Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Anlass unserer Anfrage ist die neue Förderung des Freistaates (aufgelegt vom TMUEN) zur Altlastenbehandlung. Die neue Förderrichtlinie ist zum 1.1.2020 in Kraft getreten (Veröffentlichung im Staatsanzeiger 3/2020). Die Erkundung und Untersuchung von Altlasten und Altlastverdachtsflächen kann demnach zu 100 % gefördert werden, die Sanierung dieser Flächen mit bis zu 90%. Als Frist der Antragstellung für Förderung in 2020 gilt der 30.4.2020. Die Richtlinie gilt bis Ende 2022. Vor diesem Hintergrund haben wir folgende Fragen:
- Wie viele Altlasten und Altlastverdachtsflächen gibt es im Stadtgebiet Erfurt aktuell? Bitte geben Sie die Anzahl der Standorte möglichst mit Angabe der betroffenen Quadratmeter und die Eigentumsverhältnisse (Stadt/privat) an.
- In welchen Fällen hat bzw. wird die Stadt einen Antrag auf Förderung gemäß der neuen Richtlinie stellen?
- Zur Unterstützung von Kommunen bei der Erfassung und Bewertung von Flächenpotentialen von Leerstand, Baulücken, Brachflächen und anderen gibt es das seit 2018 vom TMIL kostenfrei zur Verfügung gestellte Flächenmanagementtool FLOO. Inwieweit wird dieses oder ein ähnliches Instrument genutzt und welche Erfahrungen gibt es damit?
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