagartig vor Augen, mit welcher Geschwindigkeit und Wucht die Folgen des Klimawandels zuschlagen können. Nach den ersten Zählungen wurde schnell klar, dass mindestens 1.000 Bäume in der halben Stunde zerstört wurden.  Da nun einige Zeit vergangen ist, sind genauere Erkenntnisse über die …


Kleine Anfrage

Notwendige Flächen für ausstehende Baumnachpflanzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  mit der Stellungnahme zur Drucksache 0894/23 machte die Stadtverwaltung auf das Problem der mangelnden Flächenverfügbarkeit für die ausstehenden Baumnachpflanzungen aufmerksam. Ohne neue Flächen wird das aktuelle Defizit von mindestens 10.000 Bäumen, die als Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen für die Bautätigkeiten der letzten Jahre noch nicht gepflanzt wurden, kaum abzubauen sein.  Vor diesem …


Kleine Anfrage

Aufkommen von Verpackungsmüll, Teil 2

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  anlehnend an die Anfrage “Aufkommen von Verpackungsmüll, Teil 1” bitte ich um die Beantwortung weiterer Fragen zum Thema:  Wie und in welcher Frequenz wird das Einhalten der seit dem 1. Januar 2023 geltenden Mehrwegangebotspflicht kontrolliert?  Sind der Stadtverwaltung Gastronomiebetriebe bekannt, welche diese Mehrwegangebots-pflicht noch nicht umgesetzt haben? Bitte geben Sie den …


Pressemitteilung

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Gewichtige Wirtschaftsakteure setzen auf Windenergie im Forst

Laut einer dpa-Meldung hat die CDU in ihrer Fraktion einen Entschließungsantrag beschlossen, der verhindern soll, dass die Landesforstanstalt Thüringenforst Windräder auf eigenen Waldflächen betreibt. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Die pauschale Ablehnung  der Windenergie durch die CDU wird immer mehr zum größten Standortrisiko der Thüringer Wirtschaft. Bedeutende Thüringer …


Kleine Anfrage

Aufkommen von Verpackungsmüll, Teil 1

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 24. Mai 2023 wurde die Rechtmäßigkeit einer kommunalen Verpackungssteuer unterstrichen. Damit ist der Rechtsstreit gegen die Stadt Tübingen zugunsten einer Verpackungssteuer auf Einweg-Verpackungen /- geschirr entschieden worden. Das BVerwG begründet das Urteil u.a. wie folgt:  “… Die kommunale Verpackungssteuer steht als Lenkungssteuer auch nicht …


Bericht

“Das ewige Ungenügend” – Lesung und Diskussion mit Saralisa Volm

Am 27.10. hat uns Saralisa Volm mit ihrem Buch “Das ewige Ungenügend” in Jena besucht. Darin verhandelt Saralisa Volm die Diskussion über den weiblichen Körper in unserer Gesellschaft. Die Lesung mit anschließendem Gespräch wurde von Laura Wahl moderiert. In einem offenen Rahmen sprachen Saralisa Volm und Laura Wahl über die Bewertung von Kleidung und Kleidungsstilen, …


Presseartikel

Grüne: Finanzierungsstreit um Deutschlandticket beenden

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Montag hat die Grüne-Landtagsfraktion auf eine Einigung beim Finanzierungsstreit um das Deutschlandticket gedrängt. Eine Abschaffung des Tickets wäre der Super-Gau für die Mobilitätswende, für Verkehrsunternehmen und alle Bürger, die fest auf seine Fortführung vertraut hätten, erklärte die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Laura Wahl, am Samstag in Erfurt. ➡️ Zum SZ-Artikel …