Kleine Anfrage

Nachgefragt: Europaweite Ausschreibung der Tarifintegration auf der Saalebahn

Sachstand zur Angebotseinschränkung auf der Saalebahn Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die in der 118. Plenarsitzung am 15. September 2023 gestellte Zusatzfrage zur Mündlichen Anfrage namens der Landesregierung gemäß § 91 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags mit Schreiben vom 25. September 2023 wie folgt beantwortet: Warum ist hinsichtlich der Tarifintegration …

Mündliche Anfrage

Schienenpersonennahverkehrsleistungen auf der Saalbahn

Am 31. August 2023 hat sich der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags mit den drohenden Kürzungen des Nahverkehrsangebots auf der Saalbahn befasst. In der Anhörung wurde nach meiner Auffassung erneut deutlich, dass die im Thüringer Landtag vertretenen Fraktionen eine Fortführung des Halbstundentakts für notwendig erachten und die Angebotsverschlechterungen abwenden wollen. Unvermeidlich sind hingegen die baubedingten Einschränkungen, …

Kleine Anfrage

Vorbereitung der Ausschreibung von SPNV-Leistungen im „E-Netz Mittelthüringen“

Am 19. April 2023 veröffentlichte das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr als zuständige Behörde für die Planung und Weiterentwicklung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im EU-Amtsblatt die Vorinformation zur Ausschreibung von Nahverkehrsleistungen im sogenannten E-Netz Mittelthüringen. Die betroffenen SPNV-Linien reichen von Göttingen und Eisenach im Norden beziehungsweise Westen bis Chemnitz und Altenburg im Osten. Bei sämtlichen …

Kleine Anfrage

Vorbereitungen und Anmeldungen der Thüringer Landesregierung für die Fortschreibung des dritten Fahrplanentwurfs des Deutschlandtakts

Am 25. April 2023 startete das Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit einer Auftaktveranstaltung das Verfahren zur Stakeholderbeteiligung im Rahmen der Fortschreibung des Zielfahrplans des Deutschlandtakts. Mit der Fortschreibung des Fahrplanentwurfs des Deutschlandtakts wird der Zielfahrplan an neue verkehrliche Entwicklungen angepasst. Dazu zählt die neue Verkehrsprognose 2040, die der Bund im Zuge der sogenannten Bedarfsplanüberprüfung …

Kleine Anfrage

Ablehnung von geplanten Lärmminderungsmaßnahmen in Erfurt

Der Straßenverkehr ist deutschlandweit die dominierende Lärmquelle. Auch in Erfurt ist der Straßenverkehr eine der größten Lärmquellen für Bewohnerinnen und Bewohner. Lärmbelastung hat negative Auswirkungen auf die Lebensqualität und kann die Gesundheit und das psychische Wohlbefinden von Betroffenen beeinträchtigen. Im Rahmen ihres Lärmaktionsplans hat die Stadt Erfurt bereits diverse konkrete Maßnahmen im Stadtgebiet umgesetzt. Auf …

Kleine Anfrage

Bild: pixabay | Fotoworkshop4You

Planungs- und Umsetzungsstand beim Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen

Bereits seit dem Jahr 2009 plant die DB Netz AG in Abstimmung mit dem Freistaat Thüringen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhau- sen. Mit dem Vorhaben soll die Streckengeschwindigkeit abschnittswei- se erhöht werden mit dem Ziel, die Fahrzeit im Schienenpersonennah- verkehr (SPNV) zwischen Erfurt und Nordhausen auf unter eine Stunde zu verkürzen. War in der Antwort …

Kleine Anfrage

Wildwarnanlage auf Radwegeverbindung bei Kallmerode

Im Dezember 2022 wurde die Ortsumfahrung Kallmerode für den Kraftfahrzeugverkehr freigegeben, für deren Realisierung der Bund rund 37 Millionen Euro investiert hat. Die Planungskosten wurden durch den Freistaat Thüringen übernommen. An fünf Stellen auf dem mittlerweile befahrbaren Rad- beziehungsweise Wirtschaftsweg zwischen Dingelstädt und Kallmerode sind Gitter (auch Wildgitter oder Weiderost genannt), also bodengleich angeordnete Metallrohre, …

Kleine Anfrage

Ablehnung von geplanten Lärmminderungsmaßnahmen in Erfurt

Der Straßenverkehr ist deutschlandweit die dominierende Lärmquelle. Auch in Erfurt ist der Straßenverkehr eine der größten Lärmquellen für Bewohnerinnen und Bewohner. Lärmbelastung hat negative Auswirkungen auf die Lebensqualität und kann die Gesundheit und das psychische Wohlbefinden von Betroffenen beeinträchtigen. Im Rahmen ihres Lärmaktionsplans hat die Stadt Erfurt bereits diverse konkrete Maßnahmen im Stadtgebiet umgesetzt. Auf …

Kleine Anfrage

Fälle häuslicher Gewalt in Thüringen im Jahr 2022 – Kleine Anfrage

Die Thüringer Interventionsstellen gegen häusliche Gewalt und Stalking leisten vertrauliche und kostenfreie Beratung und Vermittlung zu weiteren Hilfsangeboten, bieten Informationen zu rechtlichen Möglichkeiten und Unterstützung bei Anträgen vor Gericht. Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit ist die Kooperation mit den örtlichen Polizeidienststellen. Madeleine Henfling und ich fragen die Landesregierung: Wie viele durch häusliche Gewalt veranlasste Einsätze …

Kleine Anfrage

Energetische Sanierung von landeseigenen Gebäuden in Thüringen

In § 7 Abs. 3 Thüringer Klimagesetz ist das Ziel einer klimaneutralen Organisation der Landesverwaltung bis zum Jahr 2030 festgelegt. Eine wichtige Maßnahme zu dieser Zielerreichung liegt in der energetischen Sanierung von landeseigenen Immobilien. Der Thüringer Landtag hat im Jahr 2015 in Drucksache 6/1273 einen Beschluss zu energetischen Standards im öffentlichen Bau gefasst. In der …