Rede

Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Energiearmut entgegenwirken – Notfallfonds für Thüringen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte kurz mein Abstimmungsverhalten begründen. Ich habe dem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt, so wie ich auch dem von Rot-Rot-Grün zugestimmt habe, weil es mir wichtig ist, dass schnellstmöglich Unterstützungsleistungen angesichts der extremen Energiekostensteigerungen auf den Weg kommen. Gleichzeitig erinnern uns heute Millionen Menschen weltweit mit dem globalen Klimastreik daran, …

Rede

Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen

Rede zur 44. Plenarsitzung am 23. April 2021 TOP 31: Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen – Transsexuellengestetz abschaffen – zeitgemäßes Selbstbestimmungsgesetz einführen (DS 7/2216 Alternativantrag r2g)   Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen und Zuschauer*innen am Livestream, ich möchte gerade auch nach der Rede der AfD  gleich zu Beginn festtellen: LGBT*-Rechte sind Menschenrechte! Das ist etwas, …

Rede

Elektronische Ausfertigung und Verkündung von Rechtsakten – Gesetz zur Verfassungsänderung

“Unsere Verfassung soll der breiten Teilhabe und dem einfachen Zugang aller Bürger*innen zur öffentlichen Verwaltung dienen.” 13. November 2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wer heutzutage nach einem Gesetzestext sucht, der nimmt in den seltensten Fällen noch ein ausgedrucktes Gesetzeswerk in die Hand, sondern …