Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) entwickelt landesweit Industrie- und Gewerbegebiete, darunter aktuell rund 1.000 Hektar Industriegroßflächen. Im Rahmen der sogenannten Industriegroßflächeninitiative der Landesregierung wird auch die Erschließung der Industriegroßfläche “Waltershausen-Ost/Hörselgau” (IG 5) im Landkreis Gotha vorbereitet. Insgesamt soll die Industriegroßfläche rund 180 Hektar beanspruchen. Nach derzeitigem Planungsstand hat die LEG Thüringen eine Anbindung der Großfläche an das Schienennetz über eine Anschlussbahn beziehungsweise ein Industriestammgleis nicht vorgesehen, obwohl sich mit der Thüringer Stammbahn (Strecke 6340 des Verzeichnisses der örtlich zulässigen Geschwindigkeiten [VzG]) und der Nebenbahn Fröttstädt–Friedrichroda (VzG-Strecke 6702) gleich zwei Eisenbahnstrecken in räumlicher Nähe befinden und diese grundsätzlich eine Anbindung an das Eisenbahnnetz ermöglichen würden. Die verbindliche Berücksichtigung von Schienenanbindungen im Planungs- und Umweltrecht bei der Genehmigung und dem Bau von aufkommensstarken Industrie- und Logistikstandorten enthält auch der Masterplan Schienengüterverkehr des Bundes vom Jahr 2017. Die dafür notwendigen Gesetzesänderungen sind allerdings noch nicht auf den Weg gebracht.
Ich frage die Landesregierung:
- Welche der seit dem Jahr 2000 von der LEG Thüringen entwickelten Industriegroßflächen sind über eine Anschlussbahn beziehungsweise ein Industriestammgleis an das Eisenbahnnetz angebunden (bitte jeweils Gesamtfläche angeben)?
- Bei welchen der aktuell in Entwicklung befindlichen Industriegroßflächen der LEG Thüringen wird eine Anbindung an das Schienennetz über eine Anschlussbahn berücksichtigt beziehungsweise umgesetzt (bitte jeweils Gesamtfläche angeben)?
- Für welche Industriegroßflächen hat die LEG Thüringen seit dem Jahr 2000 eine Bahnanbindung hergestellt (bitte Industriegroßfläche und Jahr der Anbindung benennen)?
- Welche Industriegroßflächen, die die LEG Thüringen seit dem Jahr 2000 entwickelt hat, lassen sich nach Kenntnis der Landesregierung mit einer Anschlussbahn mit vergleichsweise geringem Aufwand nachträglich an das Eisenbahnnetz anbinden?
- Warum unterblieb im bisherigen Planungsprozess der Industriegroßfläche “Waltershausen-Ost/Hörselgau” (IG 5) die Berücksichtigung einer Anbindung an das Eisenbahnnetz?
- Wird eine spätere Anbindung der Industriegroßfläche IG 5 im Landkreis Gotha an das Eisenbahnnetz planerisch berücksichtigt? Wenn ja, welche Vorkehrungen werden für eine spätere Bahnanbindung vorgesehen und wenn nein, warum nicht?
- Welche Abstimmungen zur verkehrlichen Erschließung der Industriegroßfläche im Landkreis Gotha (IG 5) haben wann und mit welchem Ergebnis zwischen dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und dem Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft stattgefunden?
- Wurde im Rahmen der Abstimmungen zwischen Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft auch die Notwendigkeit einer Anbindung an das Eisenbahnnetz erörtert? Wenn ja, mit welchem Ergebnis und wenn nein, warum nicht?
- In welchem Planungsstadium befindet sich aktuell die Ortsumgehung für den Ortsteil Wahlwinkel und wie hoch sind die Baukosten für dieses Infrastrukturprojekt?
- Beabsichtigt die Landesregierung für die künftige Entwicklung von Industriegroßflächen die Anbindung an das Eisenbahnnetz obligatorisch vorzusehen und zur Grundlage der Erschließungsplanung zu machen? Wenn nein, warum nicht?
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