Podcast

THÜRINGEN, WAS GEHT? Folge 3: „Umgang mit rechtsextremen Parteien“ – mit Stephan Kramer und Laura Wahl

Politiker werden angegriffen, Geflüchtete angepöbelt – Wenige Monate vor der Landtagswahl ist das politische Klima in Thüringen aufgeheizt. Grund genug zu fragen: Wie schätzen Politiker die aktuelle Stimmung in Thüringen in Zeiten des Wahlkampfes ein? Und wie geht der Verfassungsschutz mit rechtsextremen Parteien, allen voran der AfD, um? Darüber sprechen wir mit dem Präsidenten des …

Presseartikel

MDR Kandidat*innencheck

Im Quick Check des MDR habe ich diese vier Fragen in jeweils 30 Sekunden für euch beantwortet: Warum möchten Sie in den Landtag gewählt werden? Welches Problem im Land würden Sie am liebsten sofort lösen – und wie? Was würde durch Ihre Politik im Land besser werden? Mit welcher Partei würden Sie – falls notwendig …

Pressemitteilung

Neues Selbstbestimmungsgesetz tritt zum 1. August partiell in Kraft

Am 1. November tritt das vom Bundestag verabschiedete Selbstbestimmungsgesetz in Kraft. Bereits zum 1. August werden die Regelungen zur Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen in § 4 SBGG gültig. Dazu erklärt Laura Wahl, queerpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Mit dem im April im Bundestag beschlossenen Selbstbestimmungsgesetz wird das längst …

Pressemitteilung

Straßenbauvorhaben im Bundesstraßennetz | Land muss „Top-Ten-Projekte“ priorisieren

Mehr als 50 Aus- und Neubauvorhaben im Bundesfernstraßennetz Thüringens listet der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) bzw. der Bedarfsplan Straße auf. Auf Grund knapper Ressourcen, muss sich die Planung künftig auf Vorhaben mit dem größten Nutzen konzentrieren. Das unterstreicht auch die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS …

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Stockender Ausbau des regionalen Schienennetzes

Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Thüringens Schienennetz hat nach Schleswig-Holstein den niedrigsten Anteil elektrifizierter und einen hohen Anteil eingleisiger Strecken. Gerade eingleisige Strecken sorgen dafür, dass sich Verspätungen auf Züge der Gegenrichtung übertragen und weiter aufschaukeln. Der im Frühjahr dieses Jahres verabschiedete Nahverkehrsplan für den regionalen Schienenverkehr benennt diese …

Pressemitteilung

Stockender Ausbau des regionalen Schienennetzes | Verkehrsministerin Karawanskij lässt Bundesförderung weitgehend ungenutzt

Für den Ausbau des regionalen Schienennetzes sowie kommunaler Bus-und-Bahn-Projekte stellt der Bund ab 2025 jährlich zwei Milliarden für den Ausbau der Infrastruktur zur Verfügung (GVFG-Bundesprogramm). Thüringen nutzt die üppige Bundesförderung trotz massiven Investitionsbedarfs bisher völlig unzureichend. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der …

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Zahl der bei Unfällen getöteten Radfahrer hat sich 2023 verdoppelt

In Thüringen sind im vergangenen Jahr zwölf Radfahrer bei Verkehrsunfällen ums Leben gekommen. Die Zahl der getöteten Radfahrer hat sich damit im Vergleich zu 2022 verdoppelt, wie aus einer Antwort des Infrastrukturministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsabgeordneten Laura Wahl hervorgeht. 1276 Radfahrer wurden 2023 bei Unfällen verletzt. Nicht selten würden sie durch ihr Verhalten die …

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Radverkehrsunfälle in Thüringen | Verkehrssicherheit für Radfahrende verbessern!

Seit gestern ist der Unfallatlas aller Bundesländer öffentlich einsehbar. Um aus den Zahlen und Daten Schlüsse für die Verkehrssicherheitsarbeit in Thüringen zu ziehen, braucht es gezielte Auswertungen. Das Thüringer Verkehrssicherheitsprogramm soll diese Aufgabe erfüllen und Maßnahmen ableiten, die es für die Vision Zero braucht. Gerade im Radverkehr fehlt aber eine detaillierte Auswertung. Daraufhin hat die …

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Streit zwischen Deutscher Bahn und Stadt Erfurt gefährdet Umbau der Stotternheimer Bahnstation

Nach Informationen von Laura Wahl war der Umbau der Bahnstation zuletzt für die Jahre 2026 und 2027 eingeplant. In diesem Fall müssten die Sperrpausen für den Fahrplan noch in diesem Jahr beantragt werden. Eile scheint also geboten. „Dringend überfällig ist die Sanierung der Bahnstation Stotternheim hinsichtlich des Bahnübergangs, des Reisenden-Zugangs, der Bahnsteige, der Barrierefreiheit und der weiteren …

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Wirbel um Deutschlandticket! Bodo Ramelow will Preis-Klatsche verhindern – SIE sollen verzichten

Neben Ramelow hat sich auch Laura Wahl, von der Grünen Jugend Thüringen, zu Wort gemeldet. “Vor zwei Jahren hat das 9-Euro-Ticket Unglaubliches bewirkt: Menschen haben massenhaft den klimafreundlichen ÖPNV genutzt. Manche Familien konnten sich das erste Mal den Wochenendausflug in den Thüringer Wald leisten. Mit dem Deutschlandticket wurde eine gute Anschlusslösung gefunden, die Menschen deutschlandweit …