Die Antwort auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Fahrradinfrastruktur in Thüringen, legt einen immensen Nachholbedarf offen.
„Aus der Antwort meiner Anfrage geht heraus, dass es massive Defizite im Radausbau in Thüringen gibt. So wurden bspw. seit 2017 nur 19 Kilometer neue Radwege an Landes- und Bundesstraßen in ganz Thüringen gebaut. Das kann uns in Zeiten der Klimakrise unter dem Ziel der Verkehrswende nicht zufrieden stellen. Zudem spiegelt sich das Versäumen des Ausbaus auch am Anteil des Fahrrads am Modal Split wider – innerhalb von knapp 10 Jahren stieg dieser lediglich von 6 auf 7 Prozent. Unter dem Aspekt, dass in der Radverkehrsstrategie 15 Prozent als Ziel für 2030 ausgegeben wurden, ist das offensichtlich nicht ausreichend.“
Im Haushaltentwurf 2021 sind aktuell im Einzelplan 10 rund 6 Mio. Euro für Maßnahmen im Bereich des Radverkehrs vorgesehen – 2018 betrugen die Gesamtinvestitionen des Landes für Radverkehr 18,2 Mio. Euro.
„Laut Landesregierung sollen sich die Investitionen gemäß dem Radverkehrskonzept 2.0 für Thüringen nicht verringern, sondern steigen. Und doch sind bisher im Entwurf des Verkehrsministeriums weniger Gelder als im Ansatz 2020 eingestellt. Das ist für mich unverständlich. Gerade in diesem Jahr, in dem die Fahrradnutzung der Bürger*innen sich massiv verstärkt hat, sollte von der Landespolitik ein klares Zeichen für den Radverkehr gesetzt werden“, kritisiert Wahl.
Abschließend erklärt die verkehrspolitische Sprecherin: „Ich werde weiterhin auf meine Koalitionskolleg*innen zugehen und für eine Erhöhung im Bereich Alltagsradverkehr werben. Wir als Bündnisgrüne konnten zwar bereits bewirken, dass für den kommunalen Radwegebau weitere 5 Mio. Euro in den Haushalt 2021 aufgenommen werden sollen. Wenn man sich die Herausforderungen der Verkehrswende jedoch anschaut, benötigt es weitaus höhere Investitionen.”
Die kleine Anfrage und die Antwort findet ihr hier.
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