Kleine Anfrage

Umsetzung der Drucksache 0629/20

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der aktuellen Tagespresse ist zu entnehmen, dass im Internationalen Logistikzentrum (ILZ) in Stotternheim die Bauarbeiten am Amazon-Verteilzentrum gut voranschreiten und dass in der Nachbarschaft mit Hermes auch ein großes Unternehmen in eine neue Logistikhalle einziehen soll. Das Dach des Amazon-Verteilzentrums soll zur Hälfte mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet werden, die andere Hälfte …


Kleine Anfrage

Stadtplanung vor dem Hintergrund des Klimawandels

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 22 März 2023 veröffentlichte die Tagespresse ein Interview mit dem Beigeordneten für Kultur und Stadtentwicklung. Darin ging Herr Dr. Knoblich auf die besondere Stellung des Petersbergs ein und auch auf die aktuellen Baumpflanzungen im Bürgergarten des Petersbergs. Vor dem Hintergrund der drohenden Hitze- und Dürresommer ist aus unserer Sicht eine …


Kleine Anfrage

Fahrradunfreundliche Ampelschaltung?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wer als Radfahrer auf der Schillerstraße vom Hauptbahnhof kommend nach links in die Straße „Am Stadtpark“ einbiegen möchte, reiht sich in den Abbiegestreifen auf den Straßenbahnschienen ein. Mir ist es nun schon wiederholt passiert, dass der Linksabbiegepfeil auch nach langem Warten nicht auf grün schaltet. Die Vermutung drängt sich auf, dass …


Kleine Anfrage

Anfrage zu Entsiegelungsmaßnahmen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor dem Hintergrund der zunehmenden Hitzesommer und Dürreperioden sind Entsiegelungsmaßnahmen ein wirkungsvolles Mittel, um die Versickerung von Niederschlägen in der Fläche sicherzustellen, damit für vitaleres Stadtgrün und schließlich für mehr Abkühlung durch mehr Verdunstung zu sorgen. Im anderen Extremfall schützen entsiegelte Flächen vor Hochwassergefahren bei Starkregenereignissen und Sturzfluten. Hierzu haben wir …


Kleine Anfrage

Ermittlung des Wasserbedarfs von Stadtbäumen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auch zu Beginn des Sommers 2023 erleben wir Rekordtemperaturen und anhaltende Trockenheit, nur unterbrochen von sporadischen und spärlichen Niederschlägen. Dass Hitze ein Gesundheitsrisiko ist und wir darum viel mehr Maßnahmen zur Abkühlung der Stadt ergreifen müssen, haben wir an anderen Stellen schon mehrfach gefordert. Eine der wichtigsten Maßnahmen zur Abkühlung der …


Kleine Anfrage

Gestaltung des Lauentors nach der Baustellenphase

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Baustelle „Bastionskronenpfad“ am Lauentor wird in nicht allzu langer Zeit Geschichte sein, dann ist die Zufahrt über diese Straße zum Domplatz wieder möglich. Auch wird dieser Zugang mit dem realisierten Teilstück des Bastionskronenpfads um eine Attraktion reicher sein. Heute schon lassen der „Diamond Garden“ und die temporären Grüninseln erahnen, um …


Kleine Anfrage

Anfrage zum Hitzeaktionsplan

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Drucksache 1404/22 wurde dargestellt, dass die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans an ein externes Büro vergeben wurde und die Ergebnisse Ende 2022 vorliegen würden. Ich habe daher folgende Fragen: Welchen Stand hat die Erarbeitung des Hitzeaktionsplans und was wurde durch das Büro bereits umgesetzt bzw. was fehlt noch Wann werden die …


Kleine Anfrage

Aussetzung der Anpassung der Parkgebühren

Am 06.03.2023 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Tagespresse berichtete an diesem Wochenende, dass die bereits für vergangenes Jahr geplanteErhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken weiterhin ausgesetzt wird, und zwar aufunbestimmte Zeit. Da zugleich die Preise für Bus und Bahn angehoben werden, ist die Aussetzungvor dem Hintergrund der notwendigen Verkehrswende …


Kleine Anfrage

Die Ega und PV-Anlagen

Gemeinsam mit David Maicher und Volker Nienstedt habe ich am 23.03.2023 folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 20. Februar 2023 veröffentlichten die Stadtwerke Erfurt (SWE) den „Bericht zum aktuellen Stand des Nachhaltigkeitsmanagements der Stadtwerke Erfurt Gruppe“. Im Bereich Verantwortung für Umwelt- und Klimaschutz werden neben den Tochtergesellschaften …


Kleine Anfrage

Statusbericht zum Umsetzungsstand Bürgerbegehren Radentscheid gemäß Drucksache 1316/21

Am 01.12.2022 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 1316/21 „Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid“ in Fassung derVerwaltung wurde in den Beschlusspunkten 03 und 04 festgelegt, dass der Oberbürgermeisterdem zuständigen Fachausschuss in öffentlicher Sitzung halbjährlich einen Statusbericht zumUmsetzungsstand des Radentscheids zu geben hat. Zu dieser Sitzung sind in geeigneter Weise dieVertreter …