Am 19.04.2023 hat mein Fraktionskollege Olaf Müller folgende Mündliche Anfrage an die Landesregierung gestellt:
Die DB Fernverkehr AG hat bisher im Raum Nürnberg ein neues ICE-Instandhaltungswerk mit insgesamt sechs Hallengleisen geplant. Am 13. April 2023 gab die Deutsche Bahn AG bekannt, dass sie im Raum Nürnberg beziehungsweise in Bayern die Standortsuche eingestellt hat und die Planungen für das Nürnberger Werk nicht weiterverfolgt. Gleichzeitig verdeutlichte der DB-Konzern in einem Pressebericht in der Süddeutschen Zeitung vom 13. April 2023, dass mit “Hochdruck an alternativen Lösungen” für die ICE-Instandhaltung gearbeitet werde. Dazu will der DB-Konzern nunmehr die Standortsuche in anderen Bundesländern vorantreiben. Der Bau neuer ICE-Instandhaltungswerke ist wegen der wachsenden Fernverkehrsflotte durch die laufende Beschaffung des ICE 4 dringend erforderlich. Die ICE-Flotte soll von derzeit rund 370 auf mehr als 450 Triebzüge Ende der 2020er-Jahre wachsen. Für das verkehrspolitische Ziel der Bundesregierung, die Fahrgastzahlen im Personenverkehr zu verdoppeln, kommt dem Aufwuchs der Fernverkehrsflotte nach meiner Auffassung zentrale Bedeutung zu. Die geplanten Investitionen für das ICE-Werk belaufen sich auf rund 400 Millionen Euro.
Ich frage die Landesregierung:
- Hat sich die Deutsche Bahn AG beziehungsweise die DB Fernverkehr AG bezüglich der Standortsuche für ein neues ICE-Instandhaltungswerk bereits mit der Landesregierung in Verbindung gesetzt und wenn ja, was wurde dazu vereinbart?
- Welche Standorte würden nach Kenntnis der Landesregierung in Thüringen für ein ICE-Instandhaltungswerk grundsätzlich in Frage kommen?
– Müller –
[Zum Vorgang | Auszug Plenarprotokoll-P7109 – ICE-Werk]
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