Laura Wahl Laura Wahl
Abgeordnete im Thüringer Landtag | Erfurter Stadträtin

Liebe Freund*innen,

in diesen Minuten wird der Koalitionsvertrag vorgestellt, auf welchen wir seit Wochen gespannt warten. Eine umfassende Bewertung wird uns in den nächsten Tagen alle sehr beschäftigen. 

Aktuell beschäftigt uns aber mindestens in gleichem Maße die angespannte Corona-Lage. Weil die Impfquote in Thüringen nach wie vor viel zu gering ist, die Inzidenzen immer weiter steigen und die ersten Intensivstationen Patientenverlegungen veranlassen mussten, hat die Landesregierung reagiert und einen Teil-Lockdown, insbesondere für Ungeimpfte, verhängt. 

Auf der Webseite der Landesregierung findet ihr alle Informationen zu den aktuell gültigen Infektionsschutzmaßnahmen sowie den Kabinettbeschluss vom 23.11.2021.

Da uns langfristig nur das Impfen aus der Pandemie führt, möchte ich euch ganz besonders auf diesen Termin hinweisen:

Am Samstag, den 27. November kann man sich an allen Thüringer Impfstellen zwischen 7:30 Uhr und 12:30 Uhr ohne Termin impfen lassen. Weitere Infos: www.impfen-thueringen.de.

Für die Zeit des Wartens in der Schlange hört gern in die bisher veröffentlichten Aufnahmen des Podcasts Lass uns mal machen rein. Gemeinsam mit Lucie Hammecke und Ricarda Budke werde ich im Laufe der nächsten Wochen auch zwei neue Episoden veröffentlichen.

Wenn Ihr Fragen und Anmerkungen habt, dann meldet euch wie immer sehr gerne bei mir oder meinem Team

Laura, Anna & Sophie

Klimawandelleugner*innen bestrEIKEn

Klimawissenschaftlicher Konsens ist unumstritten - Demonstration gegen EIKE

Das sogenannte „Europäische Institut für Klima und Energie e. V.“ (EIKE) hat seine jährliche Konferenz am 12. – 13. November in Gera abgehalten. Wir haben uns organisationsübergreifend zum Klimabündnis Ostthüringen zusammengeschlossen, um zum einen klimapolitische Aufklärung zu leisten und weiterhin um gegen die gezielte Desinformation zum menschengemachten Klimawandel zu demonstrieren.

Pressemitteilung zur EIKE-Konferenz: "Klimawissenschaftlicher Konsens ist unumstritten"
Das sogenannte „Europäische Institut für Klima und Energie e. V.“…
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MDR-Artikel: Umstrittenes Klima-Institut EIKE tagt in Gera - Protest von Umweltverbänden
Während in Glasgow die Weltklimakonferenz zu Ende geht, trifft sich seit Freitag in Gera das Europäische Institut für Klima und Energie (EIKE). Die Konferenz findet im Kultur- und Kongresszentrum der…
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OTZ-Artikel: Protest gegen Klimawandelleugner in Gera
In Gera treffen sich am Freitag und Samstag in kommunalen Räumen rund 200 Klimawandelleugner auf Einladung des Jenaer Vereins Eike. Das stößt auf breiten Widerstand. Zum OTZ-Artikel vom 12.11.2021 ……
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OTZ-Artikel: Klimaleugner wollen sich in Gera treffen - Grüne und Fridays for Future kritisieren die Stadt
In der Kritik: Gera hat Räume im KuK für die Klimakonferenz des Vereins EIKE vermietet. Dieser vertritt Positionen, die gegen den menschengemachten Klimawandel und die Energiewende argumentieren. Zum OTZ-Artikel vom…
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Aktuelles
Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Gera
Am vergangenen Samstag, den 13.11.2021, habe ich gemeinsam mit einigen Mitgliedern des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera bei einem köstlichen vegetarischen Buffet vom The Village-Familiencafé mein Wahlkreisbüro in Gera…
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Großes Interesse beim queerfeministischen Stadtrundgang Erfurt
Am Donnerstagabend den 28.10.2021 hat die GRÜNE JUGEND Erfurt einen queerfeministischen Stadtrundgang veranstaltet. Unsere Erwartungen wurden mit 60 Teilnehmenden übertroffen. Jasper Robeck und ich durften die Veranstaltung leiten und an…
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Laura Wahl zu Gast bei Rainforest-Save in Gotha
Heute war Laura Wahl zu Gast bei der Stiftung Rainforest-Save in ihrer neu bezogenen Stiftungszentrale in Gotha. Die Stiftung, die es seit 2020 gibt, hat es sich zur Aufgabe gemacht,…
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Aus dem Landtag
AfD leugnet Klimakrise und will die CO2-Steuer abschaffen
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, und wieder müssen wir hier einen Antrag der Klimawandelleugner-Fraktion behandeln, der die Klimakrise und ihre verheerenden Auswirkungen auch in Deutschland und Thüringen komplett negiert.…
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Mündliche Anfrage zur Übertragung der Aufgaben aus dem Thüringer Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes an die LK und kreisfreien Städte
Mit der Verabschiedung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes (ThürAGProstSchG) werden die Aufgaben des Prostituiertenschutzgesetzes auf die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte übertragen. Das Gesetz wurde im Gesetz- und…
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Aus dem Stadtrat

Die Stadtratssitzung vom 10. November hatte wieder Licht- und Schattenmomente. Zu Beginn wurde rund anderthalb Stunden um die Änderung der Grünordnungssatzung diskutiert. Der CDU-Dezernent Andreas Horn wollte gerne ein rigoroses Verbot von elektronischer Musik in städtischen Parkeinlagen zwischen 22 und 6 Uhr einführen. Als grüne Fraktion haben wir uns von Beginn an dagegen positioniert, weil wir diesen Vorschlag für willkürlich, repressiv und nutzlos halten. Leider wurde aber auch unser Vorschlag eines*einer Nachtbürgermeister*in abgelehnt. Beschlossen wurde dafür die Handlungsrichtlinie für die Herstellung von Fahrradstellplätzen und Kfz-Stellplätzen. Mit dieser hat die Stadtverwaltung einen guten Vorschlag eingebracht, wie die Stellplatzanzahl bei guter ÖPNV-Anbindung für Bauvorhaben verringert werden kann. Nicht angenommen wurde dagegen unser Flughafen-Antrag, mit dem wir eine Perspektive für das Gelände entwickeln wollten. Leider wollen die anderen Fraktionen aber nach wie vor nicht sehen, was die Realität längst bewiesen hat: dass mit staatlichen Geldern eine klimaschädliche und überflüssige Infrastruktur am Leben gehalten wird, die keine Zukunftsperspektive hat.

 

Ich würde mir wünschen, dass Stadt und Land stattdessen gemeinsam ein Konzept entwickeln, dass den Beschäftigten eine (Entwicklungs-)Perspektive aufzeigt, aber leider gab es hierfür keine Mehrheit.

Anfrage zur Schaffung finanzieller Voraussetzungen für Radentscheidziele
Am 01.09.2021 habe ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den letzten Monaten wurde von allen Seiten beteuert, dass der Radverkehr in…
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Wallboxen für E-Fahrzeuge in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich erfuhren wir von einer Erfurter Familie, dass sie nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung in der Rudolfstraße vor enormen Problemen steht, was die Registrierung und Installation…
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Eine detaillierte Auflistung unserer Anträge als Erfurter Stadtratsfraktion, findet ihr hier.

Presse

Von Dieben, die Äpfel und Birnen lieben - inSüdthüringen-Artikel vom 03.11.2021

Keller erinnert an Verabschiedung der Landesverfassung - ZEIT-Artikel vom 25.10.2021

Holter: Thüringen für Prostituiertenschutzgesetz vorbereitet - ZEIT-Artikel vom 21.10.2021

Pressemitteilungen

Urteil zeigt großen Handlungsbedarf für Ausbau der Windenergie in Thüringen - 19.11.2021

Verfassungsausschuss endlich mit Leben füllen - 22.10.2021

Grüne Fraktion gratuliert zur heutigen Eröffnung des Queeren Zentrums - 19.10.2021

Termine
  • Grußwort zur Online-Veranstaltung "Häusliche Gewalt – Prävention" der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen | 25.11.2021 ab 16 Uhr
  • EVAG Aufsichtsratssitzung | 25.11.2021 ab 16.30 Uhr | SWE
  • Kerzenaktion des Erfurter Netzwerk gegen häusliche Gewalt | 25.11.2021 ab 19 Uhr | Rathaus Erfurt
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr | 30.11.2021 ab 17 Uhr | Thüringenhalle Erfurt
  • Fraktionssitzung | 01.12.2021 ab 9 Uhr | Thüringer Landtag
  • Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten | 02.12.2021 ab 10 Uhr | Thüringer Landtag
  • Verfassungsausschuss | 03.12.2021 ab 14 Uhr | Thüringer Landtag
  • Fraktionssitzung | 08.12.2021 ab 9 Uhr | Thüringer Landtag
  • Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz | 08.12.2021 ab 14 Uhr | Thüringer Landtag
  • Lesung und Gespräch: Wilhelm, Wie sieht der Wald wieder aus! | 08.12.2021 ab 19 Uhr | Mühlhausen

PS: Landtag Live bietet die Möglichkeit, die aktuellen Plenarsitzungen sowie Gedenkveranstaltungen und Festakte live mitzuverfolgen. Zum Stream ...

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