Kleine Anfrage

Thüringer Verkehrssicherheitsarbeit

Kleine Anfrage 5/7501KA von Laura Wahl zum Thema Thüringer Verkehrssicherheitsarbeit.   Im Dezember 2023 hat das Ministerium für Infrastruktur und Landwirt- schaft das Thüringer Verkehrssicherheitsprogramm 2030 veröffentlicht. Dieses Dokument schreibt das Verkehrssicherheitsprogramm 2020 fort. An einigen Stellen bleibt das Verkehrssicherheitsprogramm vage bezie- hungsweise lässt aus meiner Sicht Fragen offen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie …

Presseartikel

Grüne: Verkehr in Thüringen bis 2040 klimaneutral machen

Die Thüringer Grünen-Fraktion will den Verkehrssektor im Freistaat bis zum Jahr 2040 klimaneutral gestalten. Ein prioritäres Ziel ist, dass der Verkehrssektor bis 2040 klimaneutral wird, sagte die Grünen-Verkehrspolitikerin Laura Wahl der Deutschen Presse-Agentur. Dafür müsse der umweltfreundliche Verkehr gestärkt werden. Demnach plant die Fraktion ein Mobilitätsgesetz, das nicht nur den Öffentlichen Nahverkehr, sondern auch andere …

Pressemitteilung

Grüne Fraktion zum Schwarzbau der Kreisstraße 530

Zum gestrigen Beschluss des Kreistages Hildburghausen, gegen die Rückzahlung der Fördermittel für den Schwarzbau der Kreisstraße 530 über der Werrabahntrasse zu klagen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Landrat Müller spielt weiter auf Zeit und verbrennt mit der aussichtslosen Klage vor Gericht weiter Steuergeld. Es wäre angemessen, den offensichtlichen Fehler …

Kleine Anfrage

Fahrradunfreundliche Ampelschaltung?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wer als Radfahrer auf der Schillerstraße vom Hauptbahnhof kommend nach links in die Straße „Am Stadtpark“ einbiegen möchte, reiht sich in den Abbiegestreifen auf den Straßenbahnschienen ein. Mir ist es nun schon wiederholt passiert, dass der Linksabbiegepfeil auch nach langem Warten nicht auf grün schaltet. Die Vermutung drängt sich auf, dass …

Kleine Anfrage

Ablehnung von geplanten Lärmminderungsmaßnahmen in Erfurt

Der Straßenverkehr ist deutschlandweit die dominierende Lärmquelle. Auch in Erfurt ist der Straßenverkehr eine der größten Lärmquellen für Bewohnerinnen und Bewohner. Lärmbelastung hat negative Auswirkungen auf die Lebensqualität und kann die Gesundheit und das psychische Wohlbefinden von Betroffenen beeinträchtigen. Im Rahmen ihres Lärmaktionsplans hat die Stadt Erfurt bereits diverse konkrete Maßnahmen im Stadtgebiet umgesetzt. Auf …

Presseartikel

Pilse-Poller am Erfurter Wenigemarkt bekommen Konkurrenz

In Erfurt wird darüber diskutiert, wie der Verkehr am beliebten Platz reduziert werden kann. Neu sind eine drastische und eine Light-Variante. ➡️ Zum TLZ-Artikel vom 13.01.2023 … Bild: congerdesign | pixabay

Kleine Anfrage

Fahrradabstellmöglichkeiten in Erfurt

Am 26.10.2022 stellten Jasper Robeck und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eines der Ziele des Radentscheids war und ist die Schaffung ausreichender Abstellmöglichkeitenfür Fahrräder. Im Haushalt 2022 wurden hierfür finanzielle Mittel in Höhe von 550.000 €bereitgestellt. Am Ilversgehofener Platz wurde im letzten Winter ein neuer Einkaufsladeneröffnet. Dabei wurden weder vor …

Mündliche Anfrage

Ortsumfahrung Merkers – nachgefragt

Die Ortsumfahrung Merkers war bereits mehrfach Thema von Mündlichen sowie Kleinen Anfragen von Mitgliedern des Thüringer Landtags. Bei der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist das Projekt wegen des Nutzen-Kosten-Verhältnisses kleiner eins der Dringlichkeit “kein Bedarf” zugeordnet worden. Laut der Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bergner (Drucksache 7/6214) soll “in einer durch …

Kleine Anfrage

Flächenbedarf ruhender und fahrender Verkehr

Am 19.04.22 stellte Frau Both-Peckham und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Kampagne #erfurtstadtraum1 hat die Stadtverwaltung ein wichtiges Thema aufgegriffen,welches tatsächlich zum Überdenken von Gewohnheiten und Selbstverständlichkeiten einlädt .Tatsächlich ist der öffentliche Raum nur einmal vorhanden, und als die historischen Stadtteileeinst geplant und errichtet wurden, gab es den motorisierten …

Rede

Das 9€-Ticket als Einladung an alle Menschen ÖPNV kostengünstig zu nutzen

Plenum 04.05.2022, TOP 25: Meine Rede zur aktuelle Stunde auf Antrag der SPD “Umsetzung des 9-Euro-Tickets in Thüringen” Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer*innen am Livestream, das 9€-Ticket ist eine großartige Sache und ich bin den Grünen an der Bundesregierung außerordentlich dankbar, dass sie diese Maßnahme zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs durchgesetzt haben. Das …