Rede
89. Plenarsitzung, 21.09.2022, TOP 29g): Aktuelle Stunde: 9-Euro-Nachfolgeticket (Drucksache 7/6331) Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen und Zuschauer*innen am Livestream, wir haben es zur letzten Aktuellen Stunde für heute geschafft! Und auch wenn die Zeit fortgeschritten ist, ist das Thema kein Unwichtiges. Denn es soll darum gehen, wie die erfolgreichste und populärste Maßnahme aus dem zweiten Entlastungspaket …
Pressemitteilung
Altstadtsatzung soll mehr Solar zulassen – Stadtverwaltung hat in 3 Jahren immer noch keinen Entwurf vorgelegt. Im Dezember 2019 hat der Stadtrat mit der Drucksache 2367/19 einen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen, mit dem die Stadtverwaltung aufgefordert wurde zu prüfen, inwieweit Solaranlagen im Geltungsbereich der Altstadtsatzung über das aktuelle Maß hinaus auf den …
Bericht
Ca. 30 Besucher*innen lauschten Katja Diehl am vergangenen Montag als sie aus ihrem Bestseller AUTOKORREKTUR vorlas. Im Anschluss an die Lesung, in der die Autorin vor allem auf die Themen gerechte und inklusive Mobilität für alle einging, entwickelte sich eine interessante Diskussion rund um das Thema Mobilität in Jena, Thüringen und darüber hinaus. Denn Mobilität …
Presseartikel
Laura Wahl von der Fraktion GRÜNE/Bündnis 90 würde der Straßenbahn eindeutig den Vorrang geben, will am Stadtratsbeschluss zum Schmidtstedter Knoten aber nicht mehr rütteln. ➡ Zum MDR-Artikel vom 10.09.2022 … Bild: congerdesign | pixabay
Pressemitteilung
Heute fand eine gemeinsame Anhörung des Verfassungsausschusses mit dem Europaausschuss statt, die eine Verankerung eines Europabezugs in die Thüringer Landesverfassung beriet. Auf einen ursprünglichen Vorschlag der Gruppe der FDP bauten die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen mit eigenem Antrag auf. Dieser hat vor allem eine Möglichkeit der Bürgerbeteiligung und eine Stärkung der Rolle des Landtags in der Europapolitik …
Kleine Anfrage
Grundanliegen des Landesprogramms “Solidarisches Zusammenleben der Generationen” (LSZ) ist es, dass die Landkreise und kreisfreien Städte über die Förderung von Maßnahmen, Angeboten und Einrichtungen der Träger vor Ort auf der Grundlage einer fachspezifischen, integrierten Planung unter Berücksichtigung der Bedarfe von Familien selbst entscheiden und damit die Familienpolitik in ihren jeweiligen Regionen steuern können. Mit der …
Kleine Anfrage
Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung vom April 2020 wurde in § 5 Abs. 4 für Kraftfahrzeuge beim Überholen von Radfahrenden ein Seitenabstand von mindestens 1,50 Metern innerorts und von zwei Metern außerorts festgelegt. Verstöße gegen die Mindestabstände sind mit Sanktionen aus dem Bußgeldkatalog belegt. Leider berichten viele Radfahrende aus ihrem täglichen Erleben, dass die Überholabstände …
Newsletter
Liebe Freund*innen, mit dem Ende der Parlamentsferien endete auch meine Sommertour mit dem Schwerpunkt Mobilität. Im Rahmen dieser habe ich – größtenteils mit dem 9-Euro-Ticket – THÜRINGEN erFAHREN. Ich danke allen Beteiligten herzlich für die ermöglichten Einblicke, den Austausch sowie die Teilnahme an den Touren und Ausflügen – ob in Weimar, Bad Salzungen, Arnstadt, im …
Presseartikel
Ob das Land den Kommunen für übertragene Aufgaben ausreichend Geld überweist, ist nicht eindeutig geregelt, besagt ein Gutachten. ➡ Zum OTZ-Artikel vom 01.09.2022 … Bild: congerdesign | pixabay
Bericht
Mit dem Ende der Parlamentsferien endete auch meine Sommertour mit dem Schwerpunkt Mobilität. Im Rahmen dieser habe ich – größtenteils mit dem 9-Euro-Ticket – THÜRINGEN erFAHREN. Der Auftakt fand in Weimar statt, wo ich mehr über den lokalen Lastenradverleih WeLa erfahren habe und selbst eine Runde drehen durfte (Ihr möchtet das sehen? Dann werft einen …
