Anfrage

Kita „Hanseviertel“ und das Kita-Sanierungsprogramm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

„Ernster Schaden zwingt Erfurter Kita zum Auszug“ – so titelte die Thüringer Allgemeine am
18.11.2024 und berichtete davon, dass ein irreparabler Dachschaden an der Kita „Hanseviertel“
mehr als 100 Kinder und das Personal zum Umzug in ein Ausweichobjekt zwingt. Dieses Objekt
befindet sich sechs Kilometer entfernt. Auch wenn das Objekt der Kita „Hanseviertel“ einem
Privateigentümer gehört und damit keine städtische Immobilie ist, so war bereits Anfang 2021
klar und deutlich erkennbar, dass der Eigentümer seiner Sorgfaltspflicht überhaupt nicht nachkam
und das Gebäude schon damals verfiel. Darum beauftragte der Jugendhilfeausschuss die
Stadtverwaltung damit, mit dem Eigentümer ernsthafte Gespräche zu führen bzgl. seiner
Sanierungspflichten, notwendigste Reparaturen in Eigenregie durchzuführen und parallel nach
Ausweichobjekten zu suchen. Zudem sollte der Jugendhilfeausschuss fortlaufend über
Neuigkeiten informiert werden (siehe DS 0064/21).

Ein aktualisiertes Kita-Sanierungsprogramm hätte in diesem Einzelfall einen alternativen Neubau
bzw. die Sanierung eines Alternativstandortes eventuell beschleunigen können. Jedoch hat die
Stadtverwaltung seit der Beauftragung durch den Jugendhilfeausschuss 2021 (siehe DS 0894/21)
eine aktuelle Fortschreibung des Kita-Sanierungsprogramms für die Jahre 2022-2025 nach wie vor
nicht vorgelegt.

Mehrere Anfragen nicht nur unserer Fraktion seit Anfang 2022 haben daran nichts geändert. In der
letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.11.2024 wurde weder ein konkretes Datum für
die Vorlage dieser Fortschreibung genannt, noch wurde auf den irreparablem Dachschaden der
Kita „Hanseviertel“ seitens des Jugendamtes oder durch sonstige Zuständige eingegangen,
obwohl dieser laut Pressebericht bereits seit Oktober bekannt war.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wann wird die Fortschreibung des „Programms zur Erhaltung und Ausbau von
Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen 2022-2025“ final vorgelegt?
2. Um welche Investitionssummen handelt es sich bei allen noch ausstehenden Kita-
Sanierungen bzw. notwendigen Ersatzneubauten und Ausweichobjekten? Bitte einzeln
aufschlüsseln.
3. Welche Anstrengungen im Zusammenhang mit der Kita „Hanseviertel“ wurden im Sinne
der DS 0064/21 seitens der Stadtverwaltung mit welchem Ergebnis unternommen, und
warum wurde in der Sitzung des JHA am 14.11.2024 nicht über den aktuellen, und zu
diesem Zeitpunkt bereits bekannten, Dachschaden der Kita „Hanseviertel“ berichtet.

 

Zur Antwort des Oberbürgermeisters: https://buergerinfo.erfurt.de/bi/vo0050.php?__kvonr=59973