Rede
113. – 115. Plenarsitzung, 05. – 07.07.2023, TOP 7): Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/8239) “Das Deutschlandticket ist eine wichtige Errungenschaft für Bus- & Bahnreisende & solche die es werden wollen. Bundesweit wurden mehr als 11 Mio. Tickets …
Presseartikel
Lange Zeit war die Straße Lauentor zum Erfurter Domplatz gesperrt. Jetzt ist sie wieder frei, aber nur zum Fahren, nicht zum Parken. Zum TLZ-Artikel vom 12.06.2023 –>
Presseartikel
Da die Elektromobilität gefördert werden solle, sprach sie sich für die Verlängerung der 0-Euro-Ausnahmeregelung aus. Auch die Stellplätze für Leihfahrräder sollten, entgegen der Vorstellung der Stadtverwaltung, kostenlos bleiben. ➡️ TA-Artikel vom 25.05.2023 … Bild: congerdesign | pixabay
Pressemitteilung
In der nächsten Stadtratssitzung soll die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen geändert werden. Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU haben hierzu einen Änderungsantrag eingereicht, der weitergehende Senkungen der Kosten vorsieht. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Unser Änderungsantrag sieht vor, den Betrieb einer Ladesäule für die nächsten …
Pressemitteilung
Die Deutsche Bahn sucht mit Hochdruck einen Standort für ein weiteres Werk, um ihre Intercity-Express-Flotte instand zu halten. Aus einer mündlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der letzten Plenarsitzung wurde ersichtlich, dass die Landesregierung der LEG Thüringen den Auftrag erteilte, die Standortanforderungen bei der Deutschen Bahn zu erfragen, um in einem zweiten Schritt …
Kleine Anfrage
Mit der Ansiedlung eines chinesischen Batterieherstellers im Industriegebiet “Erfurter Kreuz” hat die DB Cargo AG Planungen für das sogenannte Rail Logistic Center Arnstadt (RLC Arnstadt) aufgenommen. Zur Abwicklung eines Großteils des Güterverkehrs der Batteriefabrik war die Errichtung von Umschlaganlagen auf dem Gelände des früheren Güterbahnhofs Arnstadt vorgesehen. Dazu war bisher unter anderem geplant, zwei Portalkräne, …
Kleine Anfrage
Mit der Ansiedlung eines chinesischen Batterieherstellers im Industriegebiet “Erfurter Kreuz” hat die DB Cargo AG Planungen für das sogenannte Rail Logistic Center Arnstadt (RLC Arnstadt) aufgenommen. Zur Abwicklung eines Großteils des Güterverkehrs der Batteriefabrik war die Errichtung von Umschlaganlagen auf dem Gelände des früheren Güterbahnhofs Arnstadt vorgesehen. Dazu war bisher unter anderem geplant, zwei Portalkräne, …
Mündliche Anfrage
Mitte Februar wurde der Entwurf des Jahresfahrplans 2024 auf der Website des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr veröffentlicht. Auf der Saalbahn würden danach zwei der bisher drei dort verkehrenden Linien des Regionalexpresses (RE) ersatzlos entfallen, der bisherige Halbstundentakt faktisch aufgelöst, das Angebot nach Halle/Saale um 30 Prozent ausgedünnt und damit um mehr als 30 …
Mündliche Anfrage
Am 19.04.2023 hat mein Fraktionskollege Olaf Müller folgende Mündliche Anfrage an die Landesregierung gestellt: Die DB Fernverkehr AG hat bisher im Raum Nürnberg ein neues ICE-Instandhaltungswerk mit insgesamt sechs Hallengleisen geplant. Am 13. April 2023 gab die Deutsche Bahn AG bekannt, dass sie im Raum Nürnberg beziehungsweise in Bayern die Standortsuche eingestellt hat und die …
Presseartikel
Mehrere Abgeordnete forderten, wieder einen Halbstundentakt auf der Saalebahn herzustellen. Dafür müsste die Bestellung weiterer Ersatzzüge geprüft werden, sagte die Grünen-Abgeordnete Laura Wahl. ➡️ Zum antenne THÜRINGEN-Artikel vom 26.04.2023 … Bild: congerdesign | pixabay