Kleine Anfrage

Nächtliche Ausleuchtung von Logistik-Standorten und Parkplätzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einiger Zeit erreichten uns aus Erfurt–Stotternheim Beschwerden über die nächtliche Ausleuchtung der dortigen Logistik–Standorte. Die damit verbundenen Parkplätze sind dem Vernehmen nach die ganze Nacht hell erleuchtet, auch wenn dort wenig bis gar kein Betrieb ist. Sogar am Wochenende würden die leeren Parkplätze ausgeleuchtet. Diese Lichtverschmutzung bedeutet nicht nur Energieverschwendung, …


Kleine Anfrage

Sanierung von Altlasten und Erfassung von Brachflächen im Stadtgebiet Erfurt

Anlass unserer Anfrage ist die neue Förderung des Freistaates (aufgelegt vom TMUEN) zur Altlastenbehandlung. Die neue Förderrichtlinie ist zum 1.1.2020 in Kraft getreten (Veröffentlichung im Staatsanzeiger 3/2020). Die Erkundung und Untersuchung von Altlasten und Altlastverdachtsflächen kann demnach zu 100% gefördert werden, die Sanierung dieser Flächen mit bis zu 90 %. Als Frist der Antragstellung für …


Kleine Anfrage

Gebührenfreiheit für E-Ladeinfrastrukutur

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit den Drucksachen 0715/17 und 2829/17 (3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatzung) beschloss der Stadtrat, dass gemäß § 3 dieser Satzung zur Förderung der Elektromobilität für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen (inkl. der dazugehörigen …


Kleine Anfrage

Der städtebauliche Umgang mit Dürre in Erfurt

Im Jahr 2020 gab es den dritttrockensten April in Deutschland seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1881. Vertrockneter Boden lässt Pflanzen und Stadtbäume vertrocknen. Zudem kann der Boden schlechter Wasser aufnehmen und steigert somit die Überschwemmungsgefahr. Mit einer durchschnittlichen Jahresniederschlagssumme von lediglich etwa 500 mm sind für Erfurt insbesondere die sich zukünftig häufenden und intensivierenden …


Kleine Anfrage

Der städtebauliche Umgang mit Hitze in Erfurt

Die Anzahl an Tagen im Jahr mit einer Höchsttemperatur von über 30 °C hat in der Vergangenheit bereits zugenommen (1961 –1990 zu 1986 –2015). Die Anzahl dieser Hitzetage wird zum Ende des Jahrhunderts (2021–2050 und 2071–2100) noch deutlich steigen. Immer mehr Menschen kämpfen wegen Hitzewellen und des Klimawandels mit gesundheitlichen Problemen. Hitzebelastungen führen zu Nierenversagen, …


Kleine Anfrage

Der städtebauliche Umgang mit Starkregen in Erfurt

Starkregen ist ein Problem in eng bebauten Städten. In München sind 47 Prozent der Stadtfläche zubetoniert oder asphaltiert. Deshalb kann das Wasser vielerorts nur schlecht versickern oder verdunsten. Laut der “Ergebnisbroschüre zum Projekt SiKEF-BUGA-2021: Stadtgrün im Klimawandel -Erfurter Stadtgrünkonzept -ein BUGA 2021-Begleitprojekt” haben Klimagründächer oder auch Retentionsdächer eine maximale Verdunstungsleistung von Regenwasser als Ziel. Als …


Kleine Anfrage

red city bike on parked

Gesperrte Fahrradabstellbügel beim Erfurter Altstadtherbst 2020

Aktuell laufen die Vorbereitungen für den Erfurter Altstadtherbst 2020 auf Hochtouren. Leider wurden dabei – wie regelmäßig auch bei anderen Stadtfesten – die Fahrradabstellbügel gesperrt oder abgebaut. Damit werden keine Anreize geschaffen, mit dem Fahrrad zum Altstadtherbst zu kommen. Im Gegenteil. Die Maßnahmen erschließen sich uns vor allem deshalb nicht, weil in der aktuellen Corona-Pandemielage …


Kleine Anfrage

grey and yellow illustration

Carsharing in Erfurt auf öffentlichen Flächen

Anlass unserer Anfrage ist eine Bürgerbeschwerde über die Auflösung der Carsharingstation in der Rudolfstrasse aufgrund der Kündigung durch einen Privatvermieter. Mit den Drucksachen 2285/19 und 2665/19 befasste sich der Stadtrat Ende letzten Jahres ganz aktuell mit dem Thema Carsharing. In ihren beiden Stellungnahmen verwies die Stadtverwaltung unter anderem auf die neue Rechtslage, wonach mit der …


Kleine Anfrage

Baumscheiben in der Veilchenstraßen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Erfurt begrüßt und unterstützt die Pflege von Baumscheiben durch Anwohner*innen. Wir finden das eine sehr lobenswerte Initiative und hoffen, dass sich viel Bürger*innen hier aktiv engagieren und so auch für Baumschutz und Baumerhalt einen eigenen Beitrag leisten. Allerdings gibt es Baumscheiben, die viel zu klein sind bzw. das Pflaster …


Kleine Anfrage

Ergebnisse des Modal-Splits in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 1972 wird regelmäßig unter der wissenschaftlichen Leitung der TU Dresden –Lehrstuhl für Verkehrs-und Infrastrukturplanung –die Verkehrserhebung “Mobilität in Städten-SrV” (System repräsentativer Verkehrserhebungen) durchgeführt. Wie wir der Website der Stadt Erfurt entnehmen konnten, hat sich die Landeshauptstadt auch an den Erhebungen 2018 beteiligt. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie um die …