Presseartikel

Erfurt: Diskussion entfacht! Dürfen Radfahrer bald über den Anger düsen?

„Auf diesem Bereich der Straßenbahnschienen müssen Fußgängerinnen und Fußgänger jederzeit aufmerksam sein, da hier in kurzen Abständen Straßenbahnen fahren“, zitiert die „Thüringer Allgemeine“ Wahl. „Es erschließt sich mit Blick auf die Verkehrssicherheit nicht, warum hier nicht auch Radfahrende in angemessener Geschwindigkeit fahren dürfen“, schreibt die Zeitung weiter. ➡️ Zum thueringen24-Artikel vom 13.12.2023 …  Bild: congerdesign | pixabay

Pressemitteilung

Grüne wollen Radfahren auf Anger prüfen

Laura Wahl: Verkehrssicherheit durch weniger Falschfahrer*innen erhöhen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte im Rahmen der Planung eines Verkehrssicherheitstages prüfen lassen, ob Radfahren auf dem Anger teilweise erlaubt werden kann. Dies sieht ein Änderungsantrag zum Stadtrat vor. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Laura Wahl: „Um Konflikte zwischen Fußgänger*innen und Radfahrenden auf dem Anger …

Presseartikel

Mehr als fünf Millionen Euro im nächsten Jahr: Kritik an Bezuschussung des Flughafens Erfurt-Weimar

Wir können uns den Luxus eines Regionalflughafens einfach nicht mehr leisten.“ Die Grünen sind dafür, dass sich der Flughafen wirtschaftlich allein tragen muss. Die verkehrspolitische Sprecherin Laura Wahl stellt aber zugleich fest: „Es ist jedoch absehbar, dass dies nicht passieren wird. Wir halten es für notwendig, einen verbindlichen Subventionsreduktionsplan mit der Flughafengesellschaft zu vereinbaren.“ ➡️ …

Kleine Anfrage

Baumschäden nach dem Sturm vom 15.08.2023

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  der extreme Sturm vom 15.08 dieses Jahres führte uns schlagartig vor Augen, mit welcher Geschwindigkeit und Wucht die Folgen des Klimawandels zuschlagen können. Nach den ersten Zählungen wurde schnell klar, dass mindestens 1.000 Bäume in der halben Stunde zerstört wurden.  Da nun einige Zeit vergangen ist, sind genauere Erkenntnisse über die …

Kleine Anfrage

Notwendige Flächen für ausstehende Baumnachpflanzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  mit der Stellungnahme zur Drucksache 0894/23 machte die Stadtverwaltung auf das Problem der mangelnden Flächenverfügbarkeit für die ausstehenden Baumnachpflanzungen aufmerksam. Ohne neue Flächen wird das aktuelle Defizit von mindestens 10.000 Bäumen, die als Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen für die Bautätigkeiten der letzten Jahre noch nicht gepflanzt wurden, kaum abzubauen sein.  Vor diesem …

Kleine Anfrage

Aufkommen von Verpackungsmüll, Teil 2

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  anlehnend an die Anfrage “Aufkommen von Verpackungsmüll, Teil 1” bitte ich um die Beantwortung weiterer Fragen zum Thema:  Wie und in welcher Frequenz wird das Einhalten der seit dem 1. Januar 2023 geltenden Mehrwegangebotspflicht kontrolliert?  Sind der Stadtverwaltung Gastronomiebetriebe bekannt, welche diese Mehrwegangebots-pflicht noch nicht umgesetzt haben? Bitte geben Sie den …

Kleine Anfrage

Radwege im Nordpark

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 25.08.2023 war der Tagespresse zu entnehmen, dass die Stadt Erfurt von einem im Nordpark verunfallten Radfahrer angezeigt wurde. Als Ursache des Unfalls wurden, den mit Granit- Natursteinpflaster gepflasterten Weg, querende Entwässerungsrinnen genannt. Vom Leiter des Garten- und Friedhofsamt wurde eine Verantwortung der Stadt Erfurt mit dem Verweis auf ein Fahrradfahrverbot …

Pressemitteilung

Bearbeitungszeiten Anfragen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 24.10.2022 reichten wir unsere Anfrage „Energiekonzept und soziale Infrastruktur für den städtebaulichen Rahmenplan BIN713 “Volkenroder Weg” mit der Drucksache-Nr. 1886/22 ein. Dem ging ein Bürgerforum „Volkenroder Weg“ am 26.09.2022 voraus, veranstaltet von der Stadtverwaltung. Da nach diesem Forum noch manche Fragen offen geblieben sind, reichten wir im Nachgang die benannte …

Kleine Anfrage

Nachfragen zur Erteilung der Baugenehmigung für das Bauprojekt Riegel & Reiter

Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in einem mdr-Artikel vom 17. September 2023 wird berichtet, dass beim OVG Weimar eine Klage bezüglich des Bauprojekts “Riegel und Reiter” anhängig ist. Mindestens irritierend wirkt vor diesem Hintergrund die laut Artikel erteilte Baugenehmigung trotz laufendem juristischen Verfahren mit offenem Ausgang. Im Artikel wird …

Presseartikel

Umfrage mit “Geschmäckle” heizt den Erfurter OB-Wahlkampf an

„Erst durch die Veröffentlichung der Umfrageergebnisse wird für OB-Kandidierende Chancengleichheit hergestellt, indem alle den gleichen Zugang zu Informationen haben“, findet die Grünen-Stadträtin Laura Wahl und stellt eine „eindeutige Transparenzpflicht“ fest. „Und erst durch die Veröffentlichung können sich alle Bürgerinnen und Bürger ein eigenes Bild machen.“ Zugleich zweifelt Wahl an, dass die Umfrage unter nur 500 …