Landtag

Änderung des Kali-Staatsvertrags

Die Werra ist der salzigste Fluss Europas. Das liegt daran, dass das  immer noch beim Kaliabbau anfallende Salzabwässser direkt in den Fluss einleiten darf. Damit muss bis 2028 zum Glück endlich Schluss sein! Bis dahin müssen Salzabwässer reduziert und der gute ökologische Wasserzustand erreicht sein, der in der EU-Wasserrahmenrichtlinie festgeschrieben ist. Im Masterplan Salzreduzierung ist …

Landtag

Erstes Plenum

Meine erste Plenarsitzung fand außerhalb des Landtags im Steigerwaldstadion statt. Der Landtag hat den rot-rot-grünen Gesetzesentwurf zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in die Ausschüsse verwiesen, wo er nun weiterberaten wird. Damit ist der erste Schritt zur Verabschiedung der Thüringer Hilfspakete zur Unterstützung von Unternehmen, sozialen Trägern, Kommunen u.v.m. gemacht.