Es überrascht sicher niemanden, wenn man zugibt, dass viele längst den Glauben daran verloren hatten, dass es noch zu dieser #Verfassungsreform kommt. Aber: der Verfassungsausschuss hat mit einem überparteilichen Konsens den Weg endlich freigemacht! Vorausgegangen sind mehr als drei Jahre Arbeit. Zahlreiche Expert*innen wurden zu den unterschiedlichen Thematiken angehört & über die Parteigrenzen konstruktiv miteinander die Argumente ausgetauscht. Demokrat*innen sind kompromissfähig, wenn es darauf ankommt. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass der Weg extrem steinig war & die Reform mehr als einmal kurz vor dem Scheitern stand. Umso mehr freue ich mich, dass die #CDU-Fraktion nun kurz vor knapp doch wieder Vernunft angenommen hat. Danken möchten ich den Vertreter*innen aus Verbänden & Vereinen sowie Bürger*innen, deren Druck auf uns Politiker*innen geholfen hat die #Verfassungsreform im Landtag zu beschließen. Sie waren es, die den stockenden Prozess wieder ins Rollen gebracht haben. Auch, wenn wir als Bündnisgrüne bei den Themen #Nachhaltigkeit & #Europa uns erfolgreich gegen Widerstände durchsetzen konnten, bedauern wir, dass beim Ausbau der direkten #Demokratie auf Landesebene keine Verständigung erzielt werden konnte. Ich freue mich sehr, dass wir die #Verfassungsreform heute beschließen & damit unserer Verantwortung als Abgeordnete gerecht werden. Die Neuerungen & Änderungen tragen eine deutlich grüne Handschrift. Wir machen #Thüringen ökologischer, sozialer & europäischer.
Die Neuerungen in der Thüringer #Verfassung auf einen Blick gibt es hier 👇 https://www.gruene-thl.de/innenpolitik-justiz/thueringer-verfassung-ist-modernisiert
