Am 01.09.2021 habe ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gerichtet:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in den letzten Monaten wurde von allen Seiten beteuert, dass der Radverkehr in Erfurt eine große Bedeutung hat. Dazu wurden mehrheitlich Beschlüsse gefasst und zuletzt wurde auch das Bürgerbegehren zum Radentscheid mit Mehrheit beschlossen. Damit hat sich der Stadtrat verpflichtet, diese Beschlüsse auch umzusetzen. Wir gehen davon aus, dass der Haushaltsentwurf für 2022/2023 nicht so spät wie in diesem Jahr vorgelegt und in den Ämtern bereits daran gearbeitet wird. Dies ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass Beschlüsse entsprechend auch umgesetzt werden können und vor allem für die freiwilligen Aufgaben eine Grundlage geschaffen wird, die für viele existentiell ist.
Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen an die Stadtverwaltung:
- Wie sind die fünf Zielstellungen des beschlossenen Radentscheids im Haushaltsentwurf berücksichtigt und wie werden sie konkret finanziell unterlegt?
- Welche Maßnahmen aus dem VEP Radverkehr sind für 2022 und 2023 geplant und wie spiegelt sich das finanziell im Haushaltsentwurf wider?
- Welche Maßnahmen für den Radverkehr, die keine Kosten erfordern, sind darüber hinaus geplant?
[Zur Antwort der Stadtverwaltung]
Bild: David Marcu | Unsplash