Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am Freitag, den 11.06.2021, war in der Tagespresse zu lesen, dass der Freistaat Thüringen im
Rahmen des Bundesprogramms zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” mit 2,4 Mio.
Euro gefördert wird. Im entsprechenden Förderaufruf ist das Programm wie folgt beschrieben:
“Mit dem Bundesprogramm zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” sollen
konzeptionelle und investive Projekte mit hoher Wirksamkeit für Klimaschutz (CO2–Minderung)
und Klimaanpassung, mit hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden. Die Bundesmittel aus dem Sondervermögen “Energie– und Klimafonds” werden im Haushaltsjahr 2021 bewilligt und stehen in den Jahren 2021 bis 2024 zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Städte und Gemeinden.”
Da die Pressemeldung bei der Aufzählung der geförderten Projektbeispiele nicht auf die Landeshauptstadt einging, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Hat sich die Stadtverwaltung Erfurt mit einer eigenen Projektskizze auf dieses Bundesprogramm beworben?
2. Wenn ja, mit welchem Projekt und bekam die Landeshauptstadt einen positiven Förderbescheid?
3. Wenn nein, warum nicht?
Die Antworten auf die Kleine Anfrage: Anwort_Drucksache 1065/21