Anfrage

Schulwegepläne – Teil II

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die derzeit existierenden Schulwegepläne der einzelnen Schulen sind in Teilen bereits über 15 Jahre alt. Anknüpfend an den ersten Teil dieser Anfrage haben wir folgende Fragen: 1. Nach welchen Kriterien werden Schulwegepläne aufgestellt? 2. Welche Bewandtnis haben sichere Fuß- und Radwege und das Kriterium Verkehrssicherheit in einem Schulwegeplan? 3. Welchen Umsetzungsstand …


Anfrage

Schulwegepläne – Teil I

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die derzeit existierenden Schulwegepläne der einzelnen Schulen sind in Teilen bereits über 15 Jahre alt. Vor diesem Hintergrund haben wir folgende Fragen: 1. Wann wurden die Schulwegepläne welcher Schulen das letzte Mal überarbeitet? Bitte für alle Schulen auflisten. 2. Welche rechtliche, versicherungsrechtliche und ggf. auch finanzielle Auswirkung entfaltet ein Schulwegeplan? 3. …


Anfrage

Kita „Hanseviertel“ und das Kita-Sanierungsprogramm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, „Ernster Schaden zwingt Erfurter Kita zum Auszug“ – so titelte die Thüringer Allgemeine am 18.11.2024 und berichtete davon, dass ein irreparabler Dachschaden an der Kita „Hanseviertel“ mehr als 100 Kinder und das Personal zum Umzug in ein Ausweichobjekt zwingt. Dieses Objekt befindet sich sechs Kilometer entfernt. Auch wenn das Objekt der …


Anfrage

yellow and black bicycle on gray wooden fence

Sichere Fahrradstellplätze für Erfurter Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, neulich hatten wir die Gelegenheit, mit Vertreter/-innen des Schülerparlaments über die Belange und Wünsche der Erfurter Schülerschaft zu sprechen. Ein großes Anliegen ist demnach vermehrt das Thema der sicheren Anbindung von Schulen an das Erfurter Radwegenetz – und vor allem die Möglichkeit, das eigene Fahrrad sicher abstellen zu können während der …


Anfrage

Sichere Schulwege per Rad

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, neulich hatten wir die Gelegenheit, mit Vertreterinnen und Vertretern des Schülerparlaments über die Belange der Erfurter Schülerschaft zu sprechen. Ein großes Anliegen der Schülerschaft ist demnach vermehrt das Thema der sicheren Anbindung von Schulen an das Erfurter Radwegenetz. Zudem wurde auch der Mangel an geeigneten Fahrradstellplätzen sowohl an Schulen als auch …


Kleine Anfrage

Änderung verkehrsrechtlicher Vorschiften: Wie viel Geld gibt die Stadt für Fahrradfahrende aus?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der 54. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 20. April 2020 wurde die Straßenverkehrsordnung novelliert. Die neuen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften dazu sind am 8. November 2021 in Kraft getreten. Insbesondere für den Radverkehr gibt es einige Änderungen, Klarstellungen und Neuerungen. Die Stadtverwaltung kann auch im übertragenden Wirkungskreis Auskünfte erteilen und ist …


Kleine Anfrage

Urteil des BVerwG: Maßnahmen gegen Gehwegparken

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Bundesverwaltungsgerichtshof hat in einer jüngsten Entscheidung (BVerwG 3 C 5.23) einen umfangreichen Anspruch von Anwohner/-innen auf Maßnahmen gegen sogenanntes Gehwegparken bestätigt. Hierbei stellt sich die Herausforderung, dass diese perspektivisch durch Kommunen entsprechend vollzogen werden müssen. Darüber hinaus stellt, je nach betreffender Straße und Gehwegbreite, das Gehwegparken, teilweise vor allem auch …


Kleine Anfrage

Sondernutzungen auf Parkflächen – Wie viel zusätzliche Fläche bekommt die Außengastro durch die Stadt zugebilligt?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Erfurt werden zur Nutzung als Wirtschaftsgärten durch Cafés, Gastronom/-innen und Weitere auch Parkflächen ruhenden Verkehrs genutzt. Dadurch können die oft begrenzen Flächen vor dem Gewerbe erweitert werden, zugunsten des Umsatzes des Gewerbes, der Erfurter Gewerbesteuer und einer belebten Innenstadt. Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum, insbesondere zu begrenzt zur Verfügung stehenden Gehwegen, …


Kleine Anfrage

Regietätigkeiten des Generalintendanten des Theaters Erfurt

Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO [Drucksache 0470/24] Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Vertrag des Generalintendanten des Theaters Erfurt sind Regelungen für seine Nebentätigkeit vereinbart. Dazu haben wir folgende Fragen: 1. Wo, an welchen Häusern und in welchem Umfang ist Herr Montavon in den letzten 10 Jahren als Regisseur tätig geworden? (bitte nach Jahren …


Kleine Anfrage

Baumfällung am Dämmchen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 20.02.2024 erreichte uns die Nachricht einer Anwohnerin, dass eine große Kastanie am Dämmchen, also an einem zentralen und belebten Ort hinter der Krämerbrücke, gefällt wurde. Davon hatten wir keine Kenntnis. Auch hatte die Anwohnerin von der Baumfällung im Vorfeld keine Kenntnis. Beim Aufsuchen der Stelle wirkte der Querschnitt des restlichen …