Pressemitteilung

Anhörung im Landtag zur Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen

Heute fand im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten die mündliche Anhörung zur Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen in Thüringen statt. Verkehrsverbände und Geschäftsführer*innen der Thüringer Straßenbahnunternehmen haben den Abgeordneten für Fragen zur Verfügung gestanden. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert angesichts der Erkenntnisse aus der Anhörung: „Alle Anzuhörenden haben deutlich gemacht, dass …


Pressemitteilung

Energiesicherheit für Thüringen heißt 100% Erneuerbare Energien

Angesichts des Angriffskrieges des russischen Präsidenten in der Ukraine und der damit verbundenen Debatte um die künftige Energiepolitik, fordert Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die Windenergie massiv ausbauen – das ist sowohl aus klimapolitischen als auch aus sicherheitspolitischen Erwägungen das Gebot der Stunde. Um auch Thüringen von russischem …


Mündliche Anfrage

Bild: pixabay | ringelbaer

Stand der Elektrifizierung und des Ausbaus der Strecke Leinefelde – Gotha

Seit dem Jahr 2002 treffen sich im Frühjahr in Fulda das Bundesministerium für Verkehr, die Deutsche Bahn AG und das Eisenbahn-Bundesamt, um die Finanzplanung für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene zu besprechen. Zweck der “Fulda-Runde” ist auch die Disposition der Planungskapazitäten für neu zu beginnende Vorhaben. Aus diesem Grund habe ich am 24.01.2022 die nachfolgende …


Pressemitteilung

Grüne Landtagsfraktion erfreut über Zusage des Bundes zur Mitte-Deutschland-Verbindung

In einer Pressemitteilung gab Bundesverkehrsminister Volker Wissing heute bekannt, dass die Neubewertung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) positiv ausfiel. Trotz der gestiegenen Kostenschätzung wurde damit die Wirtschaftlichkeit des Projektes bestätigt und der Bund wird die Planungen zur Elektrifizierung weiter vorantreiben. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Mit der …


Rede

Energiewende-Rechner für Thüringen zeigt: klimaneutrales, kostengünstiges und versorgungssicheres Energiesystem ist möglich

71. Planarsitzung, 02. Februar 2021, TOP 25e): Meine Rede zur Aktuelle Stunde zum Energiewenderechner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Energiewende ist ein großes Wort – weil auch die damit verbundenen Herausforderungen groß sind. Gemeint ist die Umstellung unseres Energiesystems – das nach wie vor allem auf fossilen Energieträgern beruht – auf vollständig erneuerbare Quellen wie die Solar- …


Kleine Anfrage

Anfrage zu Planungen zur Osttangente Jena

Die Stadt Jena plant den vierstreifigen Ausbau der Osttangente. Aus diesem Grund habe ich am 19.11.2021 nachfolgende Fragen an die Landesregierung gerichtet: Wurde für die Osttangente beim Thüringer Landesverwaltungsamt ein Antrag auf Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens gestellt und wenn ja, wurde dieser bereits entschieden und wie? Hat die Stadt Jena für die Osttangente bereits Fördermittel beantragt …


Pressemitteilung

Fahrrad-Monitor 2021 mit klarem Auftrag an die Politik

Zum „Fahrrad-Monitor 2021 Thüringen“ erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Menschen werden nur dauerhaft auf das Fahrrad umsteigen, wenn sie eine gute Rad-Infrastruktur vorfinden. In vielen Städten und Gemeinden ist diese aber noch nicht gegeben. Die dringlichste Forderung im Monitor an die Politik in Thüringen lautet daher auch folgerichtig: ‚mehr …


Rede

Gemeinsam für eine nachhaltige Zukunft des Werra-Kalireviers

67. Plenarsitzung, 15. Dezember 2021, Meine Rede zur aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema: “Kalibergbau in Thüringen – Strategien für eine nachhaltige Zukunft im Werra-Kalirevier”   Bei dieser Aktuellen Stunde soll es um die nachhaltige Zukunft des Werra-Kalireviers gehen. Mit wenig anderen Thema hat sich der Umweltausschuss in dieser Legislaturperiode so häufig beschäftigt …


Kleine Anfrage

Gegenseitige Anerkennung von Fahrvergünstigungen zwischen Verkehrsunternehmen in Thüringen

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der in Baden-Württemberg fahrenden Bahnunternehmen können bisher beim eigenen Unternehmen geltende Fahrtvergünstigungen künftig auch bei anderen Anbietenden in Anspruch nehmen. Eine entsprechende Regelung hat das Landesverkehrsministerium mit den Eisenbahnverkehrsunternehmen Deutsche Bahn, Südwestdeutsche Verkehrs-Aktiengesellschaft, Go-Ahead und Abellio vereinbart. Aus diesem Grund habe ich am 22.10.2021 folgende Fragen an die Landesregierung gerichtet: Sind ähnliche …


Pressemitteilung

Gewalt gegen Frauen

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

„Alle 20 Minuten wird derzeit das Hilfetelefon gegen häusliche Gewalt kontaktiert. Frauenhausmitarbeiter*innen aus ganz Deutschland berichten, dass sich die Zahl der Hilfegesuche in der Corona-Pandemie noch erhöht hat. Da Gewalt im häuslichen Bereich keine Privatsache ist, muss Hilfe und Schutz eine staatliche Verpflichtung sein“, fordert Laura Wahl, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im …