Kleine Anfrage

red city bike on parked

Gesperrte Fahrradabstellbügel beim Erfurter Altstadtherbst 2020

Aktuell laufen die Vorbereitungen für den Erfurter Altstadtherbst 2020 auf Hochtouren. Leider wurden dabei – wie regelmäßig auch bei anderen Stadtfesten – die Fahrradabstellbügel gesperrt oder abgebaut. Damit werden keine Anreize geschaffen, mit dem Fahrrad zum Altstadtherbst zu kommen. Im Gegenteil. Die Maßnahmen erschließen sich uns vor allem deshalb nicht, weil in der aktuellen Corona-Pandemielage …


Kleine Anfrage

grey and yellow illustration

Carsharing in Erfurt auf öffentlichen Flächen

Anlass unserer Anfrage ist eine Bürgerbeschwerde über die Auflösung der Carsharingstation in der Rudolfstrasse aufgrund der Kündigung durch einen Privatvermieter. Mit den Drucksachen 2285/19 und 2665/19 befasste sich der Stadtrat Ende letzten Jahres ganz aktuell mit dem Thema Carsharing. In ihren beiden Stellungnahmen verwies die Stadtverwaltung unter anderem auf die neue Rechtslage, wonach mit der …


Kleine Anfrage

Baumscheiben in der Veilchenstraßen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Erfurt begrüßt und unterstützt die Pflege von Baumscheiben durch Anwohner*innen. Wir finden das eine sehr lobenswerte Initiative und hoffen, dass sich viel Bürger*innen hier aktiv engagieren und so auch für Baumschutz und Baumerhalt einen eigenen Beitrag leisten. Allerdings gibt es Baumscheiben, die viel zu klein sind bzw. das Pflaster …


Kleine Anfrage

Ergebnisse des Modal-Splits in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 1972 wird regelmäßig unter der wissenschaftlichen Leitung der TU Dresden –Lehrstuhl für Verkehrs-und Infrastrukturplanung –die Verkehrserhebung „Mobilität in Städten-SrV“ (System repräsentativer Verkehrserhebungen) durchgeführt. Wie wir der Website der Stadt Erfurt entnehmen konnten, hat sich die Landeshauptstadt auch an den Erhebungen 2018 beteiligt. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie um die …


Kleine Anfrage

Sanierung von Altlasten und Erfassung von Brachflächen im Stadtgebiet Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anlass unserer Anfrage ist die neue Förderung des Freistaates (aufgelegt vom TMUEN) zur Altlastenbehandlung. Die neue Förderrichtlinie ist zum 1.1.2020 in Kraft getreten (Veröffentlichung im Staatsanzeiger 3/2020). Die Erkundung und Untersuchung von Altlasten und Altlastverdachtsflächen kann demnach zu 100 % gefördert werden, die Sanierung dieser Flächen mit bis zu 90%. Als …