Rede
116. – 118. Plenarsitzung, 13. – 15.09.2023, TOP 12): Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 7/8239 „Das Deutschlandticket hat dafür gesorgt, dass ganz Deutschland über den ÖPNV redet & Hunderttausende ihn auch nutzen. Das zeigt eindrücklich, dass …
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116. – 118. Plenarsitzung, 13. – 15.09.2023, TOP 42 e): Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringens Nahverkehr braucht einen Paradigmenwechsel“ – Drucksache 7/8684 „‚Im Thüringer Nahverkehrsplan werden die Rahmenvorgaben für die Entwicklung des ÖPNV für 2023-2027 festgelegt‘ – so steht es im ersten Satz des neuen Nahverkehrsplans. Jetzt werden …
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113. – 115. Plenarsitzung, 05. – 07.07.2023, TOP 12): Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes – Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 7/8244 „Wir haben uns in den letzten Jahren immer wieder mit dem Thema #häuslicheGewalt auseinandergesetzt. Anhand …
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113. – 115. Plenarsitzung, 05. – 07.07.2023, TOP 7): Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG) Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/8233) „Regionale Wertschöpfung in Thüringen fördern, die Kommunen stärken & eine Politik, von der Bürger*innen, ganz konkret profitieren. Heute haben …
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113. – 115. Plenarsitzung, 05. – 07.07.2023, TOP 7): Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 7/8239) „Das Deutschlandticket ist eine wichtige Errungenschaft für Bus- & Bahnreisende & solche die es werden wollen. Bundesweit wurden mehr als 11 Mio. Tickets …
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110./111./112. Plenarsitzung, 31.05. – 02.06.2023, TOP 27): Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Klimaproteste in Thüringen nicht kriminalisieren“ (Drucksache 7/8076) „Die Kriminalisierung von Klimaprotesten wurde durch die Großrazzia am 24.05. auf eine neue Eskalationsstufe gehoben. Es entsteht der Eindruck, dass das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden auch politisch motiviert ist. Das ist …
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107./108./109. Plenarsitzung, 26. – 28.04.2023, TOP 23): Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema: „Zugverkehr in Ostthüringen nicht abhängen: Saalebahn und Mitte-Deutschland-Verbindung in Qualität und Quantität weiter ausbauen!“ (Drucksache 7/7702) Am ersten Tag des April-Plenums gab Laura Wahl ihr Statement zur Aktuellen Stunde der SPD zur Saalebahn. Laura Wahl sagt: „Es gibt dringend Rede- …
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107./108./109. Plenarsitzung, 26. – 28.04.2023, TOP 23): Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema: „Ideologische Verbote statt moderner Energiepolitik – Gefahr für eine bezahlbare, saubere und sichere Energieversorgung in Thüringen?“ (Drucksache 7/7791) Laura Wahl nimmt Position zur Aktuellen Stunde der CDU zum Thema „Moderne Energiepolitik“. Sie argumentiert: „Eigentlich müsste im Begründungstext der CDU stehen: …
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107./108./109. Plenarsitzung, 26. – 28.04.2023, TOP 23): Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Aus für Atomstrom – rein in die Erneuerbaren in Thüringen!“ (Drucksache 7/7806) In unserer aktuellen Stunde des April-Plenums ging es um das Thema „Aus für Atomstrom – Rein in die Erneuerbaren in Thüringen“. Laura Wahl sagt: „Heute …
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103. Plenarsitzung, 15.03.2023, TOP 23): Straßenbau in Thüringen: Erhalt vor Ausbau (Drucksache 7/7510) In unserer aktuellen Stunde ging es um den notwendigen Paradigmenwechsel im Straßenbau. Es gilt: Erhalt vor Ausbau! Unsere Abgeordnete Laura Wahl machte deutlich: „Diese Maxime bei Straßenvorhaben ist im Landesstraßenbedarfsplan Thüringens verankert und auch finanziell wird dort die Gewichtung deutlich. Soweit so …
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