RADENTSCHEID JETZT UMSETZEN!

Leider konnte das Bürger*innenbegehren Radentscheid Erfurt im Stadtrat heute nicht abgeschlossen werden. Gegen unseren Vorschlag hat leider eine Mehrheit im Stadtrat für eine Annahme des Radentscheids nur unter explizitem Haushaltsvorbehalt votiert. Wir sind enttäuscht, weil es davor andere Zusagen gab. Die Argumentation des OB hat heute nicht unser Vertrauen dahingehend gestärkt, dass er eine konsequente Umsetzung des Bürgerbegehrens überhaupt anstrebt. Auch die anderen Fraktionen sollten endlich den Mut haben, Flächengerechtigkeit für Radfahrende und Fußgänger*innnen herzustellen. Der Verein hat nun Zeit zu beraten, wie mit dem heutigen Ergebnis umgegangen wird. In der nächsten Stadtratssitzung wird das Thema erneut aufgerufen. Wir bleiben dabei und stehen weiterhin voll und ganz hinter dem Radentscheid und unserer Zusage, jetzt für die Ziele des Radentscheids die nötigen Weichen zu stellen.