Wie weiter mit dem Bürger*innen-Beteiligungsrat?

2018 wurde in Erfurt der Beteiligungsrat ins Leben gerufen, womit ein innovatives Modell der Bürger*innenbeteiligung umgesetzt werden sollte.

Der Beteiligungsrat ist ein ehrenamtliches, beratendes Gremium nach der städtischen Hauptsatzung. Er soll neben Stellungnahmen zu Beteiligungskonzepten Handlungsempfehlungen erarbeiten, um die koordinierte und auf Dialog basierende Bürgerbeteiligung zu verbessern. Der Beteiligungsrat soll Ansprechpartner für die Zivilgesellschaft, die Stadtverwaltung und den Stadtrat für das Thema „Beteiligung“ sein. Er besteht aus 15 Personen, die aus den Bewerber*innen ausgelost worden sind.

Leider hat die Umsetzung des Modells in der Praxis nicht so gut funktioniert wie in der Idee. Viele Bürger*innen haben das Ehrenamt wieder aufgegeben, sodass die Liste aus Nachrücker*innen mittlerweile erschöpft ist. Auch funktionierte die Kommunikation mit Verwaltung und Stadtrat nicht optimal, der Beteiligungsrat kam nicht so richtig “ins Laufen”.

Das Ende der Legislatur des Rates gibt nun die Chance, einen Neuanfang zu wagen und das Konzept neu zu denken. Es gibt einen Evaluationsbericht, den Stadträtin Laura Wahl zu Beginn der Veranstaltung vorstellen wird. Auf den Empfehlungen aufbauend soll gemeinsam diskutiert werden, wie eine sinnvolle Weiterentwicklung aussehen kann. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte hierzu gerne das Feedback der Bürger*innen Erfurts und Grünen Mitglieder miteinbeziehen, denn Bürger*innenbeteiligung soll eben gerade aus und mit der Zivilgesellschaft weiterentwickelt werden.🌻

Kommt vorbei!