Liebe Freund*innen,
aktuell stecken wir in aufreibenden Wochen im Landtag. Als bündnisgrüne Fraktion arbeiten wir intensiv darauf hin, dass noch im Dezember ein Landeshaushalt verabschiedet werden kann. Momentan gestalten sich die Gespräche zwischen rot-rot-grün und der CDU jedoch schwierig. Dazu hat unsere Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich in der gestrigen Landespressekonferenz erklärt: „Ich hoffe, wir finden als Demokrat*innen heute im Gespräch zueinander. Das Ziel aller muss es sein, einen Haushalt für Thüringen zu finden. Natürlich gibt es für uns rote Linien. Es darf auf keinen Fall bei Demokratieprogrammen, der Gleichstellung oder der Integrationsförderung gespart werden. Beide Seiten, rot-rot-grün wie CDU, haben Interesse, ihre Projekte im Haushalt zu verankern. Darum sollte es gehen: sich darüber anzunähern, was wir wollen. Und nicht, was wir bei dem andren streichen wollen. Das Ziel muss ein verfassungskonformer Haushalt sein”. Da die Verhandlungen hoch dynamisch sind, entnehmt ihr den aktuellen Stand am besten unserer Webseite www.gruene-thl.de und unseren Social Media Kanälen. Ich hoffe, euch im nächsten Newsletter von einem erfolgreichen Abschluss berichten zu können.
Hoffentlich könnt ihr die vorweihnachtliche Zeit unabhängig vom politischen Trubel genießen. Sobald die Tage etwas ruhiger werden, nutzt die Zeit gern und lasst gemeinsam mit uns das politische Jahr Revue passieren. Lucie Hammecke, Ricarda Budke und ich haben hierfür eine neue Episode von “Lass uns mal machen” aufgenommen. Darin schauen wir zurück auf die Klimakonferenz in Ägypten, die größten Erfolge in den Landtagen aber auch die Tiefpunkte sowie unnötigsten Debatten.
Wir haben nächste Woche noch ein Plenum und eine Erfurter Stadtratssitzung inklusive Haushalts-Dezernenten-Wahl zu bestreiten. Selbstverständlich erhaltet ihr hiervon noch ein kurzes Update, bevor es dann auch für uns in die Winterpause geht.
Laura und Team
