Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Baustelle „Bastionskronenpfad“ am Lauentor wird in nicht allzu langer Zeit Geschichte sein, dann ist die Zufahrt über diese Straße zum Domplatz wieder möglich. Auch wird dieser Zugang mit dem realisierten Teilstück des Bastionskronenpfads um eine Attraktion reicher sein. Heute schon lassen der „Diamond Garden“ und die temporären Grüninseln erahnen, um …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Drucksache 1404/22 wurde dargestellt, dass die Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans an ein externes Büro vergeben wurde und die Ergebnisse Ende 2022 vorliegen würden. Ich habe daher folgende Fragen: Welchen Stand hat die Erarbeitung des Hitzeaktionsplans und was wurde durch das Büro bereits umgesetzt bzw. was fehlt noch Wann werden die …
Kleine Anfrage
Am 06.03.2023 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Tagespresse berichtete an diesem Wochenende, dass die bereits für vergangenes Jahr geplanteErhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken weiterhin ausgesetzt wird, und zwar aufunbestimmte Zeit. Da zugleich die Preise für Bus und Bahn angehoben werden, ist die Aussetzungvor dem Hintergrund der notwendigen Verkehrswende …
Kleine Anfrage
Gemeinsam mit David Maicher und Volker Nienstedt habe ich am 23.03.2023 folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 20. Februar 2023 veröffentlichten die Stadtwerke Erfurt (SWE) den „Bericht zum aktuellen Stand des Nachhaltigkeitsmanagements der Stadtwerke Erfurt Gruppe“. Im Bereich Verantwortung für Umwelt- und Klimaschutz werden neben den Tochtergesellschaften …
Kleine Anfrage
Am 01.12.2022 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 1316/21 „Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid“ in Fassung derVerwaltung wurde in den Beschlusspunkten 03 und 04 festgelegt, dass der Oberbürgermeisterdem zuständigen Fachausschuss in öffentlicher Sitzung halbjährlich einen Statusbericht zumUmsetzungsstand des Radentscheids zu geben hat. Zu dieser Sitzung sind in geeigneter Weise dieVertreter …
Kleine Anfrage
Gemeinsam mit David Maicher habe ich am 24.02.2023 folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, letzte Woche erreichte uns ein Schreiben eines Bürgers mit der Klage über vorgenommene Baumfällungen auf dem Gelände der Grundschule 19, auf dem gemäß der Drucksache 0493/22 der Neubau der Schulerweiterung inkl. Schulsporthalle an der …
Kleine Anfrage
Am 15.11.2022 stellte ich die folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 0823/21 hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadtverwaltung prüft, aufwelcher Fläche und mit welchem personellen und organisatorischen Aufwand eine städtischeBaumschule etabliert werden könnte. Das Prüfergebnis sollte laut Beschluss bereits vorliegen. Daaktuell auch der 1. Nachtragshaushalt 2023 vorbereitet und beraten …
Kleine Anfrage
Am 01.01.2023 stellten Jasper Robeck und ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 0062/23 legten Sie einen Änderungsantrag zum 1. Nachtragshaushalt 2023 vor. Darin werden u.a. auch die zusätzlichen Landesmittel aus dem Sonderlastenausgleich für Klimaschutz aufgeführt, die sich für Erfurt für die Jahre 2022, 2023 und 2024 auf insgesamt …
Kleine Anfrage
Am 01.12.2022 stellte ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, letzte Woche meldete sich ein – laut eigenen Aussagen mittlerweile ratloser – Bürger bei uns. Er ist Eigner eines E-Autos, wohnt am Berliner Platz als Mieter, d.h. er hat keine eigene, private Ladesäule für sein Fahrzeug. Die nächste erreichbare Ladesäule steht laut …
Kleine Anfrage
Am 26.10.2022 stellten Jasper Robeck und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eines der Ziele des Radentscheids war und ist die Schaffung ausreichender Abstellmöglichkeitenfür Fahrräder. Im Haushalt 2022 wurden hierfür finanzielle Mittel in Höhe von 550.000 €bereitgestellt. Am Ilversgehofener Platz wurde im letzten Winter ein neuer Einkaufsladeneröffnet. Dabei wurden weder vor …
