Am 01.12.2022 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 1316/21 „Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid“ in Fassung derVerwaltung wurde in den Beschlusspunkten 03 und 04 festgelegt, dass der Oberbürgermeisterdem zuständigen Fachausschuss in öffentlicher Sitzung halbjährlich einen Statusbericht zumUmsetzungsstand des Radentscheids zu geben hat. Zu dieser Sitzung sind in geeigneter Weise dieVertreter …
103. Plenarsitzung, 15.03.2023, TOP 23): Straßenbau in Thüringen: Erhalt vor Ausbau (Drucksache 7/7510) In unserer aktuellen Stunde ging es um den notwendigen Paradigmenwechsel im Straßenbau. Es gilt: Erhalt vor Ausbau! Unsere Abgeordnete Laura Wahl machte deutlich: “Diese Maxime bei Straßenvorhaben ist im Landesstraßenbedarfsplan Thüringens verankert und auch finanziell wird dort die Gewichtung deutlich. Soweit so …
Laura Wahl, Landtagsabgeordnete der Grünen, wird in einer Mitteilung wie folgt zitiert: „Wenn mit dem Fahrplanwechsel aus einem Halbstundentakt ein Stundentakt wird, ist das ein völlig falsches Zeichen für die Menschen vor Ort”. ➡️ Zum OTZ-Artikel vom 10.03.2023 … Bild: congerdesign | pixabay
Am 28. März laden wir ab 17:30 Uhr zum Fachgespräch unter dem Titel “Bundesverkehrswegeplan: Wie weiter mit den Straßenbauprojekten in Thüringen?” vor Ort in den Thüringer Landtag sowie digital ein. Gemeinsam mit Expert*innen wollen wir über Perspektiven der im Bundesverkehrswegeplan verankerten Projekten, vor dem Hintergrund der Klimakrise und Mobilitätswende, diskutieren. Als Rahmenplan für die Entwicklung …
Mit S-Pedelecs können Fahrradfahrer Geschwindigkeiten bis zu 45 km/h erreichen. Manche Kommunen geben bereits bestimmte Radwege für die schnellen elektrisch betriebenen Fahrräder frei. Die Thüringer Grünen-Fraktion sieht Potenzial für eine Freigabe entlang von Landes- und Bundesstraßen, sofern der Radweg breit genug ist. ➡ Zum TA-Artikel vom 17.02.2023 Bild: congerdesign | pixabay
Liebe Freund*innen, letzte Woche hatten wir ein 4-tägiges Plenum, um die lange Tagesordnung etwas weiter abarbeiten zu können. Auch dieses Plenum bestand wieder aus Licht und Schatten: 💚Unsere beiden neuen Minister*innen Doreen Denstädt und Bernhard Stengele wurden vereidigt. Wir wünschen den beiden viel Erfolg bei den bevorstehenden Aufgaben. 💚Der Antrag der rot-rot-grünen Fraktionen “Jin, Jîyan, Azadî …
Die Aufstellung des neuen Nahverkehrsplans für Thüringen haben die Koalitionsfraktionen zum Anlass genommen, den weiteren Ausbau von Bus und Bahn mit einem Antrag zukunftsweisend auszurichten. Der auf Initiative der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verfasste Antrag „Thüringens Nahverkehr zur echten Alternative machen – jetzt Bus-Bahn-Pakt schließen und ÖPNV-Offensive vorbereiten“ soll im kommenden Plenum debattiert werden. Dazu …
Laut Stadtverwaltung sind jedoch nicht alle neuen Stellplätze aufgelistet. Das sei auch wegen aktueller Bauvorhaben derzeit nicht möglich. Fraktionsmitglied Laura Wahl kritisiert, dass somit nicht nachvollzogen werden könne, inwiefern der Radentscheid tatsächlich umgesetzt wird. ➡️ Zum MDR-Artikel vom 05.01.2022 Bild: congerdesign | pixabay
Mit dem Radentscheid wurde in der Drucksache 0107/21 vom Erfurter Stadtrat das Ziel beschlossen, dass die Stadt Erfurt jährlich 600 zusätzliche Fahrrad-Abstellplätze zu schaffen hat, bis der Bedarf gedeckt ist. Eine Anfrage der Stadträt*innen Laura Wahl und Jasper Robeck (DS 1926/22) zeigt nun, dass dieses Ziel im letzten Jahr weit verfehlt worden ist. Dazu erklärt …
Die Städte und Gemeinden erhalten mit der Gesetzesänderung einen größeren Ermessensspielraum, sagte die Grünen-Landtagsabgeordnete Laura Wahl. ➡️ Zum SZ-Artikel vom 10.11.2022 … Bild: congerdesign | pixabay
