Kleine Anfrage

Thüringer Verkehrssicherheitsarbeit

Kleine Anfrage 5/7501KA von Laura Wahl zum Thema Thüringer Verkehrssicherheitsarbeit. Im Dezember 2023 hat das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft das Thüringer Verkehrssicherheitsprogramm 2030 veröffentlicht. Dieses Dokument schreibt das Verkehrssicherheitsprogramm 2020 fort. An einigen Stellen bleibt das Verkehrssicherheitsprogramm vage beziehungsweise lässt aus meiner Sicht Fragen offen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie häufig trifft sich der …

Presseartikel

Erfurter Grüne fordern: Michaelisstraße und Moritzstraße sollen Fahrradstraßen werden

Die Michaelisstraße und die Moritzstraße sollen nach Auffassung der Erfurter Grünen als Fahrradstraßen ausgewiesen werden. Die Umwidmung verursache kaum Kosten und sei schnell umsetzbar. Es brauche konkrete Maßnahmen, um den CO2-Ausstoß im Erfurter Verkehr zu senken, sagt Stadträtin Laura Wahl. ➡️ Zum TLZ-Artikel vom 15.09.2023 … Bild: congerdesign | pixabay

Kleine Anfrage

Wildwarnanlage auf Radwegeverbindung bei Kallmerode

Im Dezember 2022 wurde die Ortsumfahrung Kallmerode für den Kraftfahrzeugverkehr freigegeben, für deren Realisierung der Bund rund 37 Millionen Euro investiert hat. Die Planungskosten wurden durch den Freistaat Thüringen übernommen. An fünf Stellen auf dem mittlerweile befahrbaren Rad- beziehungsweise Wirtschaftsweg zwischen Dingelstädt und Kallmerode sind Gitter (auch Wildgitter oder Weiderost genannt), also bodengleich angeordnete Metallrohre, …

Pressemitteilung

Sicherer Überholabstand von Kraftfahrzeugen zu Radfahrenden in Thüringen | Novellierte StVO für mehr Sicherheit durchsetzen

Seit der StVO-Novelle in 2020 gilt für Autofahrende ein Mindestabstand beim Überholen von Radfahrenden von innerorts 1,50 Metern und außerorts 2,00 Metern. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt dazu: „Leider werden Radfahrende trotz der StVO-Novelle häufig mit zu geringem Abstand überholt und fühlen sich unsicher auf unseren Straßen. Daher braucht es …

Pressemitteilung

Ziel der Atommüll-Endlagersuche ist, den sichersten Standort in Deutschland zu finden

Im Umweltausschuss des Landtags informieren heute die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE), das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) und das Nationale Begleitgremium (NBG) zum aktuellen Stand des Endlagersuchprozesses und insbesondere zu den Methodenentwicklungsgebieten. Dazu stellt Laura Wahl, umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, klar: „Nach dem gestrigen Jahrestag der Atomkatastrophe von Tschernobyl …

Mündliche Anfrage

Demonstrationsgeschehen in Gera am 7. März 2022

Am 7. März 2022 kam es nach meiner Kenntnis zu Bedrängungen, Bedrohungen und Durchbruchversuchen von Teilnehmenden einer nicht angemeldeten Demonstration gegenüber der angemeldeten Menschenkette des Aktionsbündnisses „Gera gegen Rechts“. Zudem führten Demonstrierende des sogenannten „Spaziergangs“ Hunde mit sich und sollen unter anderem Flaschen geworfen sowie Pyrotechnik abgebrannt haben. Aus diesem Grund habe ich am 10.03.2022 …

Bericht

Dannenröder Wald retten – offener Brief für Rodungsstopp

Seit einigen Wochen wird der Dannenröder Wald in Hessen geräumt. Dabei werden Menschenleben gefährdet und gerade während der Corona Pandemie ist der Dauereinsatz der Polizei unverantwortlich. Deshalb habe ich den offenen Brief an den hessischen Innenminister Peter Beuth, den hessischen Verkehrsminister und Stellvertreter des Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir, den Ministerpräsident Volker Bouffier und die DEGES GmbH …