Kleine Anfrage

Kommunale Regulierungen in Thüringen zu Tier- und Umweltschutz

Sogenannte Schottergärten werden in zunehmendem Maß von Hausbesitzer*innen angelegt. Diese Gärten gelten unter Naturschützer*innen insbesondere als insektenfeindlich. Auch für Kleinsäuger und Reptilien bieten solche Gärten kaum Lebensraum. Zahlreiche Kommunen und z.B. auch das Bundesland Baden-Württemberg haben deshalb das Anlegen solcher Gärten untersagt. Der Einsatz von Tieren in Zirkussen und auf Jahrmärkten wird in manchen Kommunen …


Kleine Anfrage

Fahrradinfrastruktur in Thüringen

In Thüringen wird ein Radverkehrsanteil von 15 Prozent am Modal Split bis 2030 angestrebt. Als Zwischenziel soll sich der Radverkehrsanteil bis 2025 gegenüber 2008 von sechs auf zwölf Prozent verdoppeln. Außerdem will die Landesregierung die Zahl von Unfällen bei steigender Fahrradnutzung stetig reduzieren. Langfristiges Ziel ist es, dass alle Menschen stets sicher am Verkehr teilnehmen …


Kleine Anfrage

Prostitution und Sexarbeit in Thüringen

Am 1. Juli 2017 ist in Deutschland das sogenannte Prostituiertenschutzgesetz in Kraft getreten. Aktuell erarbeitet die Thüringer Landesregierung die Rechtsverordnung für die Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes. Ich frage die Landesregierung: Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die Anzahl von Prostituierten/Sexarbeitern beziehungsweise Sexarbeiterinnen in Thüringen vor (bitte jeweils nach Geschlecht [Personenstandseintrag: männlich, weiblich, divers], Lebensalter und Herkunftsland …


Kleine Anfrage

yellow and black bicycle on gray wooden fence

Fahrradinfrastrukur in Thüringen

In Thüringen wird ein Radverkehrsanteil von 15 Prozent am Modal Split bis zum Jahr 2030 angestrebt. Als Zwischenziel soll sich der Radverkehrsanteil bis zum Jahr 2025 gegenüber dem Jahr 2008 von sechs auf zwölf Prozent verdoppeln. Die Landesregierung will die Zahl von Unfällen bei steigender Fahrradnutzung stetig reduzieren. Langfristiges Ziel ist es, dass alle Menschen …


Kleine Anfrage

Repowering und Weiterbetrieb von 20+-Windenergieanlagen in Thüringen

Zu Beginn des Jahres 2021 werden die ersten Windenergieanlagen (WEA) mit einer Lebensdauer von mehr als 20 Jahren aus der Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) fallen. Nach Angaben der Servicestelle Windenergie der Thüringer Energie- und Green-Tech-Agentur GmbH werden davon in Thüringen im ersten Jahr circa 150 Windenergieanlagen mit einer installierten Leistung von 115 Megawatt und …


Kleine Anfrage

LGBT-freie Zonen in Polen

Einige Städte und Verwaltungsbezirke, vor allem im Süd-Osten von Polen, haben sich zur „LGBT-freien Zone“ erklärt. Diese Beschlüsse diskriminieren lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, intersexuelle und queere Menschen (LSBTIQ/LGBT) und führen zu einem gesellschaftlichen Aus-schluss. Die regierende PiS-Partei versucht, die LGBT-Community als Feindbild aufzubauen. Durch die Darstellung der LGBT-Community als Gefahr für polnische Werte oder polnische …


Kleine Anfrage

Innovative Projekte für nachhaltige Mobilität in Thüringen

Die Landesregierung verfolgt das Ziel, die Mobilität in Thüringen kli­maneutral, sicher und ressourcenschonend zu gestalten und flächen­deckend zu sichern. Hierfür stehen dem Land und den Kommunen vom Bund geschaffene Instrumente im Rahmen des Personenbeförderungs­gesetzes (PBefG), der Straßenverkehrsordnung (StVO), des Elek­tromobilitätsgesetzes (EMoG) und des Carsharinggesetzes (CsgG) zur Verfügung. Ich frage die Landesregierung:   Teil 1 In …


Kleine Anfrage

Voraussetzungen zur Reaktivierung der Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg

Der Lückenschluss der Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg wird von den Trägern der Raumordnung und Landesplanung in Thüringen in allen relevanten Dokumenten verfolgt. Auch im Koalitionsvertrag der regierungstragenden Parteien vom Januar 2020 wird als Ziel die zügige Umsetzung des Werrabahnlückenschlusses ausgegeben. Die Fragestellerin hält in Zeiten der Klimakrise einen massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs mit …


Kleine Anfrage

Einsatz von Insektiziden zur Bekämpfung des Schwammspinners

Mehreren Presseberichten zufolge setzt der Landesbetrieb Thüringen-Forst seit dem 4. Mai 2020 das Insektizid Mimic per Hubschrauber-Besprühung zur Bekämpfung des Schwammspinners ein. Dadurch soll eine Massenvermehrung des Falters und ein Kahlfraß in Eichenwäldern verhindert werden. Mimic soll sich als Fraßgift nur selektiv auf die Schmetterlingsraupen auswirken. Von den Flächen, in denen die Bekämpfungsmaßnahmen durchgeführt werden, …