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Anhörung im Untersuchungsausschuss ergebnislos | Keine Erkenntnisse zu Linksextremismus in Thüringen

Angesichts der heutigen Anhörungen im Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ im Thüringer Landtag erklärt Laura Wahl, Obfrau der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Bereits im vorhinein war unklar, inwieweit der Zeuge der CDU-Fraktion zur Aufklärung beitragen kann – zumal keine weitergehenden Akten aus dem OLG Dresden vorlagen. Die Aussagen des Zeugen gingen nicht über die Befragung …

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Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs gegen Mitarbeiter des Erfurter Theaters – Stadt bestellt Kommission

Stadträtin Laura Wahl (Grüne) teilte mit, ihre Fraktion erwarte, dass die Vorwürfe “vollumfänglich aufgeklärt werden”. ➡️ Zum MDR-Artikel vom 23.10.2023 … Bild: congerdesign | pixabay

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Vorwürfe sexueller Übergriffe am Theater: Erfurter CDU und Grüne fordern schnelle Untersuchung

„Der Gleichstellungsbeauftragten Mary-Ellen Witzmann der Stadt Erfurt danken wir ausdrücklich, dass sie die Vorwürfe sexueller Übergriffe, die an sie herangetragen worden sind, ernst nimmt und entsprechend verfolgt. Viel zu häufig erleben Frauen nach wie vor das Gegenteil, wenn sie sich gegen sexualisierte Übergriffe wehren“, schreibt Laura Wahl. Die Grüne-Stadträtin sieht es auch völlig gerechtfertigt, dass Witzmann hierfür einen unabhängigen …

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Schnellerer Ausbau bei Bahn: Ost-Strecken sollen profitieren

Die Bahn wollte sich auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur zunächst nicht zu den aufgelisteten Strecken äußern. Eine Sprecherin teilte mit, dass die Liste derzeit intern bewertet werde. Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Thüringer Landtag, Laura Wahl, begrüßte die Entscheidung, dass die Bahnstrecke durch das Höllental zwischen Blankenstein und Marxgrün in Bayern in den Bedarfsplan …

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Nächster Schritt für Höllentalbahn? Bund könnte Reaktivierung doch mitfinanzieren

Die verkehrspolitische Sprecherin der Thüringer Grünen-Fraktion, Laura Wahl, bezeichnete den Schritt als gute Nachricht. Mit der Aufnahme in den Bedarfsplan rücke die Reaktivierung der Strecke ein gutes Stück näher. Nach ihren Worten besteht jetzt die Chance, dass der Bund den Lückenschluss zwischen Thüringen und Bayern finanziert. Thüringen solle jetzt den Rückenwind aus Berlin nutzen. ➡️ …

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Erfurter Grüne danken Organisator*innen des Ride of Silence für würdiges Gedenken

Am Freitag, den 13.10. soll ab 18:30 Uhr, Fischmarkt, mit einem sog. Ride of Silence der getöteten Radfahrerin am Schmidtstedter Ufer gedacht werden. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Jeder und jede Unfalltote ist ein tragisches Unglück. Den Hinterbliebenen und Bekannten der Frau gilt unser ausdrückliches Beileid. Den Organisator*innen des …

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Nahverkehrsplan: So sollen Züge durch Thüringen rollen

Die Grünen-Verkehrspolitikerin Laura Wahl sieht darin keinen Widerspruch. Sie verweist darauf, dass die Autoren des Entwurfs von einer stabilen Nachfrage im Öffentlichen Personennahverkehr ausgehen. «Und da ist das Deutschland-Ticket noch gar nicht eingerechnet.» Das Ticket sei ein «Gamechanger» und «unschlagbar günstig im Vergleich zum Auto». Sie rechne damit, dass man mit dem Ticket von einer …

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Grüne Fraktion zum Schwarzbau der Kreisstraße 530

Zum gestrigen Beschluss des Kreistages Hildburghausen, gegen die Rückzahlung der Fördermittel für den Schwarzbau der Kreisstraße 530 über der Werrabahntrasse zu klagen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Landrat Müller spielt weiter auf Zeit und verbrennt mit der aussichtslosen Klage vor Gericht weiter Steuergeld. Es wäre angemessen, den offensichtlichen Fehler …

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Umfrage mit “Geschmäckle” heizt den Erfurter OB-Wahlkampf an

„Erst durch die Veröffentlichung der Umfrageergebnisse wird für OB-Kandidierende Chancengleichheit hergestellt, indem alle den gleichen Zugang zu Informationen haben“, findet die Grünen-Stadträtin Laura Wahl und stellt eine „eindeutige Transparenzpflicht“ fest. „Und erst durch die Veröffentlichung können sich alle Bürgerinnen und Bürger ein eigenes Bild machen.“ Zugleich zweifelt Wahl an, dass die Umfrage unter nur 500 …

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Zentralstelle Hasskriminalität in Thüringen notwendig

Gestern fand in der 12. Sitzung des Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ die Sachverständigenanhörung zu Antisemitismus in Thüringen statt. Hierbei wurden die Sachverständigen Prof. Dr. Gideon Botsch, Leiter der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus, Benjamin Steinitz und Susanne Zielinski, RIAS Bund und Thüringen, Marina Chernivsky, Leiterin der Beratungsstelle OFEK e.V. sowie Prof. Reinhard …