Rede
113. – 115. Plenarsitzung, 05. – 07.07.2023, TOP 7): Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/8239) “Das Deutschlandticket ist eine wichtige Errungenschaft für Bus- & Bahnreisende & solche die es werden wollen. Bundesweit wurden mehr als 11 Mio. Tickets …
Der Deutschlandtakt ist das Instrument zur Planung eines attraktiven Schienenverkehrs und der Feststellung, welche Infrastruktur in Zukunft für den Schienenverkehr benötigt wird. Durch den Deutschlandtakt wird zuerst der Fahrplan festgelegt. Dieser Fahrplan soll jetzt an die neue Verkehrsprognose 2040 angepasst werden. Aus grüner Sicht braucht der Deutschlandtakt ein umfassenderes Update: Mehr Großstädte und Oberzentren sollen …
Rede
107./108./109. Plenarsitzung, 26. – 28.04.2023, TOP 23): Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema: “Zugverkehr in Ostthüringen nicht abhängen: Saalebahn und Mitte-Deutschland-Verbindung in Qualität und Quantität weiter ausbauen!” (Drucksache 7/7702) Am ersten Tag des April-Plenums gab Laura Wahl ihr Statement zur Aktuellen Stunde der SPD zur Saalebahn. Laura Wahl sagt: “Es gibt dringend Rede- …
Presseartikel
Die Grünen sind dafür, dass sich der Flughafen allein tragen muss. Die verkehrspolitische Sprecherin, Laura Wahl, meint: „Ab voraussichtlich 2024 dürfen Regionalflughäfen nach einer EU-Regelung keine staatlichen Beihilfen mehr erhalten.“ Zwar sei Erfurt-Weimar vom Status her ein internationaler Flughafen, doch er sei unbedeutender als mancher Regionalflughafen. „Wir halten es für notwendig, einen verbindlichen Subventionsreduktionsplan mit …
Die Verkehrspolitik befindet sich in einer Sackgasse: immer mehr Autobahnen und neue Bundesstraßen führen zu Flächenfraß, immer mehr Autos zu steigenden Emissionen und gleichzeitig kommt der Ausbau der Schiene nicht schnell genug voran. Mit Blick auf die Klimaziele ist der Verkehrssektor daher besonders im Fokus – denn dieser trägt seit Jahren zu wenig zum Klimaschutz …
Bericht
Am Dienstag, den 28. März 2023, fand unser Fachgespräch zum Thema „Bundesverkehrswegeplan“ statt. Nicht nur vor Ort nahmen über 20 Personen teil, auch per Zoom schalteten sich Interessierte dazu. Als Referent*innen waren neben unserer verkehrspolitischen Sprecherin Laura Wahl, Ingo Mlejnek (Referatsleiter für Straßenbau, Straßenrecht und Radverkehr im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft) und Wulf Hahn (geschäftsführender Gesellschafter von …
Newsletter
Liebe Freund*innen, der März startete sitzungsreich, auch wenn das Plenum erst in der Monatsmitte stattfand. In unserer aktuellen Stunde thematisierten wir den notwendigen Paradigmenwechsel im Straßenbau. Denn es gilt: Erhalt vor Ausbau! In meiner Rede, welche ich euch nachfolgend im Newsletter verlinkt habe, habe ich deutlich gemacht: „Diese Maxime bei Straßenvorhaben ist im Landesstraßenbedarfsplan Thüringens …
Kleine Anfrage
Am 06.03.2023 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Tagespresse berichtete an diesem Wochenende, dass die bereits für vergangenes Jahr geplanteErhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken weiterhin ausgesetzt wird, und zwar aufunbestimmte Zeit. Da zugleich die Preise für Bus und Bahn angehoben werden, ist die Aussetzungvor dem Hintergrund der notwendigen Verkehrswende …
Presseartikel
Die Grünen im Land und im Kreis fordern, die Pläne zu stoppen, bevor sie in die konkrete Phase kommen. Denn die Trasse sei überflüssig, unzeitgemäß und umweltschädlich sagte Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag. Die Berechnungen, die der Straßenverlegung zugrunde lägen, seien fehlerhaft, die Kosten viel zu niedrig angesetzt. Das wolle die Partei schon in dieser frühen …
Presseartikel
Es geht um die Verbreiterung von 843 Meter Straße in der Oberaue. Im Landtag werden Bau- und Planungskosten in Jena hinterfragt. Als teuerster Radweg Jenas könnte der etwa 843 Meter lange Abschnitt des Jenaer Hauptradweges nach Lobeda am Sportkomplex „Oberaue“ in die Annalen eingehen. Die Baukosten sind Thema im Thüringer Landtag. Die Grünen-Abgeordnete Laura Wahl …