Kleine Anfrage

Radverkehrliche Auswertung des Thüringer Verkehrssicherheitsprogramms 2030

[Antwort der Landesregierung | Zum Vorgang]   Radverkehrliche Auswertung des Thüringer Verkehrssicherheitsprogramms 2030 Im Dezember 2023 hat das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft das Thüringer Verkehrssicherheitsprogramm 2030 veröffentlicht. Dieses Dokument schreibt das Verkehrssicherheitsprogramm 2020 fort. Während es insgesamt weniger Verkehrsunfälle gibt, profitiert der Radverkehr nicht vom allgemeinen Trend des Rückgangs von Verkehrsunfällen. Zusätzlich ist die …

Anfrage

Änderung verkehrsrechtlicher Vorschiften: Wie viel Geld gibt die Stadt für Fahrradfahrende aus?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der 54. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 20. April 2020 wurde die Straßenverkehrsordnung novelliert. Die neuen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften dazu sind am 8. November 2021 in Kraft getreten. Insbesondere für den Radverkehr gibt es einige Änderungen, Klarstellungen und Neuerungen. Die Stadtverwaltung kann auch im übertragenden Wirkungskreis Auskünfte erteilen und ist …

Pressemitteilung

Grüne erfreut über Ergebnisse der Verkehrsversuchs Meienbergstraße

Wahl: Verkehrsversuch wurde in Stadtgesellschaft positiv wahrgenommen Anlässlich der Presseinformation der Landeshauptstadt, dass die neue Verkehrsregelung in der Meienbergstraße nach dem Verkehrsversuch beibehalten werden soll, zeigt sich die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl, erfreut: “Die positiven Ergebnisse zeigen, dass ein gutes Miteinander im Straßenverkehr funktionieren kann. Ich danke der Stadtverwaltung für …

Pressemitteilung

Grüne wollen Radfahren auf Anger prüfen

Laura Wahl: Verkehrssicherheit durch weniger Falschfahrer*innen erhöhen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte im Rahmen der Planung eines Verkehrssicherheitstages prüfen lassen, ob Radfahren auf dem Anger teilweise erlaubt werden kann. Dies sieht ein Änderungsantrag zum Stadtrat vor. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Laura Wahl: „Um Konflikte zwischen Fußgänger*innen und Radfahrenden auf dem Anger …

Publikation

Konzept für ein Mobilitätsgesetz in Thüringen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hat RegioConsult beauftragt, ein Konzept für ein Thüringer Mobilitätsgesetz zu erstellen und in einem ersten Schritt einen Rahmen und Regelungsinhalte vorzuschlagen. Mit einem Mobilitätsgesetz für Thüringen wollen wir gesellschaftlich breit geteilte Positionen zusammenführen, die ebenfalls im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag verankert sind: Dazu gehören die Vision Zero, aber auch …

Kleine Anfrage

Wildwarnanlage auf Radwegeverbindung bei Kallmerode

Im Dezember 2022 wurde die Ortsumfahrung Kallmerode für den Kraftfahrzeugverkehr freigegeben, für deren Realisierung der Bund rund 37 Millionen Euro investiert hat. Die Planungskosten wurden durch den Freistaat Thüringen übernommen. An fünf Stellen auf dem mittlerweile befahrbaren Rad- beziehungsweise Wirtschaftsweg zwischen Dingelstädt und Kallmerode sind Gitter (auch Wildgitter oder Weiderost genannt), also bodengleich angeordnete Metallrohre, …

Presseartikel

Fahrradstraße in der Oberaue soll 2,6 Millionen Euro kosten

Es geht um die Verbreiterung von 843 Meter Straße in der Oberaue. Im Landtag werden Bau- und Planungskosten in Jena hinterfragt. Als teuerster Radweg Jenas könnte der etwa 843 Meter lange Abschnitt des Jenaer Hauptradweges nach Lobeda am Sportkomplex „Oberaue“ in die Annalen eingehen. Die Baukosten sind Thema im Thüringer Landtag. Die Grünen-Abgeordnete Laura Wahl …

Kleine Anfrage

Statusbericht zum Umsetzungsstand Bürgerbegehren Radentscheid gemäß Drucksache 1316/21

Am 01.12.2022 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 1316/21 „Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid“ in Fassung derVerwaltung wurde in den Beschlusspunkten 03 und 04 festgelegt, dass der Oberbürgermeisterdem zuständigen Fachausschuss in öffentlicher Sitzung halbjährlich einen Statusbericht zumUmsetzungsstand des Radentscheids zu geben hat. Zu dieser Sitzung sind in geeigneter Weise dieVertreter …

Presseartikel

Erfurt: Streit um neues Hotel! „OB muss jetzt die Reißleine ziehen“

„Die Verwaltung hat eingeräumt, dass dies potentiell ein gefährlicher Unfallort werden könnte. Zusammenstöße zwischen Radfahrenden und der Straßenbahn oder mit Fußgängerinnen sind aufgrund der komplizierten Lage kaum vermeidbar“, so Wahl weiter. ➡️ Zum THÜRINGEN24-Artikel vom 18.01.2023 … Bild: congerdesign | pixabay

Presseartikel

Sorge vor Unfallort: Grüne wollen Hotel am Löbertor verrücken

„Das Stadtplanungsamt hat die Baukante aus ästhetischen und städtebaulichen Gründen so weit nach vorne gesetzt, dass für eine vernünftige verkehrliche Lösung kein Raum bleibt“, sagt Wahl. „Die Konsequenzen sind ein Beschneiden der Außengastronomie, das Zerschneiden einer eigentlich durchgängig zu führenden Nord-Süd-Radhauptroute und ein potenziell gefährlicher Unfallhotspot.“ ➡️ Zum TLZ-Artikel vom 17.01.2023 … Bild: congerdesign | …