Mündliche Anfrage

Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen – Sicherstellung der Finanzierung

Wie aus den Antworten der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen 7/5088 und 7/5089 zum Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen in den Drucksachen 7/8848 und 7/8849 hervorgeht, werden die Bauarbeiten bei der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen nunmehr entsprechend aktueller Abstimmungen Ende des Jahres 2028 abgeschlossen sein.
Die Aufgabenstellung zum Ausbau der Eisenbahninfrastruktur wird zwischen der Deutschen Bahn AG und dem Freistaat Thüringen gerade fortgeschrieben. Daher ist zum jetzigen Zeitpunkt sowohl die mit dem Ausbau ursprünglich angestrebte Zielfahrzeit als auch die bisher vorgesehene Finanzierung nicht geklärt. Die Abstimmungen zwischen der DB Netz AG und dem Freistaat Thüringen zur Sicherstellung der Finanzierung des Schienenprojekts haben im August dieses Jahres begonnen.

Ich frage die Landesregierung:

  1. Welchen Zwischenstand haben die seit August laufenden Abstimmungen zwischen der DB Netz AG und dem Freistaat Thüringen zur Sicherstellung der Finanzierung beim Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen erreicht?
  2. In welchen Punkten wird von der bisherigen Aufgabenstellung zum Streckenausbau abgewichen?
  3. Inwiefern lassen sich mit möglichen Abweichungen von der ursprünglichen Aufgabenstellung die angestrebten Zielstellungen, wie etwa die Zielfahrzeit von etwas unter einer Stunde, noch erreichen?
  4. Welche Finanzierungsquellen neben der Anlage 8.7 der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III sollen für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen zusätzlich genutzt werden?

[Zum Vorgang | Antwort der Landesregierung]


Bild: pixabay | Fotoworkshop4You

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