Liebe Freund*innen,
seit meinem letzten Newsletter und mit dem Einstieg in das politische Tagesgeschäft sind die Wochen geradezu verflogen, sodass ich nach dem Herbstanfang gemeinsam mit euch auf das ersten Plenum nach dem Sommer zurückblicken kann.
Ein wichtiges Thema war der aktuelle Entwurf zum neuen Nahverkehrsplan für Thüringen, der seine Gültigkeit von 2023 bis 2027 haben wird. Dieser Nahverkehrsplan stellt die Weichen für die Zukunft des Nahverkehrs im Freistaat – oder auch nicht … Denn laut dem aktuellen Entwurf wird für die nächsten Jahre ein Status Quo zementiert, anstatt den Infrastruktur- und Angebotsausbau voranzutreiben. Hierzu lade ich herzlich zum digitalen Austausch ein. Die Terminfindung dafür läuft noch, da die Frist für Stellungnahmen auf den 25.Oktober verschoben wurde. Alle Infos dazu werden auf meiner Website zu finden sein.
Weiterhin wichtig war im vergangenen Plenum die Verabschiedung des Thüringer ÖPNV-Gesetzes nach zweiter Lesung. Der vorliegende Gesetzesentwurf war die Voraussetzung, dass das erfolgreiche Deutschlandticket auch ab dem 1. Oktober weiter flächendeckend gültig ist. Thüringen ist mit dem von der rot-rot-grünen Landesregierung initiierten Gesetz bundesweit Vorreiter und stellt damit sicher, dass die Verkehrsunternehmen nicht auf Kosten für das Deutschlandticket sitzen bleiben, sondern finanzielle Sicherheit haben. Meine vollständige Rede findet ihr ebenfalls in diesem Newsletter verlinkt.
Letzte Woche fand außerdem aus Grüner Sicht ein sehr erfolgreicher Stadtrat statt! So konnten wir gleich für mehrere bündnisgrüne Anträge eine Mehrheit erzielen:
- Sicherstellung von Carsharing-Parkplätzen am Promenadendeck (DS 1059/23)
- Erarbeitung einer Förderrichtlinie für die Errichtung von Fahrradabstellplätzen auf nicht öffentlichen Flächen (DS 1060/23)
- Einordnung einer PV-Anlage über dem geplanten P&R-Parkplatz Ringelberg (DS 1083/23)
Weitere tolle Erfolge für ein grünes Erfurt sind der einstimmige Beschluss für die Straßenbahnlinie 9 und der Beschluss zur Fortführung des Bundesförderprogramms “Innerstädtische Bahntrassen als vernetzte Lebensräume für Pflanze, Mensch und Tier” (DS 0775/23)
Ich halte euch hierüber auf meiner Webseite sowie Social Media-Kanälen auf dem Laufenden.
Liebe Grüße
Laura und Team