Rede

Vollständigen zweigleisigen Ausbau und Elektrifizierung des Thüringer Teils der Mitte-Deutschland-Verbindung aktiv vorantreiben

22.09.2021 die Mitte-Deutschland-Verbindung wird gemeinhin auch als Hauptschlagader des Thüringer Nahverkehrs bezeichnet. Es ist die Bahnstrecke, welche täglich im Freistaat die meisten Menschen stressfrei und klimafreundlich befördert. Über ein Drittel der Thüringer*innen leben im Umfeld der Bahntrasse. Wie in einem funktionierenden Kreislauf im menschlichen Körper, wo Arterien das Blut vom Herzen wegführen und Venen zum …


Gutachten

grey and yellow illustration

Gutachterliche Stellungnahme zu Regelungen der Thüringer Bauordnung bezüglich Stellplätzen

Hier ist die gutachterliche Stellungnahme zur Regelungen der Thüringer Bauordnung bezüglich Stellplätze des Wissenschaftlichen Dienstes der Landtagsverwaltung. Behandelt wird die grundsätzliche Zulässigkeit des Erlasses von Stellplatzsatzungen nach der ThürBO, Bedingungen für die Regelung von Stellplätzen durch kommunale Satzung, den Begriff des Stellplatzes, Möglichkeiten der Regelung von Fahrradabstellplätzen durch Satzung und erforderliche gesetzliche Neuregelungen für den …


Pressemitteilung

Anhörung im Landtag zur Umsetzung einer Mobilitätsgarantie im ländlichen Raum zeigt: Ein flächendeckendes ÖPNV-Angebot ist möglich

Heute fand im Verkehrs- und Infrastrukturausschuss eine öffentliche Anhörung zur Zukunft des Regionalbusverkehrs in ländlichen Räumen und dem Konzept einer Mobilitätsgarantie statt. Dazu wurden die Fachverbände MDO, VDV und die kommunalen Spitzenverbände angehört. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen erklärt dazu: „Ich nehme ein sehr hohes Engagement der Verkehrsunternehmen und -Verbände …


Pressemitteilung

Jetzt die Weichen für den zweigleisigen Ausbau der Mitte Deutschland Verbindung stellen

Mit Blick auf den notwendigen durchgängig zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung wird die Zeit knapp. Fakt ist, dass jetzt die Weichen gestellt werden müssen, wenn diese Strecke perspektivisch auch für einen gut getakteten Nahverkehr attraktiv sein soll. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Laura Wahl: „Das Kabinett hat auf seiner gestrigen Klausur beschlossen, sich …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion zum Umweltgutachten zur Reaktivierung der Höllentalbahn

Heute wurde das Umweltverträglichkeits-Gutachten des Infrastrukturministeriums zur Höllentalbahn vorgestellt. Laura Wahl, Sprecherin für Mobilität und Umweltschutz der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, war bei der Vorstellung des Gutachtens in Blankenstein vor Ort und erklärt: „Die Studie zeigt auf, dass die Reaktivierung einen Eingriff in bedeutende FFH-Lebensraumtypen darstellt.  Aufgrund der Beeinträchtigung der FFH-Schutzgebiete ist eine Stellungnahme der …


Rede

Auswirkungen von Finanzproblemen bei einem privaten Anbieter im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen – Herausforderungen und Perspektiven

02.07.2021 Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Abellio-Züge sind bequem, die Angestellten freundlich. Das höre ich allenthalben, wenn das Gespräch auf das Tochterunternehmen der Niederländischen Staatsbahnen kommt, das auch hier in Thüringen wichtige Strecken bedient Die Freundlichkeit der Mitarbeiter*innen ist umso bewundernswerter, da die Personalpolitik von Abellio von Anfang an in der Kritik stand. …


Pressemitteilung

Deutsche Bahn unterstützt Reaktivierungen von Höllentalbahn und Werrabahn

Die Deutsche Bahn AG hat heute angekündigt, sich neben der Höllentalbahn nun auch für die Reaktivierung der Werrabahn auszusprechen. Gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz Pro Schiene hat sie Bahnstrecken vorgestellt, die insbesondere für den Nahverkehr reaktiviert werden könnten. Die Vorschläge sind mit den Ländern abgestimmt. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische …


Studie

Studie „Radschnellverbindungen in Thüringen – Pilotstudie zu Potentialen und Rahmenbedingungen“

Viele Menschen in Thüringen haben in der Corona-Pandemie das Fahrrad für sich entdeckt, aber nur wenige haben auch eine gute Radverkehrsinfrastruktur vorgefunden. Um den von der Landesregierung angestrebten Radverkehrsanteil von 15 Prozent bis 2030 zu erreichen, muss der Radwegeausbau mit mehr Vehemenz vorangetrieben werden. Radschnellwege sind ein gutes Instrument, um attraktive Alltagsverbindungen für Pendler*innen zu …


Pressemitteilung

Fördermittelrückforderung: Schwarzbau auf der Werrabahntrasse kommt Landkreis Hildburghausen teuer zu stehen

Dem Landkreis Hildburghausen droht eine Rückzahlung von Fördermitteln in Höhe von 180.000€ für die rechtswidrig verlegte Kreisstraße südöstlich von Eisfeld. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Laura Wahl hervor. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Dieser Schritt ist überfällig. …


Kleine Anfrage

Beseitigung der Überbauung der Werrabahn südöstlich von Eisfeld

Der Landkreis Hildburghausen hat durch die im Herbst 2019 vorgenommene Verlegung der Kreisstraße 530 (K 530) die Trasse der Werrabahn auf einer Länge von rund 200 Metern überbaut. Für die Verlegung der K530 hat der Landkreis als Vorhabenträger kein Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Das Straßenbauvorhaben wäre nach meiner Kenntnis mit den Grundsätzen der Regional- und Landesplanung unvereinbar, …