Pressemitteilung

Mündliche Anhörung zum Staatsziel Nachhaltigkeit

Der Verfassungsausschuss im Thüringer Landtag befasst sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit dem Staatsziel Nachhaltigkeit.

Dazu äußert sich Laura Wahl, Sprecherin für den Verfassungsausschuss der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Moment ergreifen wir als Gesellschaft nicht die erforderlichen Maßnahmen, um die existenzielle Bedrohung durch die Klimakrise in gebotenem Maße zu bekämpfen. Das zeigt, dass gerade aus ökologischer Sicht ein Paradigmenwechsel dringend nötig ist. Um eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen, darf es keinen beständig steigenden Ressourcenverbrauch geben. Vor diesem Hintergrund wäre die Verankerung eines Staatsziels Nachhaltigkeit ein wichtiges Zeichen.“

In der Anhörung wurde allerdings deutlich, dass die Schwierigkeit darin liegt, den konkreten Wirkungsbereich eines Staatsziels Nachhaltigkeit zu definieren.

„Als Grüne sehen wir die Notwendigkeit eines starken, klar definierten Nachhaltigkeitsbegriffs, welcher die Endlichkeit unserer planetaren Grenzen anerkennt und staatliches Handeln in allen Bereichen danach ausrichtet. Denn klar ist: ohne ökologische Nachhaltigkeit kann es keine soziale und ökonomische Entwicklung auf Dauer geben“, so Wahl abschließend.

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