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Erfurter Grüne wählen neuen Vorstand

Bei seiner gestrigen Mitgliederversammlung wählte der Erfurter Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen einen neuen Kreisvorstand. Bereits im Januar hat der Verband eine Stadtratsliste aufgestellt und ein Wahlprogramm verabschiedet. Als bündnisgrüner Oberbürgermeisterkandidat tritt der Stadtrat David Maicher an. Die Wahl schließt die Vorbereitungen für die kommenden Wahlkämpfe ab. Als Sprecher*innen wurden die Landtagsabgeordnete und Erfurter Stadträtin …


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Photovoltaik-Ausbauziel auch nach 10 Jahren noch nicht erreicht

Zum Thema Photovoltaik in Erfurt hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwei Anfragen eingereicht, deren Antworten einen ungenügenden Ausbaustand aufzeigen. Dazu erklärt Laura Wahl, klimapolitische Sprecherin der Fraktion: „2014 hat der Oberbürgermeister das Ziel ausgebeben, 100 MW installierte Photovoltaik-Leistung in Erfurt bis 2020 zu erreichen, welches auch vom Stadtrat beschlossen wurde. Eine Anfrage unsererseits ergab …


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Grüne: Montavon kann nicht einfach Intendant bleiben

Wahl: Gründlichkeit statt Schnelligkeit – Aufarbeitung bleibt oberstes Gebot Zu den gestern von der Stadtspitze vorgestellten Eckpunkten zum wie weiter am Theater Erfurt erklärt Stadträtin Laura Wahl im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Dass der Oberbürgermeister nun mit dieser Geschwindigkeit und ohne umfassende Aufarbeitung das Thema rund um die vielfachen mutmaßlichen Vorfälle sexueller Diskriminierung …


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Zwischenbericht zu Vorfällen am Erfurter Theater

Wahl: Neben personeller Konsequenzen braucht es Kulturwandel im Erfurter Theater Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt Stellung zum Zwischenbericht und den Vorfällen von Machtmissbrauch am Erfurter Theater. Sebastian Hilgenfeld, Mitglied im Werkausschuss Theater erklärt: “Der Bericht der Anwaltskanzlei weist auf ein erschreckendes Ausmaß an Vorfällen von sexueller Belästigung und Missbrauchsvorwürfen am Theater hin. Wir sind …


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Grüne erfreut über Ergebnisse der Verkehrsversuchs Meienbergstraße

Wahl: Verkehrsversuch wurde in Stadtgesellschaft positiv wahrgenommen Anlässlich der Presseinformation der Landeshauptstadt, dass die neue Verkehrsregelung in der Meienbergstraße nach dem Verkehrsversuch beibehalten werden soll, zeigt sich die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl, erfreut: “Die positiven Ergebnisse zeigen, dass ein gutes Miteinander im Straßenverkehr funktionieren kann. Ich danke der Stadtverwaltung für …


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Grüne fordern: Shopping-Erlebnis neu denken

Wahl: „Park and Ride stärken statt Gratisparken“ Zu der Debatte um eine Reform des Shopping-Tickets erklärt Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Vorschlag der CDU-Fraktion für 30 Minuten Gratisparken ist ungerecht und verfehlt sein Ziel. Während die EVAG-Ticketpreise in den letzten Jahren regelmäßig aus Kostengründen erhöht werden mussten, soll das Parken sogar …


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Grüne wollen Radfahren auf Anger prüfen

Laura Wahl: Verkehrssicherheit durch weniger Falschfahrer*innen erhöhen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte im Rahmen der Planung eines Verkehrssicherheitstages prüfen lassen, ob Radfahren auf dem Anger teilweise erlaubt werden kann. Dies sieht ein Änderungsantrag zum Stadtrat vor. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Laura Wahl: „Um Konflikte zwischen Fußgänger*innen und Radfahrenden auf dem Anger …


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Gemeinsames Statement der Stadtratsfraktionen zu den Vorfällen am Theater und der Kündigung der Gleichstellungsbeauftragten

Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen sexualisierter Gewalt und von Machtmissbrauch. Die sensible Aufklärung derartiger Vorwürfe muss für alle Beteiligten erste Priorität haben. Dies gilt besonders für die Verwaltung und den Eigenbetrieb Theater. Eine neutrale und ergebnisoffene Aufklärung kann nur in einem externen Verfahren geschehen. Deshalb begrüßen wir die Beauftragung einer Anwaltskanzlei, welche unabhängig von …


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Bearbeitungszeiten Anfragen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 24.10.2022 reichten wir unsere Anfrage „Energiekonzept und soziale Infrastruktur für den städtebaulichen Rahmenplan BIN713 “Volkenroder Weg” mit der Drucksache-Nr. 1886/22 ein. Dem ging ein Bürgerforum „Volkenroder Weg“ am 26.09.2022 voraus, veranstaltet von der Stadtverwaltung. Da nach diesem Forum noch manche Fragen offen geblieben sind, reichten wir im Nachgang die benannte …


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Vorwürfe von sexuellen Übergriffen müssen vollumfänglich aufgeklärt werden!

„Behinderung der Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten vollkommen inakzeptabel“ Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt zu den öffentlich gewordenen Vorgängen aufgrund von Vorwürfen sexueller Übergriffe am Theater Erfurt: „Der Gleichstellungsbeauftragten Mary-Ellen Witzmann der Stadt Erfurt danken wir ausdrücklich, dass sie die Vorwürfe sexueller Übergriffe, die an sie herangetragen worden sind, ernst nimmt und entsprechend verfolgt. Viel …