Kleine Anfrage

Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil I

In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu beobachten, könnten auch in Thüringen zur “neuen Normalität” werden. Starkregenfälle werden insbesondere beim Katastrophenschutz und bei der Erarbeitung von Klimafolgenanpassungsstrategien …

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Bild: pixabay | Fotoworkshop4You

Verkehrs-Infrastrukturinvestitionen in Thüringen seit 1990 bis 2030

Ich frage die Landesregierung: Teil I In welcher Höhe sind in Thüringen seit dem 03.10.1990 Investitionen in den Aus- und Neubau der Eisenbahninfrastruktur des Bundes getätigt worden (bitte projektscharfe Angaben)? Bitte sinnvoll aufschlüsseln nach Art der Investition (bspw. Elektrifizierung, Streckenausbau, -neubau und angeben, ob anteilig Landesmittel eingesetzt wurden). In welcher Höhe wurden in Thüringen seit …

Kleine Anfrage

Gewässer-Verunreinigungen durch einen Gülle-Unfall bei Anrode im Unstrut-Hainich-Kreis

Am 11.03.2021 wurde bekannt, dass aus einem Schweinemastbetrieb in Anrode (Unstrut-Hainich-Kreis) aufgrund eines undichten Güllebeckens mehrere tausend Liter Gülle in die Bachläufe des Schildbachs und der Luhne bis hin zur Unstrut geflossen sind. In der Folge der Verunreinigung kam es in den Gewässern zu einem Fischsterben (Quelle: Online-Artikel in der „Thüringer Allgemeinen“ vom 11.03.2021 (https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/muehlhausen/bachlaeufe-bei-anrode-verunreinigt-id231774577.html). …

Kleine Anfrage

Gender Budgeting im Landeshaushalt des Freistaates Thüringen

Die Landesregierung hat den Landtag am 20. April 2020 gemäß Nummer I. 2. der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union sowie § 54 a Abs. 6 GO über die Mitteilung der Europäischen Kommission zum Thema “Eine Union der Gleichheit – Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2020–2025” informiert. …

Kleine Anfrage

Beseitigung der Überbauung der Werrabahn südöstlich von Eisfeld

Der Landkreis Hildburghausen hat durch die im Herbst 2019 vorgenommene Verlegung der Kreisstraße 530 (K 530) die Trasse der Werrabahn auf einer Länge von rund 200 Metern überbaut. Für die Verlegung der K530 hat der Landkreis als Vorhabenträger kein Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Das Straßenbauvorhaben wäre nach meiner Kenntnis mit den Grundsätzen der Regional- und Landesplanung unvereinbar, …

Kleine Anfrage

Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie durch die Landesdüngeverordnung

Mit der am 1.1.2021 in Kraft getretenen novellierten Thüringer Düngeverordnung (ThürDüV) wurde die vom Bundesrat im September 2020 beschlossene „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten“ (AVV GeA) und die EU-Nitratrichtlinie landesrechtlich umgesetzt. Mit der AVV GeA wurde ein bundeseinheitliches Berechnungsmodell zur Ausweisung der Nitratkulisse festgelegt. Dadurch ist der Anteil der …

Kleine Anfrage

Stand der Umsetzung des Beschlusses Photovoltaik-Anlagen auf landeseigenen Immobilien

In § 7 Abs. 3 ThürKlimaG ist das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 festgelegt. Eine wichtige Maßnahme zu dieser Zielerreichung liegt in der Erzeugung von erneuerbarer Energie mittels der Installation von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf landeseigenen Immobilien. Dazu hatte der Landtag 2016 einen Beschluss „Photovoltaikanalgen für landeseigene Immobilien“ (Drucksache 6/2637) gefasst. Demnach sollten bis 2021 …

Kleine Anfrage

Situation der Straßenbäume in Thüringen und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Die Situation der Straßenbäume in Thüringen und speziell im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist kritisch. Klimakrise, Salzlast und verschärfte Sicherheitsvorschriften führen zu einer zunehmenden Zerstörung von historischen Alleen und Bäumen. Damit werden auch das Landschaftsbild und der Windschutz negativ beeinträchtigt. Hier gilt es, durch die Landesregierung und Kommunen gegenzusteuern. Ich frage die Landesregierung: Wie schätzt die Landesregierung …

Kleine Anfrage

Spannungsfeld zwischen Denkmalschutz und Klimaschutz

Gemäß des Thüringer Klimagesetzes soll der Energiebedarf bis 2040 zu 100% aus Erneuerbaren Energien (EE) gedeckt und die Treibhausgasemissionen um 80% gesenkt werden. Zur Erreichung dieser Ziele müssen der Gebäudebestand energetisch saniert und die erneuerbaren Energieträger massiv ausgebaut werden. Vor allem im Bereich der Bestandsgebäude kann es dabei immer wieder zu Konflikten zwischen Klimaschutz und …

Kleine Anfrage

Landesprogramm Akzeptanz und Vielfalt

Mit dem Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt existiert im Freistaat Thüringen ein umfassendes Konzept mit konkreten Maßnahmen zur Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in Bezug auf Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intergeschlechtliche sowie queere Personen. Die Landesregierung hat einen umfangreichen Maßnahmenkatalog erarbeitet, um zu informieren, sensibilisieren, stärken, vernetzen, finanzieren und damit Diskriminierungen zurückweisen. Dazu soll …