Kleine Anfrage

Umsetzungsstand Drucksache 0823/21 und notwendiges Personal im Garten- und Friedhofsamt

Am 15.11.2022 stellte ich die folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 0823/21 hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadtverwaltung prüft, aufwelcher Fläche und mit welchem personellen und organisatorischen Aufwand eine städtischeBaumschule etabliert werden könnte. Das Prüfergebnis sollte laut Beschluss bereits vorliegen. Daaktuell auch der 1. Nachtragshaushalt 2023 vorbereitet und beraten …


Pressemitteilung

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert: OB muss beim Parkhaus Löbertor jetzt die Reißleine ziehen

Im öffentlichen Teil des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr hat die Verwaltung am Dienstag in der DS 2178/22 den aktuellen Planungsstand zur Führung der Radroute entlang des neu zu bauenden Komplexes aus Parkhaus und Hotel am Löbertor und den Anschlussstellen vorgestellt. Dazu erklärt Stadträtin Laura Wahl für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: …


Pressemitteilung

2022 zu wenige Fahrrad-Abstellanlagen in Erfurt errichtet

Mit dem Radentscheid wurde in der Drucksache 0107/21 vom Erfurter Stadtrat das Ziel beschlossen, dass die Stadt Erfurt jährlich 600 zusätzliche Fahrrad-Abstellplätze zu schaffen hat, bis der Bedarf gedeckt ist. Eine Anfrage der Stadträt*innen Laura Wahl und Jasper Robeck (DS 1926/22) zeigt nun, dass dieses Ziel im letzten Jahr weit verfehlt worden ist. Dazu erklärt …


Kleine Anfrage

Zusätzliche Landesmittel für den Klimaschutz

Am 01.01.2023 stellten Jasper Robeck und ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 0062/23 legten Sie einen Änderungsantrag zum 1. Nachtragshaushalt 2023 vor. Darin werden u.a. auch die zusätzlichen Landesmittel aus dem Sonderlastenausgleich für Klimaschutz aufgeführt, die sich für Erfurt für die Jahre 2022, 2023 und 2024 auf insgesamt …


Bericht

Bericht Dezemberstadtrat – Wahl des Finanzdezernenten, Kinderflohmarkt und Sanierungsstau in Kitas

Am Mittwoch, den 14. Dezember,  fand der diesjährige Dezemberstadtrat statt. Auf der Tagesordnung standen insbesondere die Wahl des Finanzdezernenten, unser Antrag zum Kinderflohmarkt und ein Antrag zu alternativen Finanzierungsmodellen zur Abarbeitung des Sanierungsstaus in Erfurter Kindergärten. Im Vorfeld der Sitzung wurden bereits zahlreiche Anträge vertagt. ➡️ Zum vollständigen Bericht …


Kleine Anfrage

Zugang zu Ladesäulen der Stadtwerke

Am 01.12.2022 stellte ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, letzte Woche meldete sich ein – laut eigenen Aussagen mittlerweile ratloser – Bürger bei uns. Er ist Eigner eines E-Autos, wohnt am Berliner Platz als Mieter, d.h. er hat keine eigene, private Ladesäule für sein Fahrzeug. Die nächste erreichbare Ladesäule steht laut …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion begrüßt den AbL-Aktionstag Gemeinwohlkampagne

Für den 25.11.2022 ruft die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) Mitteldeutschland um 11 Uhr zu einer dezentralen Demonstration für eine Gemeinwohlverpachtung von kommunalen landwirtschaftlichen Flächen auf. Dabei soll auch vor dem Erfurter Rathaus der Kriterienkatalog der AbL für eine gemeinwohlorientierte Verpachtung an den Oberbürgermeister übergeben werden. Dazu äußert sich Laura Wahl, Mitglied im Ausschuss für …


Kleine Anfrage

Fahrradabstellmöglichkeiten in Erfurt

Am 26.10.2022 stellten Jasper Robeck und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eines der Ziele des Radentscheids war und ist die Schaffung ausreichender Abstellmöglichkeitenfür Fahrräder. Im Haushalt 2022 wurden hierfür finanzielle Mittel in Höhe von 550.000 €bereitgestellt. Am Ilversgehofener Platz wurde im letzten Winter ein neuer Einkaufsladeneröffnet. Dabei wurden weder vor …


Pressemitteilung

Vorfahrt für Frauennamen bei der Straßenbenennung ist leider eine Einbahnstraße

In der Thüringer Allgemeinen erschien in der Ausgabe vom Dienstag der Artikel “Erfurt hat sieben neue Straßennamen”. Demnach sind in Erfurt im letzten Jahr sieben neue Straßennamen vergeben bzw. umbenannt worden. Die Straßen wurden nach 2 Frauen, nach 4 Männern und der ehemaligen Erfurter Schuhfabrik Lingel benannt. Dazu äußert sich Laura Wahl von der bündnisgrünen …


Kleine Anfrage

Entwicklung des Fernwärmenetzes bis 2030

Am 16.08.22 stellte ich die folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fernwärme, mit ihren Leitungen von 180 km Länge, ist in Erfurt ein wichtiger Teil derEnergieversorgung. Uns erreichen immer wieder Anfragen von Bürgern und Unternehmen, diegerne einen Anschluss an das Fernwärmenetz hätten. Aufgrund dessen und der aktuellen Situation haben wir folgende …