Pressemitteilung

Grüne machen sich im Haushalt für Gleichstellung und Vielfalt stark

Queere Zentren bieten Begegnung, Bildung und Beratung für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*- & intergeschlechtliche, queere und asexuelle Personen (LSBTIQA) sowie deren Familien, Angehörige und Multiplikator*innen an. Bisher gab es ein solches Zentrum in Thüringen noch nicht. „Dank bündnisgrünem Einsatz stehen nun 100.000 Euro Landesmittel für ein Queeres Zentrum zusätzlich im Haushalt“, freut sich deshalb Laura Wahl, queerpolitische Sprecherin der …


Pressemitteilung

Thüringer Haushalt grüner als je zuvor

Vor dem Hintergrund, dass die dringliche Eindämmung der Corona-Pandemie nicht zulasten von Klimaschutz gehen darf, hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion im Sommer das Klima-Konjunktur-Programm vorgestellt. „Dass sich nun mehrere Klimaschutzprojekte daraus auch im Haushalt 2021 wiederfinden, ist ein großer Erfolg“, erklärt Laura Wahl, Sprecherin für Umwelt, Energie und Verkehr der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „So stehen …


Presseartikel

MDR berichtet über Mobilitätsgarantie

Das MDR Thüringen Journal hat über die grüne Mobilitätsgarantie berichtet, die ich vorgestellt habe. Ihr könnt euch den zwei minütigen Beitrag hier anschauen.


Presseartikel

person standing in transportation vehicle

Bericht über die Studie der Mobilitätswende des FW

Das Freie Wort Thüringen hat über die Entwicklungen und Studie der Mobilitätsgarantie berichtet. Grüne: In jeden Thüringer Ort soll jede Stunde ein Bus fahren Wie können im ländlichen Thüringen gerade Jugendliche und Ältere mobil bleiben und Familien auf das zweite Auto verzichten? Die Grünen wollen das mit einer „Mobilitäts-Garantie“ erreichen. Den ganzen Artikel findet ihr …


Pressemitteilung

Anhörung zu den Staatszielen Integration und Inklusion im Verfassungsausschuss

Im Verfassungsausschuss fand heute Vormittag zum Themenkomplex Integration die mündliche Anhörung mit Teilnehmenden aus verschiedenen Verbänden und Stiftungen statt. Dazu erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Beiträge machen deutlich, dass der Vorschlag der CDU erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Ich begrüße den Vorschlag eines Anzuhörenden, die Formulierung ‚interkulturelle Sensibilisierung‘ in die Thüringer …


Pressemitteilung

Tag gegen Gewalt an Frauen: Hilfe und Schutz bei Gewaltbetroffenheit ist staatliche Verpflichtung

Zum Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit sind elementare Grundrechte in unserer Gesellschaft. Deshalb muss klar sein: Hilfe und Schutz bei Gewaltbetroffenheit ist eine staatliche Verpflichtung. Umso bedenklicher ist es, wie oft der Staat seiner Schutzpflicht …


Rede

Elektronische Ausfertigung und Verkündung von Rechtsakten – Gesetz zur Verfassungsänderung

“Unsere Verfassung soll der breiten Teilhabe und dem einfachen Zugang aller Bürger*innen zur öffentlichen Verwaltung dienen.” 13. November 2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wer heutzutage nach einem Gesetzestext sucht, der nimmt in den seltensten Fällen noch ein ausgedrucktes Gesetzeswerk in die Hand, sondern …


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Gesetzesentwurf zur Stärkung der Transparenz parlamentarischer Arbeit

Zum heute diskutierten Gesetzesentwurf der rot-rot-grünen Koalition zur Öffentlichkeit der Landtagsausschüsse erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “In den Ausschüssen geschieht die wichtige Detail- und Sacharbeit. Hier wird an den Gesetzesentwürfen gearbeitet, die am Ende alle Bürger*innen betreffen. Deswegen ist es wichtig, die Öffentlichkeit der parlamentarischen Arbeit nicht nur für die …


Pressemitteilung

Fälle häuslicher Gewalt 2019 gestiegen – Istanbul-Konvention in Thüringen umsetzen!

Laut einem Bericht in der Thüringer Allgemeine Zeitung ist die Zahl der Fälle häuslicher Gewalt 2019 nach der aktuellen statistischen Auswertung des Bundeskriminalamtes weiter gestiegen. Demnach wurden 141.792 Menschen in Deutschland im vergangenen Jahr Opfer häuslicher Gewalt. Laura Wahl, gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Der weitere Anstieg häuslicher Gewalt bereitet mir große …


Pressemitteilung

Wichtiger Schritt zur Umsetzung der Istandbul-Konvention – Verwaltungsvereinbarung zum Investitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ unterzeichnet

Um Frauen besser vor Gewalt zu schützen, will der Bund in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt 120 Millionen Euro investieren. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie unterzeichnete dazu die Verwaltungsvereinbarung zum Investitionsprogramm „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“. Laura Wahl, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: …