BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
Erfurt, 26. Juni 2024
Ostthüringen droht wieder vom Fernverkehr abgehängt zu werden
Laura Wahl: Bund muss endlich Trassenpreissystem reformieren
Zum SPIEGEL-Bericht, wonach die für Thüringen wichtigen IC-Linien 51 und 61 vor der Einstellung stehen, erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Erst seit Kurzem verbindet nach langen Jahren des Kämpfens wieder der IC 61 Saalfeld und Jena mit Leipzig. Nun soll Ostthüringen genau ein halbes Jahr nach der ersten Jungfernfahrt durchs Saaletal schon wieder abgehängt werden, das geht gar nicht. Damit steht auch die 2015 begonnene Fernverkehrsstrategie, mit der die Deutsche Bahn wieder stärker die Fläche bedient hat, an einem Wendepunkt.“
„Galoppierende Trassenpreise für die Nutzung der Infrastruktur drängen diese vergleichsweise ertragsschwachen Linien zunehmend ins wirtschaftliche Aus. Die zugespitzte Lage beim InterCity-Netz unterstreicht den aufgestauten Reformbedarf beim deutschen Trassenpreissystem. Deutschland ist das einzige Land in der EU, dass bei der Berechnung der Trassenpreise das sogenannte Vollkostenprinzip anwendet. Das Ergebnis sind immer höhere Kosten für die Infrastrukturnutzung. Wenn wir mehr Verkehr auf die Schiene verlagern wollen und die Infrastruktursparte der Deutschen Bahn wirklich gemeinwohlorientiert handeln soll, dann brauchen wir niedrigere Trassenpreise, die sich an den unmittelbaren Kosten einer Zugfahrt orientieren. Das in den letzten Jahren wiederaufgebaute InterCity-Netz abseits der großen Magistralen muss vom Bund mit einem grundlegend überarbeiteten Trassenpreissystem in die Zukunft geführt werden“, fordert Wahl.
„Wir Bündnisgrüne fordern die Deutsche Bahn auf, endlich auch kooperativ mit dem Freistaat Thüringen zu verhandeln. Schließlich hat letzterer mehrere hunderttausend Euro dafür angeboten, dass im Saaletal auch Deutschlandtickets gelten. Die DB hat dies ausgeschlagen und klagt nun über Geldprobleme und geringe Auslastung. Zumindest auf den Thüringer Streckenteilen lässt sich dies durch eine Öffnung für den Nahverkehr schnell ändern. Hier muss sich die Bahn endlich bewegen! Die Fernverkehrsanbindungen im Saaletal und auf der Mitte-Deutschland-Verbindung sind für Thüringen von großer Bedeutung – sie müssen aus- und nicht abgebaut werden“, schließt Wahl.
