Rede

Laura Wahl zur Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle

  Wir beschäftigen uns in dieser Aktuellen Stunde mit den Hinterlassenschaften eines jahrzehntelangen energiepolitischen Irrwegs. Einen Irrweg, den sowohl die DDR als auch die Bundesrepublik mit dem Aufbau einer nuklearen Wirtschaft in den 60iger Jahren beschritten haben. Einen Irrweg, der leider viel zu spät erst im nächsten Jahr mit der Abschaltung der letzten Atomkraftwerke enden …


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Laura Wahl zu Extremwetterereignissen als Folge der Klimakrise

Als wir den Antrag für diese Aktuelle Stunde eingereicht hatten, konnten wir noch nicht wissen, welchen schrecklichen Verlauf die Unwetter in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen nehmen würden. Wir sind zutiefst erschüttert über das Ausmaß an menschlichem Leid, das durch diese Flutkatastrophe ausgelöst wurde. Dabei ist bewundernswert zu sehen, wieviel ehrenamtliche Hilfe vor Ort geleistet wird. An …


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Auswirkungen von Finanzproblemen bei einem privaten Anbieter im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen – Herausforderungen und Perspektiven

02.07.2021 Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Abellio-Züge sind bequem, die Angestellten freundlich. Das höre ich allenthalben, wenn das Gespräch auf das Tochterunternehmen der Niederländischen Staatsbahnen kommt, das auch hier in Thüringen wichtige Strecken bedient Die Freundlichkeit der Mitarbeiter*innen ist umso bewundernswerter, da die Personalpolitik von Abellio von Anfang an in der Kritik stand. …


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Deutsch ist Landessprache

02.07.2021 “Eine Förderung der deutschen Sprache als Mittel zur allgemeinen Verständigung aller entspricht sehr wohl dem Sinne einer „Landessprache“ und dem einer freiheitlichen-demokratischen Ordnung, eine aggressive Sprachpolitik im Sinne eines staatsgelenkten und in der Realität inexistenten „reinen“ Deutschen dagegen nicht.”   Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lassen sich mich kurz auf die Etymologie eingehen, …


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Wassermangel und Dürre durch eine konsequente Klimaschutzpolitik vorbeugen

02.07.2021 „Klimaschutz ist kein nice-to-have! Es darf kein Weiter so geben! Mit dem Antrag wollen wir einen Punkt setzen, dass wir uns in Thüringen diesen Herausforderungen im Interesse des Schutzes von Mensch & Natur stellen.“   Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, durch die drei aufeinander folgenden Dürrejahre sind die Auswirkungen der Klimakrise auch für …


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Prostitutionsschutzgesetz in Thüringen umsetzen

01.07.2021 “Thüringen ist das einzige Bundesland in Deutschland, in dem das Prostituiertenschutzgesetz noch nicht umgesetzt wurde. Die Politik ist in der Verantwortung, auch in der Sexarbeit für gute Arbeitsbedingungen zu sorgen”     Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Dass die Corona-Pandemie insbesondere vulnerable Gruppen besonders heftig getroffen hat, hat sich im letzten Jahr leider …


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Raus aus meinem Uterus!

02.06.2021   Vor 150 Jahren wurde der Paragraf 218 eingeführt, der Schwangerschaftsabbrüche bestraft. Das sind 150 Jahre des Leids – insbesondere für Frauen. Aber eben auch 150 Jahre des Widerstands. Erst vor wenigen Wochen wurde am 15. Mai wieder mit Aktionen bundesweit darauf aufmerksam gemacht, dass dieses Gesetz zutiefst in das Selbstbestimmungsrecht von Frauen eingreift. …


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Mit grünem Wasserstoff in eine klimaneutrale Zukunft

in den Diskussionen um wirksame Klimaschutzmaßnahmen rückt das Thema Wasserstoff zunehmend in den Fokus. Weitgehend unstrittig ist, dass der Wasserstoff als Energieträger bei der Transformation hin zu einem klimaneutralen Wirtschaftssystem eine wichtige Rolle spielen wird. Leider wird in der derzeit laufenden öffentlichen Debatte aber von einigen Akteuren der Eindruck vermittelt, als gäbe es nun mit …


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Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen

Wir mussten uns in dieser Legislaturperiode leider schon mehrfach mit klimaschutzfeindlichen Anträgen der CDU beschäftigen. Heute beraten wir erstmals einen Antrag, der zumindest eine sinnvolle Zielrichtung verfolgt. Deshalb haben wir als r2g dazu auch einen Alternativantrag eingebracht. Aber während die CDU die Landesregierung lediglich dazu auffordert, eine Strategie für das Repowering von Windkraftanlagen zu entwickeln, …


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Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen

Rede zur 44. Plenarsitzung am 23. April 2021 TOP 31: Geschlechtervielfalt anerkennen und schützen – Transsexuellengestetz abschaffen – zeitgemäßes Selbstbestimmungsgesetz einführen (DS 7/2216 Alternativantrag r2g)   Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen und Zuschauer*innen am Livestream, ich möchte gerade auch nach der Rede der AfD  gleich zu Beginn festtellen: LGBT*-Rechte sind Menschenrechte! Das ist etwas, …