Rede
[zum Video] Es überrascht sicher niemanden, wenn man zugibt, dass viele längst den Glauben daran verloren hatten, dass es noch zu dieser #Verfassungsreform kommt. Aber: der Verfassungsausschuss hat mit einem überparteilichen Konsens den Weg endlich freigemacht! Vorausgegangen sind mehr als drei Jahre Arbeit. Zahlreiche Expert*innen wurden zu den unterschiedlichen Thematiken angehört & über die Parteigrenzen …
[zum Video] Die Debatten zu Windenergie im Thüringer Landtag sind kaum mehr zu zählen. Bisher mussten wir leider fast ausschließlich parlamentarische Initiativen debattieren, die auf eine Blockade des Ausbaus abzielten. Der vorliegende Gesetzentwurf ist zum Glück mal etwas anders. Es geht darum, den Ausbau der Windenergie auf bestimmte Flächen zu konzentrieren & so zu steuern. …
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„Die kommunale Wärmeplanung ist ein wichtiger Baustein zur praktischen Umsetzung dieser Wärmewende. Mit einer kommunalen Wärmeplanung kann jeder Bürger und jede Bürgerin erfahren, ob sie künftig an ein Wärmenetz angeschlossen werden. Das ist wichtig, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können, ob z.B. der Einbau einer neuen Heizung sinnvoll ist oder man doch repariert, weil …
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Unsere Aktuelle Stunde im zweiten #plenumth des Jahres: „Veraltet, marode, überlastet, kein Geld. Gemein haben diese Begriffe, dass sie häufig im Zusammenhang mit der Schieneninfrastruktur benutzt werden – in Zeiten von Verkehrswende, Deutschlandticket & Klimawandel.“ „Das Schienennetz bildet das Rückgrat unseres Verkehrssystems: es ermöglicht einen zuverlässigen Bahnbetrieb. Es ermöglicht effizienten und umweltfreundlichen Transport von Menschen …
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Heute ging es im #PlenumTh mal wieder um das Gendern: „Aus 27 Wörtern im Gleichstellungsgesetz will die CDU 83 Wörter in ihrem Gesetzentwurf machen. Sie sprechen immer von #Bürokratieabbau & wollen eine einfache & unkomplizierte Sprache – ganz schön verschachtelt was sie wollen. Wir #Bündnisgrüne stehen dafür ein, dass jeder Mensch auch weiterhin so reden kann wir er oder sie das …
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122. – 124. Plenarsitzung, 06. – 08.12.2023, TOP 44 – Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes, Gesetzentwurf der Parlamentarische Gruppe der FDP – Drucksache 7/6811 – dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten – Drucksache 7/8907 – Berichterstatter: Herr Abgeordneter Bergner. ZWEITE BERATUNG, dazu: Wald muss Wald bleiben – Keine Windkraftanlagen in …
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122. – 124. Plenarsitzung, 06. – 08.12.2023, Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „28. Weltklimakonferenz – Wirtschaftsstandort Thüringen mit konsequentem Klimaschutz sichern“ – Drucksache 7/9128 „Die aktuell laufende 28. UN-Klimakonferenz verdeutlicht uns erneut den wachsenden Handlungsdruck beim Klimaschutz. Statt auf dem beschlossenen 1,5-Grad Ziel befinden wir uns momentan auf …
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116. – 118. Plenarsitzung, 13. – 15.09.2023, TOP 12): Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 7/8239 „Das Deutschlandticket hat dafür gesorgt, dass ganz Deutschland über den ÖPNV redet & Hunderttausende ihn auch nutzen. Das zeigt eindrücklich, dass …
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116. – 118. Plenarsitzung, 13. – 15.09.2023, TOP 42 e): Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringens Nahverkehr braucht einen Paradigmenwechsel“ – Drucksache 7/8684 „‚Im Thüringer Nahverkehrsplan werden die Rahmenvorgaben für die Entwicklung des ÖPNV für 2023-2027 festgelegt‘ – so steht es im ersten Satz des neuen Nahverkehrsplans. Jetzt werden …
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113. – 115. Plenarsitzung, 05. – 07.07.2023, TOP 12): Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes – Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 7/8244 „Wir haben uns in den letzten Jahren immer wieder mit dem Thema #häuslicheGewalt auseinandergesetzt. Anhand …