Verkehrs-Infrastrukturinvestitionen in Thüringen seit 1990 bis 2030

Ich frage die Landesregierung:

Teil I

In welcher Höhe sind in Thüringen seit dem 03.10.1990 Investitionen in den Aus- und Neubau der Eisenbahninfrastruktur des Bundes getätigt worden (bitte projektscharfe Angaben)? Bitte sinnvoll aufschlüsseln nach Art der Investition (bspw. Elektrifizierung, Streckenausbau, -neubau und angeben, ob anteilig Landesmittel eingesetzt wurden).
In welcher Höhe wurden in Thüringen seit dem 03.10.1990 Investitionen in das Bundesfernstraßennetz getätigt (Investitionen für Aus-, Um- und Neubau, bei Neubau bitte unter Angabe der Baulänge, der projektbezogenen Investitionen sowie des Datums der Verkehrsfreigabe)?
In welcher Höhe wurden in Thüringen seit dem 03.10.1990 Investitionen in das Landesstraßennetz getätigt (Investitionen für Aus-, Um- und Neubau, bei Neubau bitte unter Angabe der Baulänge, der projektbezogenen Investitionen sowie des Datums der Verkehrsfreigabe)?
In welcher Höhe wurden in Thüringen seit dem 03.10.1990 Investitionen in das Kreisstraßennetz getätigt (Investitionen für Aus-, Um- und Neubau, bei Neubau bitte unter Angabe der Baulänge, der projektbezogenen Investitionen (bitte Finanzierungsanteil des Landes und des jeweiligen Landkreises angeben) sowie des Datums der Verkehrsfreigabe)?
In welcher Höhe wurden in Thüringen seit dem 03.10.1990 Investitionen in das Gemeindestraßennetz getätigt (Investitionen für Aus-, Um- und Neubau, bei Neubau bitte unter Angabe der Baulänge, der projektbezogenen Investitionen (bitte Finanzierungsanteil des Landes, des jeweiligen Landkreises und der jeweiligen Gemeinde angeben) sowie des Datums der Verkehrsfreigabe)?
Wie hat sich seit dem 03.10.1990 die Länge des klassifizierten Straßennetzes in Thüringen entwickelt (bitte Entwicklung der Netzlänge des Gemeinde-, Kreisstraßen-, Landesstraßen- und Bundesfernstraßennetzes für jedes Jahr angeben, bitte auch Um- und Abstufungen der jeweiligen Straßenkategorie jahresweise angeben)?
Wie hat sich die Länge des thüringischen Eisenbahnnetzes seit dem 03.10.1990 entwickelt (bitte Netzentwicklung für jedes Jahr bis 2020 angeben, bitte ggf. nach Netz des Personen- und Güterverkehrs differenzieren)?
Welche Eisenbahnstrecken in Thüringen wurden seit dem 03.10.1990 stillgelegt (bitte unter Angabe der VzG-Streckennummer, Länge der Eisenbahnstrecke, Datum des Stilllegungsbescheids)?
Auf welchen Eisenbahnstrecken in Thüringen wurde seit dem 03.10.1990 der SPNV eingestellt (bitte Datum der Einstellung bzw. Abbestellung des SPNV angeben)?
Welche Eisenbahnstrecken in Thüringen wurden seit dem 03.10.1990 reaktiviert (bitte Datum der Betriebsaufnahme getrennt nach Personen- und Güterverkehr, VzG-Streckennummer sowie Länge der Eisenbahnstrecke angeben)?
Welche in Betrieb befindliche Eisenbahninfrastruktur in Thüringen zählt zu der NE-Bahn-Infrastruktur (bitte VzG-Streckennummer, Eisenbahninfrastrukturunternehmen, Betrieb im Personen- und/oder Güterverkehr und Länge der Strecke angeben)?
Welche Eisenbahnstrecken in Thüringen, die im Eigentum der DB AG sind, sind langfristig verpachtet (bitte VzG-Streckennummer, Pächter der Eisenbahninfrastruktur, Laufzeit des Pachtvertrags und Länge der Strecke angeben)?
Für welche Eisenbahnstrecken in Thüringen wird derzeit die Reaktivierung vorbereitet bzw. untersucht?
Für welche Vorhaben des Bedarfsplans Schiene läuft derzeit die Planung in den Leistungsphasen 1 – 4 (bitte erreichten Planungsstand angeben)?
Für welche weiteren Vorhaben zum Aus-, Um- oder Neubau von Eisenbahninfrastruktur im Land Thüringen laufen derzeit Planungen in den Leistungsphasen 1 – 4 (bitte genau Bezeichnung der geplanten Maßnahme, aktuelle Baukostenschätzung, erreichten Planungsstand und Finanzierungsanteil des Landes angeben)?

Teil II

Für welche weiteren Vorhaben zum Aus-, Um- oder Neubau von Eisenbahninfrastruktur im Land Thüringen laufen derzeit Planungen in den Leistungsphasen 1 – 4 (bitte genau Bezeichnung der geplanten Maßnahme, aktuelle Baukostenschätzung, erreichten Planungsstand und Finanzierungsanteil des Landes angeben)?
Für welche Vorhaben des Bedarfsplans Straße laufen derzeit Planungen in den Leistungsphasen 1 – 4 (bitte genaue Projektbezeichnung, erreichter Planungsstand, aktuelle Baukostenschätzung)?
Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl der Vorhaben des Bedarfsplans Straße, für die die Planung in Kürze aufgenommen werden soll? Wie wird die Priorisierung vorgenommen und für welche Vorhaben des Bedarfsplans Straße sollen 2021 die Vorplanungen beginnen?
In welcher Höhe hat das Land Thüringen zwischen 2010 (einschließlich) und 2020 Mittel für die Planung und Bauüberwachung von Vorhaben des Bedarfsplans Straße (Leistungsphase 1 – 9, bitte nach Leistungsphasen differenzieren) verausgabt?
In welcher Höhe sind auf Basis der mittelfristigen Finanzplanung Mittel für die Planung und Bauüberwachung von Vorhaben des Bedarfsplans Straße (Leistungsphase 1 – 9, bitte nach Leistungsphasen differenzieren, bitte in Jahresscheiben angeben) veranschlagt?
Welchen Schienen-Verkehrsanteil in Thüringen erwartet die Landesregierung für 2030 und welchen Schienen-Verkehrsanteil Thüringen strebt die Landesregierung an?
Welchen Straßen-Verkehrsanteil in Thüringen erwartet die Landesregierung für 2030 und welchen Straßenverkehrsanteil in Thüringen strebt die Landesregierung an?
Sind die Klimaziele des Landes Thüringen mit den von der Landesregierung erwarteten Verkehrsanteilen, Energiequellen und Antriebstechnologien im Verkehrsbereich erreichbar? Wenn nein, welche zusätzlichen Maßnahmen müssen durch Landtag, Bundesregierung und Europäische Union ermöglicht werden, um diese Ziele zu erreichen?
Plant die Landesregierung ein Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) für kleinere Maßnahmen, wie dies etwa in Baden-Württemberg realisiert wurde? Wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, warum nicht?
Welche Maßnahmen zum Ausbau im Schienenpersonenverkehr wird der Freistaat Thüringen für das GVFG-Bundesprogramm (Bundesprogramm nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) anmelden?
Für welche beabsichtigten Streckenreaktivierungen und Streckenelektrifizierungen im thüringischen Eisenbahnnetz bereitet der Freistaat Thüringen die Anmeldung für das GVFG-Bundesprogramm vor?
Beabsichtigt der Freistaat Thüringen die Definition eines elektrifizierten Zielnetzes für das im SPNV betriebene Streckennetz? Wenn ja, bis wann soll dieses Zielnetz vorgelegt werden? Wenn nein, warum nicht?
Wie ist der Planungstand der Maßnahmen zu den im Koalitionsvertrag 2020 festgelegten Reaktivierungsstrecken?
Für welche im Koalitionsvertrag von 2020 erwähnten Streckenreaktivierungen hat der Freistaat Thüringen bereits eine Machbarkeitsstudie beauftragt und für welche Vorhaben liegt diese bereits vor (bitte Ergebnis der Machbarkeitsstudie jeweils zusammenfassen)?
Für welche stillgelegten Eisenbahnstrecken in Thüringen besteht derzeit ein Trassensicherungsvertrag oder ist die Freihaltung der Trasse und die Widmung als Eisenbahnstrecke anderweitig abgesichert?

Die Antworten auf die kleinen Anfragen:

Verkehrs-Infrastrukturinvestitionen in Thüringen seit 1990 bis 2030 Teil I

Verkehrs-Infrakstrukturinvestition in Thüringen seit 1990 bis 2030 Teil II

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