Kleine Anfrage

Spannungsfeld zwischen Denkmalschutz und Klimaschutz

Gemäß des Thüringer Klimagesetzes soll der Energiebedarf bis 2040 zu 100% aus Erneuerbaren Energien (EE) gedeckt und die Treibhausgasemissionen um 80% gesenkt werden. Zur Erreichung dieser Ziele müssen der Gebäudebestand energetisch saniert und die erneuerbaren Energieträger massiv ausgebaut werden. Vor allem im Bereich der Bestandsgebäude kann es dabei immer wieder zu Konflikten zwischen Klimaschutz und Denkmalschutz kommen. So erreichen unsere Fraktion immer wieder Nachrichten, dass beispielsweise Solaranlagen unter dem Verweis auf den Denkmalschutz nicht genehmigt worden sind. Darüber hinaus steht auch das Pflanzen von städtischen Begrünungsmaßnahmen teilweise mit dem Denkmalschutz in Konflikt.

Ich frage die Landesregierung:

  1. Bei der Umsetzung welcher Klimaschutzmaßnahmen, insbesondere bei denen zur Erzeugung regenerativer Energie, kommt es in Thüringen bei welchen gemäß des Thüringer Denkmalschutzgesetzes (ThürDSchG) definierten Denkmalen zu welchen Konflikten?
  2. Aufgrund welcher Bestimmungen wird die denkmalrechtliche Prüfung in den Genehmigungsverfahren bei EE-Anlagen durchgeführt?
  3. Wie hoch ist der Anteil des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudebestandes in Thüringen?
  4. Wie hoch ist der Anteil der dem Denkmalschutz unterliegenden Dachflächen, die für eine Installation von Solaranlagen nicht zur Verfügung stehen?
  5. Welche Fälle sind der Landesregierung bekannt, bei denen aus Denkmalschutzgründen der Bau von Solaranlagen nicht genehmigt wurde (Bitte aufschlüsseln seit 2010.)?
  6. Wie viele Anträge auf Baugenehmigung für Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden in Thüringen sind der Landesregierung bekannt? (Bitte aufschlüsseln seit 2010.)?
  7. Welche Fälle sind der Landesregierung bekannt, bei denen aus Denkmalschutzgründen der Bau von Windenergieanlagen nicht genehmigt wurde (Bitte aufschlüsseln seit 2010.)?
  8. Welche Fälle sind der Landesregierung bekannt, bei denen aus Denkmalschutzgründen die Bepflanzung von innerstädtischem Grün, z.B. Bäume oder Fassadenbegrünung, nicht genehmigt wurde (Bitte aufschlüsseln seit 2010.)?
  9. Wie viele Anliegen bzw. Beschwerden gingen bei der Thüringer Staatskanzlei als Oberste Denkmalschutzbehörde seit 2015 zu der Thematik der Fragen 5, 7 und 8 ein?
  10. Gibt es Richtlinien oder ähnliche Vorgaben für die Unteren Denkmalschutzbehörden, nach welchen Kriterien zwischen den Rechtsgütern Klimaschutz vs. Denkmalschutz abgewogen werden soll?
  11. Welche Institutionen auf Landesebene bieten Hilfestellung bei Fragen zu EE-Anlagen, die denkmalschutzrechtliche Belange betreffen?
  12. Wie viele Stellen gibt es auf kommunaler und Landkreis-Ebene in den Denkmalschutzbehörden? Bitte nach Gebietskörperschaften aufschlüsseln.
  13. Wie viele Stellen gibt es auf kommunaler und Landkreis-Ebene zur Umsetzung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen? Bitte nach Gebietskörperschaften aufschlüsseln.
  14. Welchen gesetzlichen bzw. untergesetzlichen Regelungsbedarf sieht die Landesregierung, um zu einem besseren Ausgleich zwischen den Rechtsgütern Denkmalschutz und Klimaschutz zu kommen?

Die Antworten findet ihr hier: DRS 7_2586 Antwort KA 1434 Spannungsfeld Denkmalschutz und Klimaschutz_LW

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