Kleine Anfrage

Wallboxen für E-Fahrzeuge in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich erfuhren wir von einer Erfurter Familie, dass sie nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung in der Rudolfstraße vor enormen Problemen steht, was die Registrierung und Installation einer leistungsfähigen Wallbox für E–Fahrzeuge angeht. Eine leistungsfähige Wallbox mit 22kW Ladeleistung ist genehmigungspflichtig, die schwächere Variante mit 11kW Ladeleistung ist dagegen nur meldepflichtig. Eine …


Kleine Anfrage

Thüringer Förderprogramm Klima Invest – Richtlinie des Landes Thüringen zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Förderprogramm Klima Invest des Landes Thüringen wird den Thüringer Kommunen und kommunalen Unternehmen die Förderung von vielfältigsten Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung angeboten. Das Förderprogramm kann ausdrücklich mit anderen Förderrichtlinien gekoppelt werden, soweit es die anderen Förderprogramme ebenso zulassen. Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen: Für welche Klimaschutz– und Anpassungsmaßnahmen …


Kleine Anfrage

Bundesprogramm zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Freitag, den 11.06.2021, war in der Tagespresse zu lesen, dass der Freistaat Thüringen im Rahmen des Bundesprogramms zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” mit 2,4 Mio. Euro gefördert wird. Im entsprechenden Förderaufruf ist das Programm wie folgt beschrieben: “Mit dem Bundesprogramm zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” sollen …


Kleine Anfrage

Nächtliche Ausleuchtung von Logistik-Standorten und Parkplätzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einiger Zeit erreichten uns aus Erfurt–Stotternheim Beschwerden über die nächtliche Ausleuchtung der dortigen Logistik–Standorte. Die damit verbundenen Parkplätze sind dem Vernehmen nach die ganze Nacht hell erleuchtet, auch wenn dort wenig bis gar kein Betrieb ist. Sogar am Wochenende würden die leeren Parkplätze ausgeleuchtet. Diese Lichtverschmutzung bedeutet nicht nur Energieverschwendung, …


Kleine Anfrage

Sanierung von Altlasten und Erfassung von Brachflächen im Stadtgebiet Erfurt

Anlass unserer Anfrage ist die neue Förderung des Freistaates (aufgelegt vom TMUEN) zur Altlastenbehandlung. Die neue Förderrichtlinie ist zum 1.1.2020 in Kraft getreten (Veröffentlichung im Staatsanzeiger 3/2020). Die Erkundung und Untersuchung von Altlasten und Altlastverdachtsflächen kann demnach zu 100% gefördert werden, die Sanierung dieser Flächen mit bis zu 90 %. Als Frist der Antragstellung für …


Kleine Anfrage

Gebührenfreiheit für E-Ladeinfrastrukutur

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit den Drucksachen 0715/17 und 2829/17 (3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatzung) beschloss der Stadtrat, dass gemäß § 3 dieser Satzung zur Förderung der Elektromobilität für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen (inkl. der dazugehörigen …


Kleine Anfrage

Der städtebauliche Umgang mit Dürre in Erfurt

Im Jahr 2020 gab es den dritttrockensten April in Deutschland seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1881. Vertrockneter Boden lässt Pflanzen und Stadtbäume vertrocknen. Zudem kann der Boden schlechter Wasser aufnehmen und steigert somit die Überschwemmungsgefahr. Mit einer durchschnittlichen Jahresniederschlagssumme von lediglich etwa 500 mm sind für Erfurt insbesondere die sich zukünftig häufenden und intensivierenden …


Kleine Anfrage

Der städtebauliche Umgang mit Hitze in Erfurt

Die Anzahl an Tagen im Jahr mit einer Höchsttemperatur von über 30 °C hat in der Vergangenheit bereits zugenommen (1961 –1990 zu 1986 –2015). Die Anzahl dieser Hitzetage wird zum Ende des Jahrhunderts (2021–2050 und 2071–2100) noch deutlich steigen. Immer mehr Menschen kämpfen wegen Hitzewellen und des Klimawandels mit gesundheitlichen Problemen. Hitzebelastungen führen zu Nierenversagen, …


Kleine Anfrage

Der städtebauliche Umgang mit Starkregen in Erfurt

Starkregen ist ein Problem in eng bebauten Städten. In München sind 47 Prozent der Stadtfläche zubetoniert oder asphaltiert. Deshalb kann das Wasser vielerorts nur schlecht versickern oder verdunsten. Laut der “Ergebnisbroschüre zum Projekt SiKEF-BUGA-2021: Stadtgrün im Klimawandel -Erfurter Stadtgrünkonzept -ein BUGA 2021-Begleitprojekt” haben Klimagründächer oder auch Retentionsdächer eine maximale Verdunstungsleistung von Regenwasser als Ziel. Als …


Kleine Anfrage

red city bike on parked

Gesperrte Fahrradabstellbügel beim Erfurter Altstadtherbst 2020

Aktuell laufen die Vorbereitungen für den Erfurter Altstadtherbst 2020 auf Hochtouren. Leider wurden dabei – wie regelmäßig auch bei anderen Stadtfesten – die Fahrradabstellbügel gesperrt oder abgebaut. Damit werden keine Anreize geschaffen, mit dem Fahrrad zum Altstadtherbst zu kommen. Im Gegenteil. Die Maßnahmen erschließen sich uns vor allem deshalb nicht, weil in der aktuellen Corona-Pandemielage …